Massenproteste in Russland Ein Fall für zwei

Der Kreml möchte nach den Massenprotesten wieder zur Tagesordnung übergehen. Doch die Debatte um Premier Medwedew und die Korruptionsvorwürfe gegen ihn reißen nicht ab. Ein Problem auch für Präsident Putin.

Dmitrij Medwedew (l.) und Wladimir Putin
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Dmitrij Medwedew (l.) und Wladimir Putin

Von , Moskau


Dimitrij Medwedew schweigt, auch am Tag vier nach den Massenprotesten gibt es keine Stellungnahme von ihm. Der Premier postet lieber ein Foto von sich und Präsident Wladimir Putin aus Franz-Josef-Land, einer russischen Inselgruppe im Nordpolarmeer, benannt nach dem österreichischen Kaiser. Bilder, die das Staatsfernsehen wieder und wieder zeigt.

Medwedew und Putin werden im Partnerlook präsentiert - beide tragen rote dicke Jacken mit russischer Flagge und Wappen. Es war angeblich nicht geplant, dass der Staatschef seinen Premier mit zu dieser Reise in den hohen Norden Russlands zu den Eisschollen und Eisbären mitnimmt.

Demonstrativ unterstützt Putin seinen angeschlagenen Premier - die Reise ist auch ein Zeichen an die Eliten im Land: Das Duo Putin/Medwedew, das 2012 den Premier- und Präsidentenposten tauschte, hält weiter zusammen, auch und gerade wegen der Korruptionsvorwürfe gegen den Regierungschef.

Video: Nawalnys Film über seine Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew

Medwedew ist für viele in Russland das Gesicht der Korruption geworden, seit der Oppositionelle Alexej Nawalny die angeblichen Reichtümer des Premiers in Videos dokumentiert hat. Millionen Menschen haben inzwischen die Aufnahmen von den großzügigen Ländereien, Weingütern, Palästen, Luxus-Datscha mit eigenem Haus für seine Enten gesehen, die ihm zugeschrieben werden.

Dahinter steht nach Nawalnys Recherchen ein Netzwerk aus Stiftungen, das Medwedews Studienfreund Ilja Elissejew aufgebaut haben soll. Dieser hat angekündigt, sich in den kommenden Tagen äußern zu wollen. Doch das wird wenig am Unmut im Land ändern, der sich am Sonntag auf den Straßen zeigte.

Es waren vor allem junge Leute, Schüler und Studenten, die sich versammelten und Antworten von ihrer Regierung forderten. Viele hatten Turnschuhe dabei - eine Anspielung auf Medwedews Vorliebe für teure Designer-Sportschuhe, die er auch über Stiftungsnetzwerk gekauft haben soll.

Demonstranten-Anspielung mit Turnschuhen
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Demonstranten-Anspielung mit Turnschuhen

Doch auch wenn nun wieder Gerüchte über Medwedews Rücktritt kursieren und er in Zeitungen über sich lesen muss, sich wie ein "Aristrokrat" zu benehmen - ein Rückzug vor der Präsidentschaftswahl 2018 scheint kaum wahrscheinlich.

Das wäre ein großer Erfolg für Nawalny, der Putin bei der Präsidentschaftswahl herausfordern will. Die Proteste richteten sich aber nicht nur gegen Medwedew, sondern gegen Putins Regime insgesamt. "Weg mit Medwedew, weg mit Putin", riefen die Menschen, wohl wissend, dass der Premier nur ein Teil des Kreml-Apparates ist und Korruption im russischen Machtgefüge tief verankert ist. Vielen jungen Menschen wie dem 20-jährigen Demonstranten Viktor Ratkin ist bewusst, dass das "Land von Korruption zerfressen ist, das gesamte System verfault".

Premier als Blitzableiter

Bis jetzt hat die Arbeitsteilung zwischen Medwedew und Putin immer gut funktioniert. Der Premier, der noch als Präsident einen liberalen Kurs mit Aufrufen zu mehr Demokratie und Bekämpfung der Korruption verfolgte, ist vor allem Putins Blitzableiter.

Dem Präsidenten mit Zustimmungsraten von mehr als 80 Prozent nutzt sein loyaler Premier, der in Zeiten der Wirtschaftskrise im Volk nicht gerade beliebt ist. Hinzu kommt, dass Medwedew nicht gerade glücklich agiert. Etwa im Mai 2016, als er die Krim besuchte und zu einer verzweifelten Pensionärin, die eine Rentenerhöhung forderte, sagte: "Es gibt einfach kein Geld." Und weiter: "Halten Sie durch hier! Alles Gute!" Oder eben am vergangenen Sonntag, am Tag der Proteste: Auf die Frage, wie es ihm gehe, antwortete er auf Instagram: "Nicht schlecht. Ich bin Ski gefahren." Für viele ist Medwedew zum Symbol der arroganten Staatsmacht geworden.

Viele fragen sich, wer den Premier berät, der die Kanäle der Jugend, Twitter, Instagram, Facebook nutzt und sie anders als Nawalny dennoch nicht zu verstehen scheint, wie sie funktionieren. Die Wut nach den Festnahmen von Hunderten Demonstranten und der Haftstrafe für den Putin-Kritiker ist dort groß - aber auch die Furcht, dass nun das Internet noch stärker überwacht werden könnte.

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Massenproteste in Russland: Das Volk begehrt auf

Die Massenproteste bestimmen inzwischen die Debatten im Land: Wie wird der Kreml ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl darauf reagieren? Überraschend meldete sich der bekannte Regisseur Alexander Sokurow auf der "Nika"-Filmpreisverleihung in Moskau zu Wort: "Man muss die jungen Leute verstehen. Sie haben begriffen, was in unserem Land passiert. Sie wollen die Wahrheit erfahren."

Die Kritik ist auch unter Schriftstellern wie Boris Akunin groß. Die staatlichen Medien hatten tagelang weder die Proteste noch die Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew thematisiert. Inzwischen hat die Generalstaatsanwaltschaft nach Antrag eines Abgeordneten der Kommunistischen Partei angekündigt, die Vorwürfe gegen den Premier zu prüfen.

Putin äußert sich erstmals

Wie groß die Unruhe mittlerweile ist, zeigen die Äußerungen der als einflussreich geltenden Vorsitzenden des Föderationsrates, Valentina Matwijenko: "Wir müssen mit der Öffentlichkeit sprechen." Man müsse mit den Leuten reden, um zu verstehen, warum sie protestieren, sagte sie. "Die Regierung darf nicht so tun, als wäre nichts passiert."

Putin äußerte sich am Donnerstag erstmals selbst nach den Massenprotesten - er reagierte wie erwartet, warf Nawalny egoistische Interessen vor. Der Präsident ließ verlauten, dass die Menschen sehr wohl sehen würden, dass der Staat gegen Korruption vorgeht. Falls "jemand, irgendwelche politischen Mächte" diesen Anti-Korruptionskampf aber "aus Eigennutz missbrauchen" würden - sei das ein "Instrument", das nicht der Verbesserung der Lage im Land diene, sondern allein der Eigenwerbung für Wahlkampagnen.

"Der Kampf gegen Korruption ist richtig. Aber ihn als Instrument für politische Zwecke zu nutzen, ist falsch." Putin ging so gar so weit, die Situation mit dem Beginn des Arabischen Frühlings und dem Maidan in der Ukraine zu vergleichen.

Den Namen Nawalny nahm Putin freilich nicht in den Mund.

Mitarbeit: Tatiana Sutkovaya

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