Wahl in Moskau Demokratie wagen in Russland

Wenn in Russland abgestimmt wird, steht das Ergebnis in der Regel schon fest. In Moskau stören 1000 unabhängige Kandidaten bei der Regionalwahl diesen Mechanismus der Macht. Eine Kampfansage an das System.

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Von , Moskau


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Oksana Radionowa kommt einfach nicht rein in das Haus. Sie klingelt und klingelt. Niemand öffnet. Dann entdeckt sie auf dem Balkon im ersten Stock einen älteren Mann. Ob er die Tür nicht öffnen könne, sie würde gern über die Wahl am Sonntag informieren. Er schüttelt mit dem Kopf. Nein, die Abstimmung interessiert ihn nicht.

Am Sonntag wählen die Moskauer ihre Bezirksversammlungen. Doch kaum einer weiß von dieser Abstimmung. Es ist, als fände sie gar nicht statt.

Die Staatsmacht hat alles getan, damit die Bürger möglichst wenig davon mitbekommen: Der Wahltermin wurde vorgezogen, viele kommen gerade erst von ihren Datschen aus dem Sommerurlaub wieder. In den Staatsmedien ist die Wahl kaum ein Thema, auch Plakate sind in den Straßen nicht zu sehen. Viele Moskauer haben an diesem Sonntag etwas anderes vor: Sie feiern das Stadtjubiläum.

Doch Radionowa hat sich dadurch nicht entmutigen lassen. Sie ist eine von 999 Kandidaten, die Russlands Politik aufmischen wollen. "Wir fangen damit ganz unten an, in den regionalen Versammlungen", sagt die 52-Jährige, die als Unabhängige antritt. "Es muss sich endlich etwas ändern."

Kampf um die Haustüren

Sie weiß, dass sie mit der herrschenden Partei "Einiges Russland" mit ihren erheblichen Ressourcen konkurriert. Die lässt Krankenhauschefs und Schuldirektoren antreten - Beamte, die wiederum von anderen Staatsdienern ihr Kreuz bekommen. Beide sind vom Wohlwollen des Staates abhängig.

Es ist also ein bisschen wie David gegen Goliath. Mühsam muss sich Radionowa ihren Weg in die Politik erkämpfen. Es ist ein Kampf um die Haustüren. Jeden Abend ist sie in den vergangenen dreieinhalb Wochen mit ihren vier Mitkandidaten durch ihren Wahlkreis im Zentrum Moskaus gezogen, um sich vorzustellen. Nur durchschnittlich 20 Prozent der Moskauer öffnen ihre Türen.

Oksana Radionowa: Wahlkampf an der Haustür
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Oksana Radionowa: Wahlkampf an der Haustür

Am Krimski Wal 4 macht an diesem Abend gar keiner auf. Nicht bei Wohnung 57, 58, nicht bei 59 und 60. Einen Eingang weiter in der fünften Etage steckt endlich eine Frau um die 50 Jahre den Kopf aus der Tür.

Die Theaterpädagogin Radionowa macht fast alles anders, als sie es im Wahlkampftraining gelernt hat, eigentlich soll die zierliche Frau mit ihrem siebenjährigen Sohn im Schlepptau kurz ihre Geschichte erzählen, wer sie ist. Doch sie lässt die Frau reden. Es tropfe durch das Dach, beschwert sich die Frau bei ihr, 120 Anrufe habe sie bereits gemacht. Niemand kümmere sich. Dafür aber werde die Fassade neu angestrichen. Radionowa notiert sich die Informationen, überreicht ihre Wahlkarte mit ihren Daten. Sie lächelt, ein erster kleiner Erfolg. Ein Kontakt mit einer Wählerin.

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Wahl in Moskau: Antreten gegen das System

Radionowa weiß, dass Abgeordnete in den Regionalversammlungen formal nicht viel bewirken können. Aber sie ist sich sicher, dass sie mit einem offiziellen Amt Einfluss nehmen könnte, "schließlich bin ich dann nicht irgendein Bürger, sondern gewählter Vertreter".

Sie will nicht länger wie die Mehrheit ihres Landes stoisch hinnehmen, wie "Einiges Russland" die Politik dominiert. Zum Beispiel in Moskau, als in den vergangenen Wochen Straßen, Parks und Hinterhöfe gleichzeitig im Zentrum aufgerissen und runderneuert wurden, was zu Dauerlärm, Staub und Staus führte. Doch ihren Frust ließen die genervten Bewohner nicht etwa an der Stadtverwaltung aus, wenn dann beschimpften sie ihre Mitbürger oder die Bauarbeitertrosse aus Zentralasien und dem Kaukasus.

