Reaktion auf Sanktionen Russland erwägt Strafpaket gegen die USA

Verhängt Moskau einen Importbann gegen Software und Agrargüter aus den USA? Russische Parlamentarier diskutieren bereits ein Gesetz, das eine Antwort auf die jüngsten Sanktionen Washingtons enthalten soll.

Russlands Parlament (Archivaufnahme)
DPA

Russlands Parlament (Archivaufnahme)


Russische Parlamentarier haben als Reaktion auf die jüngsten US-Sanktionen Gegenmaßnahmen vorgeschlagen. Ein Gesetzentwurf sieht Importverbote für eine Reihe amerikanischer Produkte vor. Darüber solle in der kommenden Woche in der Duma debattiert werden, hieß es bei Abgeordneten.

Der Importbann soll sich gegen amerikanische Software und Agrargüter, Tabak und Alkohol sowie Medizin richten, die auch andere Länder liefern könnten. Betroffen sein sollen nach Angaben von Vizeparlamentspräsident Iwan Melnikow auch Nukleartechnologie, Raketenantriebe sowie Flugzeugzubehör. US-Firmen soll außerdem verboten werden, an russischen Privatisierungen teilzunehmen. Der Gesetzentwurf sieht auch Einschränkungen für amerikanische Kanzleien und Wirtschaftsprüfungsfirmen vor.

Das US-Finanzministerium hatte am vergangenen Freitag gegen sieben russische Unternehmer und zwölf ihrer Firmen Strafmaßnahmen wegen Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf verhängt. Der Schritt hatte die russische Börse belastet. Auch die Landeswährung gab nach. Zu der Entwicklung trug auch die Zuspitzung des Syrienkonflikts bei.

Als Reaktion schlägt Moskau auch Verbote oder Beschränkungen für US-Bürger vor, in Russland zu arbeiten, wie die Agentur Interfax aus dem Entwurf zitierte. Der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski sagte der Agentur Tass zufolge dazu, es werde eine Liste mit Namen von US-Bürgern erstellt, die nicht nach Russland einreisen dürfen. Die Arbeitsbeschränkungen könnten hoch qualifizierte Spezialisten treffen. Vizeparlamentspräsident Alexander Schukow sagte, die Gegenmaßnahmen könnten sich nicht nur gegen die USA richten, sondern auch gegen Staaten, die Russland ebenfalls mit Sanktionen belegt haben.

Russland und der Westen haben seit 2014 immer wieder gegenseitig Sanktionen gegeneinander verhängt. Die USA, die EU und verbündete Staaten hatten damit auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und Moskaus Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine reagiert. Russland schränkte daraufhin den Import von westlichen Lebensmitteln ein.

als/Reuters/AFP



insgesamt 67 Beiträge
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rabkauhala 13.04.2018
1. Na, weiter so
Es läuft eh Mittel- bis Langfristig auf die Isolation Russland hinaus. Der Westen hat doch gute Erfahrungen mit dem eisernen Vorhang gemacht. Die Eliten in Russland lebten wie heute in Saus und Braus und die Bürger habens ertragen, können sie doch, wenn sie wollen, da müssen wir uns nicht einmischen. Sie sollen uns aber auch in Frieden lassen. Es gab keine Kontakte und die Atomwaffen haben den Frieden in Europa gesichert. Öl und Gas kamen pünktlich und Störungsfrei über die Ukraine nach Europa und Russland hat in West/Mitteleuropa niemanden erpresst, bedroht (ausser mit den Atomwaffen), annektiert oder überfallen. Von mir aus könnten wir das Drehbuch nochmal verfilmen. Russland isolieren, die Wirtschaft bricht irgendwann zusammen, die Bevölkerung merkt den Betrug und nach dem neuen Transformationsprozess werden weitere Länder (wie Georgien, Moldawien, Serbien, Moldau usw. ) das Joch Russlands abschütteln ihren Weg selbstbestimmt finden.
Haudegen 13.04.2018
2. Russland dreht sich selbst das Wasser ab ...
und damit auch dem eigenen Volk. Der Kreml versucht, die Verluste der Oligarchen - wenigstens teilweise - aufzufangen. Aber das reicht wahrscheinlich noch nicht - na - dann macht mal ... mit Assad habt ihr Putin-Verehrer ja einen hilfreichen Gesellen. Der wird Euch mächtig dabei helfen mit seinem blühenden Land zu helfen! MfG
dirkozoid 13.04.2018
3. Da haben die USA sicher mächtig Angst
Die amerikanische Wirtschaft wird davon wohl deutlich weniger Schäden davontragen als die russische. Aber man wird es dem russischen Bürger schon vermitteln, dass er zurückstecken muss für Russlands/Putins Ego.
go2dive 13.04.2018
4. Clever
Die Medikamente können auch Andere liefern - vermutlich teurer. Selbiges gilt für Agrargüter. Und woher sie dann die Software, Nukleartechnologie, Raketenantriebe und Flugzeugzubehör beziehen steht in den Sternen. Selbst bauen ist ja wohl nicht, sonst hätten sie die Sachen nicht zu importieren brauchen. Das wird die Amerikaner wirklich schwer treffen ;)
haarer.15 13.04.2018
5.
Zitat von rabkauhalaEs läuft eh Mittel- bis Langfristig auf die Isolation Russland hinaus. Der Westen hat doch gute Erfahrungen mit dem eisernen Vorhang gemacht. Die Eliten in Russland lebten wie heute in Saus und Braus und die Bürger habens ertragen, können sie doch, wenn sie wollen, da müssen wir uns nicht einmischen. Sie sollen uns aber auch in Frieden lassen. Es gab keine Kontakte und die Atomwaffen haben den Frieden in Europa gesichert. Öl und Gas kamen pünktlich und Störungsfrei über die Ukraine nach Europa und Russland hat in West/Mitteleuropa niemanden erpresst, bedroht (ausser mit den Atomwaffen), annektiert oder überfallen. Von mir aus könnten wir das Drehbuch nochmal verfilmen. Russland isolieren, die Wirtschaft bricht irgendwann zusammen, die Bevölkerung merkt den Betrug und nach dem neuen Transformationsprozess werden weitere Länder (wie Georgien, Moldawien, Serbien, Moldau usw. ) das Joch Russlands abschütteln ihren Weg selbstbestimmt finden.
Irrtum. Die Sanktionsspirale hat schon der Westen zu verantworten - und dieser ist nicht unschuldig an der verhärteten Situation. Auf Sanktionen folgen logischerweise fast immer Gegensanktionen, ist eigentlich klar. Russland selbst ist nie isoliert. Es verlagert seine wirtschaftliche Partnerschaft dann eben nach Osten, aber auch hin zu Schwellenländern wie Brasilien, Indien, Südafrika etc. Wir hier im Westen haben leider zuviele Illusionen.
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