Dimitrij Medwedew Putins nützlicher Premier

Wladimir Putin setzt auch in Zukunft auf seinen Premier Dimitrij Medwedew. Von der Allianz profitiert vor allem einer: Russlands Präsident selbst.

Wladimir Putin, Dimitrij Medwedew
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Wladimir Putin, Dimitrij Medwedew

Von , Moskau


Sie gelten als Einheit: Wladimir Putin und Dimitrij Medwedew. Es gibt unzählige Fotos der beiden, wie sie mit Fischern auf einem Boot stehen, zusammen Ski fahren oder Tee nach einem gemeinsamen Sporttraining trinken. Medwedew hat sie auf seinem Instagram-Account gesammelt.

Zuletzt sind solche Aufnahmen jedoch seltener geworden, es gab Gerüchte, dass Medwedew in Putins vierter Präsidentenamtszeit womöglich nicht mehr Regierungschef bleiben würde. Doch Putin schlug den 52-Jährigen erneut als Premier vor, am Dienstag bestätigte das Parlament Medwedew - diesmal zwar ohne die Stimmen der Kommunisten, was aber angesichts der stattlichen Dreiviertelmehrheit der Regierungspartei Einiges Russland nicht weiter ins Gewicht fällt.

Das Tandem Putin und Medwedew regiert also weiter. Für den Präsidenten, dem nachgesagt wird, keine Veränderungen zu mögen, ist das bequem. Er hat einen Regierungschef an der Seite, der seine eigene Rolle akzeptiert. Um im Tandem-Bild zu bleiben: Beide treten in die Pedale, doch nur einer lenkt - und das ist Putin.

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Der Präsident macht die Vorgaben, Medwedew muss sehen, dass er sie umsetzt. Noch am Montag ließ Putin seinen ersten Erlass in dieser Amtszeit veröffentlichten, der Medwedew einige Zielmarken vorgibt: So soll in den kommenden sechs Jahren die Lebenserwartung von 72,5 auf 78 Jahre erhöht werden, die Armut im Land halbiert und Russland zu einer der fünf größten Volkswirtschaften der Welt aufsteigen.

Hoffnungen auf Reformen erfüllten sich nicht

Medwedew, der als eher liberal gilt, ist das Gegenteil von Putin, dem ehemaligen KGB-Mann. Er tritt stets bei offiziellen Terminen mit seiner Jugendliebe Swetlana auf, die er 1989 heiratete. Der Präsident dagegen kommt allein. Medwedew hat ein Smartphone, nutzt die sozialen Medien. Putin ist offiziell offline. Der Premier gilt als einer, der sich beraten lässt und andere Meinungen annimmt. Putin inszeniert sich dagegen als alleiniger Entscheider.

Wladimir Putin, Dmitrij Medwedew
REUTERS/ Sputnik/ Kremlin

Wladimir Putin, Dmitrij Medwedew

Zwischen 2008 und 2012 hatten die beiden Männer die Ämter getauscht, um Putin später eine erneute Kandidatur als Präsident zu ermöglichen. Medwedew weckte als Staatschef große Hoffnungen auf Reformen - mit Modernisierungsversprechungen und dem Slogan "Freiheit ist besser als Unfreiheit". Allein: Sie erfüllten sich nicht.

In Erinnerung ist geblieben, dass Medwedew die Miliz in Polizei umbenannte, um das Image der Sicherheitskräfte zumindest etwas aufzupolieren; und dass er das Innovationszentrum Skolkowo gründen ließ. Ansonsten ließ Putin vieles rückgängig machen: die Direktwahl der Gouverneure etwa; die Umstellung auf die ewige Sommerzeit - ein Lieblingsprojekt von Medwedew; der Freiraum für NGOs, die nun als "ausländische Agenten" abgestempelt werden können.

Vielen scheint es, als habe es die vier Jahre Präsident Medwedew gar nicht gegeben, als sei Putin immer an der Macht gewesen.

Guter Präsident, schwacher Premier

Medwedew fungiert erst einmal weiter für den Präsidenten als Blitzableiter, der die Unzufriedenheit vieler Russen auf sich lenkt. Und die wird sicher noch wachsen. Denn obwohl Russland reich an Gas und Erdöl ist, bleibt ein großes Wirtschaftswachstum aus, die Realeinkommen sinken, immer noch gibt es Korruption. Für all das wird nicht etwa Putin verantwortlich gemacht, sondern Medwedew.

