Israels Opposition: Kadima wählt Schaul Mofas zum neuen Parteichef

Schaul Mofas wird neuer Chef der israelischen Kadima-Partei. In einer Urabstimmung bezwang der Ex-Verteidigungsminister Zipi Livni, die seit 2008 an der Spitze der größten Oppositionspartei stand. Mit Mofas wird die Kadima weiter nach rechts rücken.

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Neuer Kadima-Chef Mofas: Fast 62 Prozent der Parteimitglieder stimmten für ihn

Tel Aviv - Israels größte Oppositionspartei hat einen neuen Chef. In einer Abstimmung haben die Mitglieder der Kadima-Partei den früheren Verteidigungsminister Schaul Mofas zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst damit die ehemalige Außenministerin Zipi Livni an der Spitze ab.

Die Entscheidung fiel deutlich aus: Fast 62 Prozent der Wähler stimmten für den 63-Jährigen, die seit 2008 amtierende Parteichefin kam nur auf etwa 37 Prozent der Stimmen. Besonders die arabischen Israelis unter den Mitgliedern stimmten mit großer Mehrheit für Mofas. Die Wahlbeteiligung war jedoch äußerst niedrig: Nur 41 Prozent der rund 95.000 Kadima-Mitglieder gaben ihr Votum ab.

Livni und Mofas sind langjährige Rivalen. Bei der vorangegangenen Urwahl über den Parteivorsitz im Jahr 2008 hatte sich Livni mit nur 413 Stimmen Vorsprung gegen Mofas durchgesetzt.

Die Kadima-Partei war vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon im November 2005 als Abspaltung von der Likud-Partei gegründet worden. Nach Scharons Schlaganfall übernahm der neue Regierungschef Ehud Olmert den Parteivorsitz, trat jedoch später nach einer Reihe von Korruptionsskandalen von dem Amt zurück.

Livni konnte ihren größten Erfolg bei der Parlamentswahl Anfang 2009 verbuchen. Damals wurde die Kadima mit 28 Sitzen größte Fraktion in der Knesset. Doch laut Umfragen ist die Zustimmung in der Bevölkerung seither stark rückläufig. Bei einer Neuwahl des Parlaments käme die Kadima-Partei derzeit nur auf zwölf bis 15 Sitze.

Erfolg für den rechten Parteiflügel

Mofas hatte Livni im Vorwahlkampf vorgeworfen, sie trage die Schuld an dem derzeitigen Umfragetief der Partei. Als Oppositionsführerin gelang es ihr selten, die Regierung in Verlegenheit zu bringen. Auch die von ihr vertretene Zwei-Staatenlösung für einen dauerhaften Ausgleich mit den Palästinensern ist durch den Stillstand im Friedensprozess weiter in die Ferne gerückt.

Der in Iran geborene Mofas hat eine langjährige und steile Militärkarriere hinter sich. Vom 18-jährigen Fallschirmjäger im Sechstagekrieg des Jahres 1967 diente er sich zum Kommandeur der Brigade und später zum Armeechef für Mittel- und Südisrael nach oben. In den Jahren 1998 bis 2002 war er israelischer Generalstabschef, danach bis zum Jahr 2006 Verteidigungsminister des Landes.

Mofas gehört zum rechten Flügel der Kadima-Partei. Er lehnte die Autonomieregelungen für die Palästinenser stets ab. Die Erklärung von Oslo, in der Israel und die Palästinenser einander erstmals offiziell anerkannten, bezeichnete er einmal als "schlimmsten Fehler Israels". Im Atomstreit mit Iran drohte Mofas bereits früh mit einem militärischen Eingreifen.

Im Gegensatz zu Livni ist Mofas zu einem Bündnis mit dem amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu bereit. Die bisherige Parteichefin hatte nach der Wahl 2009 mit Netanjahus Likud-Partei abgelehnt, innerparteiliche Kritiker warfen ihr daraufhin mangelnde politische Flexibilität vor.

Beobachter halten einen Austritt von Livni und ihren Anhängern aus der Kadima und eine anschließende Parteineugründung für möglich. Mofas rief Livni nach seinem Erfolg bei der Urabstimmung zum Verbleib in der Partei auf: "Zipi, dein Platz ist an unserer Seite", sagte er vor Anhängern.

syd/dpa/AFP

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