Konkurrenz in der Hauptstadt

Dimitrij Gudkow
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Dimitrij Gudkow

Es ist, als seien Politik und Bürger in Russland voneinander abgekoppelt. Post-politisch nennt Analystin Tatiana Stanovaja vom Moskauer Carnegie-Zentrum das Politiksystem von Präsident Wladimir Putin: Entscheidungen der Staatsmacht werden ohne die Bürger gemacht, eine öffentliche Debatte ist unerwünscht. Die Ergebnisse von Wahlen sind weitgehend vorgegeben, auch die in den 16 der 85 sogenannten Föderationssubjekten Russlands, in denen am Sonntag gewählt wird.

Nur in Moskau wird es spannend. 1502 Mandate sind zu vergeben, mehr als 7600 Kandidaten bewerben sich um einen Sitz in einer der Bezirksversammlungen. So viele wie noch nie.

Dafür hat Oppositionspolitiker Dimitrij Gudkow gesorgt. Noch bis September letzten Jahres war er unabhängiger Abgeordneter in der Duma, im kommenden Jahr will er bei der Bürgermeisterwahl in Moskau antreten. Dafür braucht er die Unterschriften von 110 lokalen Vertretern - munizipaler Filter heißt das im Verwaltungsrussisch, eine Hürde, um die Registrierung zu erschweren.

Gudkow ist einer, der eigentlich mit allen in der Opposition kann; einer, der die oftmals zerstrittenen Gruppe eint. Und so sind zwei Drittel der 999 Kandidaten mit der Oppositionspartei Jabloko verbunden.

Vitalij Shkliarow
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Vitalij Shkliarow

Gudkow hat sich das Kandidatenprojekt mit dem weißrussischen Politikberater Vitalij Shkliarow, der für den US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders arbeitete, und Oppositionspolitiker Maxim Kaz ausgedacht.

Das Ziel: Die Teilnahme an der Wahl sollte den Bewerbern möglichst einfach gemacht werden: von der Registrierung, die in Russland sehr aufwendig ist, über Fundraising, Drucker der Wahlflyer bis zum Wahlkampftraining, jeder Kandidat bekam einen Politikbaukasten geliefert - über ein eigens entwickeltes Programm. Jeder Moskauer kann Kandidat sein, das ist die Botschaft. Politikteilnahme als Serviceleistung, nennt Shkliarow den Ansatz des Projekts.

Aus 3200 Bewerbern filterten Gudkow, Shkliarow und Kaz 999 Teilnehmer heraus, über 450 sind jünger als 28 Jahre. Die Voraussetzungen: Sie müssen den Krieg in der Ukraine, die Annexion der Krim und die Herrschaft Wladimir Putins ablehnen.

Sogar eine "diplomatische Abteilung" gibt es im Wahlkampfstab, der in Sichtweite zum Roten Platz auf der Twerskaja Straße seinen Sitz hat. Die sieben Mitarbeiter sind Ansprechpartner, wenn es zu Konflikten in den Teams der Kandidaten kommt. Über 300 Gruppen bildeten sich in den Wahlkreisen. Statt alleine die Wohnhäuser abzugehen, teilten sich die Bewerber nach Stockwerken auf.

Diplomatische Abteilung im Wahlkampfstab
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Diplomatische Abteilung im Wahlkampfstab

Wie sie ihre Chancen einschätze? "Schwer zu sagen", sagt Radionowa, "ich hoffe, dass ich es schaffe".

Experten gehen von einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 10 bis 15 Prozent aus. Alles hängt also davon ab, wie die 999 Oppositionskandidaten ihre Anhänger mobilisieren können.

Kommen 200 durch, wäre dies ein großer Erfolg.


Zusammengefasst: Die Konkurrenz ist bei der Moskauer Regionalwahl so groß wie noch nie: Mehr als 7600 Kandidaten bewerben sich um die 1502 Sitze in einer der Bezirksversammlungen. Für die Opposition treten allein 1000 Bewerber an - sie haben in den vergangenen Wochen bei einem Kandidatenprojekt gelernt, dass jeder in Russland antreten kann. Eine Herausforderung für die Staatsmacht.

Mitarbeit: Wladimir Schirokow



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