Diese Arbeitsteilung hat Putin in die komfortable Lage gebracht, dass seine Beliebtheitswerte jenseits der 80-Prozent-Marke liegen, die von Medwedew und seiner Regierung nach Angaben des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada jedoch gerade einmal bei um die 44 Prozent.

Kommunikative Schwächen

Medwedews Ansehen hat aber auch gelitten, weil er sich einige kommunikative Patzer leistete. Das führte dazu, dass er, der lange als freundlich und zugänglich galt, nun abgehoben erschien: So erklärte er einer Rentnerin auf der Krim vor zwei Jahren, die sich beklagte, dass ihre monatliche Rente zum Leben nicht ausreiche: "Es gibt kein Geld. Aber halten Sie durch." Dann wünschte er allen Anwesenden noch gute Laune und Gesundheit.

Für einen Shitstorm sorgte Medwedew am 26. März 2017. Es war der Tag, an dem Zehntausende gegen ihn protestierten. Auf die Frage eines Instagram-Nutzers, wie denn sein Tag so gewesen sei, antwortete Medwedew: "Nicht schlecht, ich war Skifahren." Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte zuvor ein Video veröffentlicht, das Medwedews Millionen Euro teure Immobilien zeigen soll.

Doch all das schien nicht ins Gewicht zu fallen, denn für Putin kommt es darauf an, dass er sich auf sein Umfeld verlassen kann. Und Medwedew ist loyal. Er kennt den 13 Jahre älteren Putin seit Anfang der Neunzigerjahre aus Sankt Petersburg. Beide haben im damaligen Leningrad Jura studiert. Beide arbeiteten für den Reform-Bürgermeister Anatolij Sobtschak, der Medwedew als Zivilrechtsprofessor an der Juristischen Fakultät förderte, wo dieser später auch unterrichtete.

Nachdem Putin nach Moskau gewechselt war, holte er Medwedew nach - und damit in die Politik. Dieser habe selbst nie die Absicht gehabt, Politiker zu werden, schreibt der Journalist Michail Sygar in seinem Buch "Endspiel: Die Metamorphosen des Wladimir Putin". Noch heute habe Medwedew viel von einem jungen Lehrer, der in eine Klasse komme und nicht sicher sei, wie die ihn aufnehme. Daher bemühe er sich sehr, auch wenn er sich dabei gar nicht wohlfühle. "Offenbar glaubt er daran, dass er länger durchhält als alle anderen."



