Teheran - Iran hat die US-Regierung davor gewarnt, den möglicherweise geplanten Aufbau sogenannter Schattennetzwerke zur Unterstützung von Dissidenten auch in iranischem Staatsgebiet umzusetzen. "Das würde nach hinten losgehen und den USA eine weitere große Pleite einbringen", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag in Teheran.
Die "New York Times" hatte am Sonntag berichtet, dass die US-Regierung mit dem Aufbau der "Schattennetzwerke" die Kommunikationswege von Dissidenten im Ausland schützen wolle. Die Initiative der Regierung von US-Präsident Barack Obama sei "in gewissem Sinne eine neue Front in den seit langem währenden Bemühungen, Meinungsfreiheit und Demokratie zu fördern", hieß es.
Allein in Afghanistan hätten Außenministerium und Pentagon mindestens 50 Millionen US-Dollar ausgegeben, um ein Mobilfunknetz zu errichten, das von den Taliban nicht willkürlich abgeschaltet werden kann. Insgesamt will die Regierung Obama der Zeitung zufolge 70 Millionen Dollar für die Unterstützung der mobilen Infrastruktur im Cyber-Untergrund ausgeben.
Teheran reagiert nun mit scharfer Kritik der US-Regierung - und einer offenen Drohung: "Die Amerikaner versuchen schon seit längerer Zeit, den sanften Krieg gegen Iran voranzutreiben, und planen nun den Cyber-Krieg im Internet", sagte Mehmanparast. Washington sollte bedenken, dass Iran im Bereich Internettechnologie über hochqualifizierte Experten verfüge.
"Dementsprechend könnten solche Initiativen eine sehr konsequente Antwort zur Folge haben, und dann wird man sehen, wer am Ende als Gewinner dasteht", drohte Mehmanparast.
Twitter-Intervention nach Iran-Wahl
Außenministerin Hillary Clinton hatte bereits vor gut einem Jahr erklärt, die Freiheit des Internets sei zu einem fundamentalen Prinzip amerikanischer Außenpolitik geworden. Erst vor wenigen Tage hatte Washington die weitgehende Internetblockade durch die Regierung in Syrien scharf kritisiert.
Es sei klare Linie des Weißen Hauses, dass kein Staat seinen Bürgern den Zugang zum Internet oder zu anderen technischen Kommunikationsmitteln verwehren darf, so Clinton. Sie warnte das syrische Regime, den politischen Umbruch nicht dadurch verhindern zu können, indem es das Volk zu Schweigen bringe.
Bereits 2009 hatte die US-Regierung nach der Iran-Wahl den Kurznachrichtendienst Twitter gebeten, geplante Wartungsarbeiten aufzuschieben. So sollte sichergestellt werden, dass Demonstranten ungehindert mit seiner Hilfe kommunizieren können.
amz/dpa
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