Selbstkritischer US-Präsident "Ich habe das verpatzt"

Eine derart offene und scharfe Selbstkritik eines US-Präsidenten hat es selten gegeben - Barack Obama hat Fehler bei der Nominierung seines Gesundheitsministers eingestanden. Sein Wunschkandidat Tom Daschle hatte seine Kandidatur nach einem Steuerskandal zurückgezogen.


Washington - Barack Obama sagte diesen Satz gleich in mehreren Fernsehinterviews: "Ich habe das verpatzt" - und fügte im US-Fernsehsender CNN noch hinzu, dass die Nominierung von Tom Daschle "ein Fehler" gewesen sei.

US-Präsident Obama: "Verärgert und enttäuscht"
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US-Präsident Obama: "Verärgert und enttäuscht"

Nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten für das Amt des Gesundheitsministers wegen verspäteter Steuerzahlungen gibt sich der US-Präsident ausgesprochen selbstkritisch. Er werde die Verantwortung übernehmen und sicherstellen, dass so etwas nicht mehr passiere, sagte Obama. "Ich möchte an das amerikanische Volk nicht die Botschaft aussenden, dass es zweierlei Standards gibt - einen für mächtige Menschen und einen für normale Leute, die jeden Tag arbeiten und ihre Steuern bezahlen", sagte Obama dem US-Sender NBC.

Zuvor hatte Daschle seine Bewerbung für das Amt des Gesundheitsministers zurückgezogen. Der frühere Senator war in die Kritik geraten, weil er rund 140.000 Dollar Steuerschulden inklusive Zinsen beim Finanzamt angehäuft hatte, die er erst nach seiner Nominierung beglich. Erst am Montag hatte der Präsident versichert, dass er voll hinter Daschle stehe.

In den vergangenen zwei Jahren nahm Daschle mehr als 5,2 Millionen Dollar mit Beratungstätigkeiten für Krankenversicherungen und Krankenhäuser sowie mit Tätigkeiten in der Energie- und Kommunikationswirtschaft ein. Außerdem wurden Versäumnisse in persönlichen Steuererklärungen bekannt. Im Januar zahlte Daschle 128.203 Dollar an Steuern und 11.964 Dollar an aufgelaufenen Zinsen nach.

Vor Daschle war auch Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten.

Überraschend hatte sich am Dienstag auch Obamas Kandidatin für den neu eingerichteten Posten der Beauftragten für Haushaltsdisziplin zurückgezogen. Die Finanzexpertin Nancy Killefer begründete ihren Verzicht mit persönlichen Finanzfragen, bei denen es um die Zahlung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung gehe.

Er sei "verärgert und enttäuscht", dass neben Daschle auch Killifer wegen Steuerversäumnissen das Handtuch warf. Ihn treffe aber eine Mitschuld an der Situation, weil er die Kandidaten nominiert hatte. Man müsse zu seinen Fehlern stehen, sagte Obama.

Obama nominierte am Dienstag den langjährigen republikanischen Senator Judd Gregg (61) als Handelsminister. Er wird neben Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray LaHood der dritte Vertreter der Oppositionspartei in der neuen US-Regierung sein. An der raschen Bestätigung Greggs durch den US-Senat besteht kein Zweifel.

Ursprünglich hatte Obama für den Handelsposten den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, nominiert. Dieser hatte dann jedoch aufgrund laufender Ermittlungen wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Regierungsaufträgen in seinem Staat den Rückzug erklärt.

Als weitere Personalie wurde bekannt, dass Obama in die Kriegsveteranenbehörde eine ehemalige US-Soldatin holen will, die im Irak-Krieg beide Beine verlor. Tammy Duckworth solle die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Behörde leiten und Unterstützungsprogramme für Veteranen betreuen, teilten das Weiße Haus und der Minister für Veteranenangelegenheiten, Eric Shinseki, mit. Duckworth leitet derzeit die Veteranenbehörde in Obamas früherem Heimatstaat Illinois.

hen/dpa/AP/Reuters

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