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ClausB 08.05.2018
1. Seit dem Ämtertausch
haben beide jedes Vertrauen in meinen Augen verspielt. Was folgte ( um nur zwei Beispiele zu nennen ) : Annexion der Krim und das Zündeln in der Ostukraine hat meine Ansicht nur bestätigt. Beiden - aber in erster Linie Putin - ist nicht zu trauen; eine Zusammenarbeit mit Russland unter ihrer Führung ist vielleicht mal möglich; aber erst, wenn diese beiden "Politiker" Geschichte sind.
MikeyHa 08.05.2018
2. Viel Häme
wenig Inhalt. Erst zum Schluss als von ihrer gemeinsamen Zeit in St.Petersburg die Rede war (sie saßen übrigens beide im Stadtrat) kam mal etwas wie echte Information in der Artikel. Putin wollte übrigens nie Präsident werden, sondern sollte und wollte Chef bei Gazprom werden, Medwedew ist es einige Zeit gewesen, was sicher einträglicher als eine politische Kariere war und ist. Als Jelzin Putin zum MP mit guten Chancen zu Jelzins Nachfolge machte dachte Putin laut Oliver Stone zuerst: Mein Gott wer schützt meine Familie, wenn Jelzin mich wie meine Vorgänger schnell wieder abserviert. Medwedew und Putin sind beide gläubige Christen, wobei Medwedew sich zusätzlich zu Yoga-Meditationen bekennt. Putin ist wohl auch deshalb gläubiger Christ geworden, weil seine Mutter ihn heimlich zu Sowjet-Zeiten hat taufen hat lassen und weil er bei einem Brand seiner Datscha seine Kinder in einem Raum retten konnte in dem ein Kreuz seiner Mutter auf dem Boden lag und der als einziger Raum noch fast unversehrt war. Auf einer Wallfahrt in St.Petersburg küsste er als einfacher Pilger die orthodoxe Reliquie des Gürtels der Gottesmutter Maria und bat anschließend die Frauen Russlands vor Fernsehkameras auf Abtreibungen zu verzichten, wobei er das Abtreibungsrecht nicht änderte. Seine wirtschaftlichen Erfolge nach der Ausverkaufsperiode unter Jelzin an Strohmänner des Westens (nichts anderes waren Chorodowsky & Co.) , die noch schlimmer als der Ausverkauf durch die Treuhand nach Rohwedder in Ostdeutschland war, werden zumindest der aktuellen Generation, die diese Zeit erlebt hat unvergessen bleiben. Russlands Zentralbankchefin Elvira Nabiullina galt 2017 übrigens in West-Medien wie wallstreet journal als erfolgreichste Zentralbankerin der Welt und hat den Rubel trotz oder gerade wegen der Sanktionen geschickt Spekulationen entzogen. Die Kreditpolitik nach innen für den Mittelstand gilt als vorbildlich, was die Trump Admin zur Zeit zu kopieren versucht, während man hierzulande mittels Vorgaben der BIZ Basel dem Mittelstand den endgültigen Rest gibt. Die 1 Hektar Politik als Antwort auf die Postindustrialisierung hat nicht nur Russland zu einem der größten Lebensmittelexporteure von Gentechnik- und Pharmafreien Lebensmitteln gemacht. Sie hat die für Russland früher typischen Lebensmittelmärkte auf dem Lande wieder aufleben lassen und damit vielen kleinen Leuten einen Alternative zu den Ghettos der Sowjet-Städte geboten, die viele der jungen Generation dankbar angenommen haben. Hier liegt wohl auch ein großer Teil von Putins Popularität begründet, neben regelmäßigen oft anonymen Retreats in orthodoxen Klöstern, während die westliche Presse von Krankheit, Attentaten etc. während seiner oft wochenlangen Abwesenheit faselt. Und das der Mann auch Fehler hat ist durchaus menschlich....
fortelkas 08.05.2018
3. Für Frau Hebel ist die große
....journalistische Stunde gekommen. Ununterbrochen berichtet sie aus Moskau: Und immer steht im Mittelpunkt der politische Bösewicht Wladimir Putin. Was ist eigentlich passiert? Wladimir Putin hat die Wahlen gewonnen, und ich habe selbst bei Frau Hebel nicht gelesen, dass diese Wahlen manipuliert waren. Und nun besitzt er auch noch die Frechheit einen Ministerpräsidenten vorzuschlagen, von dem er weiß, dass er loyal mit ihm zusammenarbeitet. Was ist daran eigentlich ungewöhnlich? Oder hätte er vielleicht Herrn Nawalny vorschlagen sollen, der politisch substantiell nun wirklich nichts zu bieten hat, außer der Tatsache, dass er regelmäßig seine eigene Festnahmen provoziert. Und noch ein Wort zu einigen Oligarchen, Chodorkowski hat mit kriminellen Methoden ein Riesenvermögen auf Kosten des russischen Volkes angehäuft und wurde nach russischem Recht (zu recht) verurteilt. Er genießt jetzt ein finanziell sorgenfreies Leben im Ausland. Er ist nur ein Beispiel dafür, was Boris Jelzin zu seinen Lebzeiten angerichtet hat, der beinah Russland wirtschaftlich an das westliche Ausland verscherbelt hätte. Diese Entwicklung dreht Putin allerdings zurück, und das ist mühsam aber richtig. Und eine letzte Bemerkung an die Autorin: Wenn sie schon den Anspruch erheben, einen politischen Kommentar zu schreiben, dann bleiben sie doch politisch: Was interessiert den politisch denkenden Leser schon, wie oft sich die beiden Politiker beim Fischen oder sonst wo haben ablichten lassen. Immer dieser kleine aber feine hämische Unterton. Erwin Fortelka
rosinci 09.05.2018
4. Medwedew rules
Also man kann viel schlechtes über die Russen schreiben, so wie es nun immer wieder geschieht, sehr oft auch tendenziös, aber Medwedew ist auf internationaler Bühne erfahren. Russland hat doch eine Kontinuität erreicht die doch trotz aller Sanktionen positiv ist
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