"Bösartige Aktivitäten" USA verhängen Sanktionen gegen russischen Geheimdienst

Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft. Wegen der Einmischung in den Wahlkampf 2016 im Fokus: 33 Einzelpersonen und Einrichtungen der russischen Streitkräfte und Geheimdienste.


Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihre Sanktionen gegen Russland erneut verschärft. Insgesamt 33 Einzelpersonen und Einrichtungen aus dem Bereich der russischen Streitkräfte und Geheimdienste wurden mit Strafmaßnahmen belegt, wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Der Grund für die Sanktionen seien "bösartige Aktivitäten".

Verhängt wurden die Strafmaßnahmen auf Grundlage eines im vergangenen Jahr vom US-Kongress verabschiedeten Gesetzes. Dieses sieht Sanktionenwegen der russischen mutmaßlichen Einmischungen in US-Wahlen und der russischen Interventionen in der Ukraine vor.

Als Reaktion auf die mutmaßlichen russischen Wahleingriffe hatte die US-Regierung bereits im April eine Reihe von Sanktionen verhängt, die sich unter anderem gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Staatschef Wladimir Putin richteten.

Zugleich verhängte die US-Regierung nun auch Sanktionen gegen eine Firma der chinesischen Streitkräfte wegen des Kaufs von russischen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen.

Einmischung in US-Wahlen auch zukünftig verhindern

Trump hatte erst vergangene Woche einen Erlass unterschrieben, der die Schlagkraft seiner Regierung gegen eine ausländische Einmischung in US-Wahlen in Zukunft erhöhen soll. Mit der Verfügung genehmigte er Sanktionen gegen ausländische Regierungen, die sich in die US-Wahlen einmischen.

kmy/AFP



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