Russland: Putin fordert geistig-moralische Wende

Als die Kreml-Wachen die Flügel der vergoldeten Tür aufschwingen, betritt ein alter Bekannter den prachtvollen Georgssaal im Großen Kreml-Palast: Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, die Schritte ausgreifend, die Schultern kraftvoll pendelnd.

Das sind ungewohnte Bilder nach Monaten der Spekulation um Putins Gesundheitszustand. Zwei Monate hatte der Staatschef keine Auslandsreisen unternommen, über Wochen hatte sein Sprecher gebetsmühlenartig wiederholt, der Kreml-Chef erfreue sich bester Gesundheit. Nur zeigten die TV-Bilder anderes: Putin hinkend auf dem Roten Platz oder sich abstützend auf einem Rednerpult.

Von einem Rückenleiden wussten die Zeitungen zu berichten, auf Twitter wurden daraus ein Herzinfarkt oder gar Krebs. Eine Serie öffentlicher Auftritte des Staatsoberhaupts soll nun Schluss machen mit den Mutmaßungen um Putins Rücken. Innerhalb weniger Tage absolviert der Kreml-Chef gleich drei öffentliche Auftritte. Sie sollen Putin wieder in die Offensive bringen, am Ende eines turbulenten Jahres mit Massendemonstrationen, Pussy-Riot-Prozess und harscher Kritik des Westens an Russlands neuem NGO-Gesetz. Den Anfang markierte am Montag Putins Treffen mit 500 Wahlhelfern, in der kommenden Woche lädt der Staatschef dann Hunderte Journalisten zur großen Pressekonferenz in den Kreml. Den Höhepunkt aber bildet Putins Rede zur Lage der Nation.

"Klares Defizit geistiger und moralischer Stützen"

Das weckte Hoffnungen auf eine Grundsatzrede, in der Putin ein Programm für seine Amtszeit vorstellt, ähnlich wie Dmitrij Medwedew, der 2009 Willkür, Korruption und technologische Rückständigkeit des Riesenreichs schonungslos angeprangert und eine Modernisierung gefordert hatte.

Im Wahlkampf hatte Putin oft die Ängste vor angeblichen Feinden im Ausland geschürt. Dieses Mal begnügte er sich mit dem kurzen Hinweis, Einmischung in innere Angelegenheiten seien inakzeptabel. Vom Ausland bezahlte Aktivisten - vulgo Oppositionelle - hätten nichts zu suchen in Russlands politischer Arena.

Putin aber richtet seine Rede zur Lage der Nation vor allem nach innen. Russland leide an einem "klaren Defizit geistiger und moralischer Stützen", ruft Putin in den Saal. Seine Aufgabe sei deshalb, "die moralischen und geistigen Grundlagen der Gesellschaft zu stärken".

Putin fordert eine "Wiedergeburt des nationalen Bewusstseins", sie soll basieren auf Patriotismus. "Patriot zu sein bedeutet nicht nur, die eigene Geschichte mit Respekt und Liebe zu behandeln", sagt er. Es bedeute "vor allem anderen, der Gesellschaft zu dienen und dem Land". Zugleich wendet sich Putin vehement gegen Nationalismus im Vielvölkerstaat Russland. Ähnlich hatte er sich bereits im Januar in einem Grundsatzartikel geäußert.

Langfristiger Kampf gegen korrupte Staatsdiener

Als Putin eine härtere Gangart gegen korrupte Beamte ankündigt, brandet Beifall im mit Amtsträgern gespickten Georgssaal auf. "Warten Sie mit dem Applaus, wahrscheinlich wird Ihnen nicht alles gefallen", bemerkt Putin spitz. Dann fordert er, das Recht von Beamten und Politikern zu beschneiden, im Ausland Bankkonten und Wertpapiere zu besitzen - und eine Verschärfung der Offenlegungspflichten für Nebeneinkünfte von Staatsbediensteten.

Anfang November war Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow über Korruptionsvorwürfe gestolpert und entlassen worden. Kurz darauf geriet die ehemalige Agrarministerin ins Visier. Es handle sich bei dem "Kampf gegen Korruption" nicht um kurzfristigen Aktionismus, "sondern um eine langfristige Strategie" hatte Putin bereits am Montag gesagt. Der Präsident will der Generalstaatsanwaltschaft das Recht einräumen, nicht rechtmäßig erworbenen Besitz von Beamten und Politikern zu beschlagnahmen - ein Schritt, der gut ankommt bei der Bevölkerung.

Putin spickt seine Rede wie gewohnt mit Zahlen und Fakten, widmet sich vielen Detailfragen. Er feiert den "ersten natürlichen Bevölkerungsanstieg" seit über 20 Jahren, dabei liegt die Geburtenrate mit 1,61 Kindern pro Frau durchaus noch deutlich unter der für die "Bestandserhaltung" nötigen 2,1 Geburten. Er beklagt den durch "Internet und elektronische Medien geschwächten Einfluss der Schule" und fordert mehr Ferienlager für Kinder aus ärmeren Familien.

Trauer über den Untergang der Sowjetunion

Dann beklagt er den Untergang der Sowjetunion. "Moralische Orientierungen" seien damals verloren gegangen, sagt Putin. Man habe damals "mit dem dreckigen Wasser auch gleich das Kind im Bade ausgeschüttet".

Wladimir Putin ist 60 Jahre alt, der Untergang der Sowjetunion liegt 21 Jahre zurück, aber wenn er nach Orientierung sucht, geht sein Blick noch immer weit zurück in die Vergangenheit.

Nach 83 Minuten endet Putins Rede zur Lage der Nation. Die Kreml-Verwaltung, die im Vorfeld die Behandlung "moralischer und geistiger Werte" angekündigt hatte, hat nicht zu viel versprochen. Viermal hat Putin das Wort "Moral" benutzt, viermal "geistig", "sittlich" achtmal. Helmut Kohl hat einmal ähnlich offensiv von einer "geistig-moralischen Wende" gesprochen, 1982 war das, und die Union suchte dringend einen wortgewaltigen Leitspruch, um zu kaschieren, dass sie nicht viel anders machen würde als SPD-Kanzler Helmut Schmidt.

Am Ende der Rede dankt Putin für "Aufmerksamkeit und Geduld". Er drückt den Rücken durch. Dann lauschen er und die geladenen Gäste im Georgssaal der Melodie, die einmal Hymne der Sowjetunion war und die Putin zur Nationalhymne des neuen Russlands gemacht hat.