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Russland: Putin ordnet Truppenabzug aus Syrien an

Kreml-Chef Wladimir Putin hat einen Teilabzug russischer Soldaten aus Syrien befohlen. Die Aufgaben seien größtenteils erfüllt, sagte Putin.

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AP/ Alexei Druzhinin/ Sputnik/ Kremlin

Russlands Präsident Putin

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Abzug eines Teils der russischen Streitkräfte aus dem Bürgerkriegsland Syrien befohlen. Putin sagte, "die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften gestellt war, ist im Großen und Ganzen erfüllt".

Russland sei es mit seinem Einsatz in dem Bürgerkriegsland gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terrorismus zu erzielen, meinte Putin. Er habe Syriens Präsident Baschar al-Assad über die Entscheidung informiert.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Bezug auf Putin berichtet, sollen die russischen Marine- und Luftwaffenbasen auf syrischem Gebiet aber wie bisher weiter betrieben werden. "Der russische Stützpunkt und der Flugplatz in Hmeimim (bei Latakia) werden weiter funktionieren. Sie sollen zuverlässig geschützt werden."

Nach Kreml-Angaben wurde die Verkleinerung der russischen Luftwaffe auf syrischem Boden mit Assad abgestimmt. Putin habe mit dem Staatschef jedoch bei einem Telefongespräch vereinbart, dass Russland einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde, um bei der Überwachung der Waffenruhe zu helfen.

Syriens Militär will weiter gegen Islamisten vorgehen

Das syrische Militär reagierte in einer Mitteilung gelassen auf die Ankündigung Putins. Der Abzug sei ein logischer Schritt, nachdem nicht mehr an allen Fronten gekämpft würde. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), die radikalislamische Nusra-Front und ihre Verbündeten sind von der seit Ende Februar geltenden Waffenruhe ausgenommen.

Das Militär gab an, die Streitkräfte würden mit der gleichen Entschlossenheit und in Abstimmung mit "Freunden und Verbündeten" weiterkämpfen, bis Sicherheit und Stabilität "auf jedem Meter des nationalen Territoriums" wiederhergestellt seien.

Russland ist der wichtigste Verbündete von Machthaber Assad. Der Eintritt des Landes in den seit fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg brachte eine entscheidende Wendung zugunsten der syrischen Regierung. Die russische Luftwaffe hatte Ende September begonnen, Angriffe zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen zu fliegen, und unterhält in der Provinz Latakia einen eigenen Militärflughafen.

Nach Angaben Moskaus richteten sich die Luftangriffe gegen IS, Nusra-Front und andere radikale Islamistengruppen. Der Westen und die syrische Opposition warfen Russland aber vor, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen.

Abzug könne Gesprächen positiven Schub geben

In Genf begann unterdessen eine neue Runde indirekter Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura traf am Montag den syrischen Chefunterhändler Baschar al-Dschafari. Dabei sei es vor allem um Verfahrensfragen gegangen. Am Dienstag werden die Gespräche mit syrischen Oppositionsvertretern fortgesetzt.

Die syrische Opposition begrüßte den geplanten Rückzug Russlands. Wenn er wie angekündigt umgesetzt werde, "wird er den Friedensgesprächen einen positiven Schub geben", sagte Salim al-Muslat, Sprecher der Verhandlungsdelegation der Rebellen.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, der Abzug erhöhe den Druck auf Assad, sich in Genf ernsthaft auf Gespräche für einen friedlichen politischen Wandel einzulassen.

Telefonat von Putin und Obama

Der Kreml und das Weiße Haus teilten mit, Putin habe am Montagabend mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Die Präsidenten hätten darüber gesprochen, den Prozesses für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zu intensivieren, gab der Kreml an.

Obama habe die Verringerung der Gewalt seit Inkrafttreten der Waffenruhe begrüßt, teilte das US-Präsidialamt mit. Allerdings bestehe die Gefahr, dass die Friedensbemühungen durch die anhaltende Offensive der syrischen Regierungstruppen behindert würden.

Seit März 2011 wurden in dem Bürgerkrieg nach Uno-Angaben mehr als 270.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. Laut einem am Montag veröffentlichten Unicef-Bericht kennt inzwischen jedes dritte syrische Kind "nichts als Krieg und Flucht".

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cht/sun/AFP/dpa/Reuters

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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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