Sozialdemokrat Löfven gewählt Schweden hat wieder eine richtige Regierung

Vier Monate nach der Wahl ist die Regierungskrise in Schweden beendet. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven wurde im Parlament für eine zweite Amtszeit bestätigt - obwohl er mehr Nein- als Ja-Stimmen erhielt.

Stefan Löfven
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Stefan Löfven


Das schwedische Parlament hat den bisherigen Ministerpräsidenten Stefan Löfven für eine zweite Amtszeit zum Regierungschef gewählt. Löfvens neue Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen erhielt bei der Abstimmung die Unterstützung der Zentrumspartei und der Liberalen.

Für Löfven reichte es aus, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmte. Er erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen ihn stimmt.

Mit der Wahl endet eine vier Monate andauernde Regierungskrise, während der kein Parteienbündnis eine Mehrheit zu bilden vermochte. Bei der Wahl Anfang September waren Löfvens Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder das rot-grüne Lager noch der konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) waren als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen.

In der vergangenen Woche hatten Sozialdemokraten und Grüne mit Zentrumspartei und Liberalen, beide in der vergangenen Legislaturperiode in der Opposition, eine Vereinbarung getroffen, um die Regierungskrise zu beenden. Dabei machte Löfven wichtige Zugeständnisse an die Mitte-rechts-Parteien, etwa die Lockerung des strengen schwedischen Arbeitsrechts.

Es wird erwartet, dass der Ministerpräsident am Montag sein Kabinett und das Regierungsprogramm vorstellt.

cte/AFP



insgesamt 9 Beiträge
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P-Schrauber 18.01.2019
1. Paritätslos = Regierungslos
Ohne die richtige Paritätsmehrheit wird das Regieren schwierig, Änderungen und damit Lösungen zum derzeitigen Status Quo der bekannten Probleme in Schweden wird es Aufgrund der verhafteten Ideologien einiger Parteien, welche mit zu diesem Patt der Unregierbarkeit geführt haben wird es nicht geben. Das weitere Aufkochen der Brandthemen wird die Probleme vertiefen und bei der nächsten Wahl -wann immer die kommt (vermutlich eher)- den Schwedendemokraten noch mehr Wähler beschweren, in der Zwischenzeit wird noch mehr Porzellan zerschlagen. #Sverigesframtidärdyster
Sonnestrandundmeer 18.01.2019
2. Artikel nicht ganz klar
Eine zentrale Aussage des Artikels ist nicht klar dargestellt. Im Artikel heisst es zur Wahl Löfvens (Stand 11:42 Uhr): "Er erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn." Dies klingt widersprüchlich zur Aussage "es reicht, wenn keine Mehrheit gegen ihn stimmt". Da 153 mehr als 115, habe ich es einmal auf der schwedischen Seite www.thelocal.se nachgelesen. Danach wird klar, dass es erforderlich ist, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen den Kandidaten stimmen muss, also weniger als 175. Dieses Kriterium wurde erfüllt. Das heisst, die Moderate Partei, die Christdemokraten und die Schwedendemokraten, die gegen den Sozialdemokraten Löfven stimmten, erreichten keine Mehrheit.
sparrenburger 18.01.2019
3.
115 Ja Stimmen bei 153 Nein Stimmen - ist das nicht eine Mehrheit an Gegenstimmen ?
bran_winterfell 18.01.2019
4. @3 klingt schon komisch
Zitat von sparrenburger115 Ja Stimmen bei 153 Nein Stimmen - ist das nicht eine Mehrheit an Gegenstimmen ?
Vielleicht ist das deshalb möglich, weil er ja schon vorher im Amt war, wenn ich das richtig verstanden habe... dann wäre er nicht wirklich gewählt, sondern "nur" nicht abgewählt worden. Ist aber schon komisch, dass man so anscheinend mit keiner einzigen ja-Stimme im Amt bestätigt werden kann, solange nur nicht mehr als die Hälfte aller Abgeordneten gegen einen stimmen!? Eine genauere Erklärung von SPON oder einem Kenner der Verhältnisse wäre schon schön...
kalim.karemi 18.01.2019
5. gut so
nicht dass er bestätigt wurde, sondern dass es mit den Sozen abwärts geht.
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