Serbien Marathondebatte verzögert Antritt neuer Regierung

Die neue Regierung in Serbien wird vom Parlament aufgehalten: Die Abgeordneten redeten mehr als zehn Stunden am Stück - am frühen Morgen wurde der Amtsantritt des Kabinetts dann verschoben. Diplomaten, Militärgarde und andere Gäste mussten wieder abziehen.

Marathonsitzung in Belgrad: Das Parlament vertagte sich am frühen Freitag
DPA

Marathonsitzung in Belgrad: Das Parlament vertagte sich am frühen Freitag


Belgrad - Serbien muss weiter auf seine neue Regierung warten: Mehr als zehnstündige Dauerdebatten im Parlament haben den für Donnerstag geplanten Amtsantritt des Kabinetts verschoben.

Der designierte Wirtschafts- und Finanzminister, Mladjan Dinkic, twitterte am frühen Freitagmorgen gegen zwei Uhr, dass die Abstimmung über die Regierung erst am Mittag stattfinden werde. Zu diesem Zeitpunkt standen noch zahlreiche Abgeordnete auf der Rednerliste. Am Freitagmorgen um 5 Uhr vertagten sich die Parlamentarier dann. Gegen Mittag soll die Sitzung fortgesetzt werden.

Nach der Wahl soll das Kabinett von Regierungschef Ivica Dacic vereidigt werden und sofort zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen, berichteten serbische Medien übereinstimmend.

Die Dauerdebatte überraschte auch zahlreiche Gäste. Ausländische Diplomaten, die militärische Ehrengarde und der nationale Chor warteten im Parlament in Belgrad stundenlang vergeblich auf die neue Regierung. Nachdem wegen zehnstündiger Dauerdebatten kein neues Kabinett in Sicht war, verließen die Botschafter, Militärs und Künstler am frühen Freitagmorgen das Parlament, berichteten Medien in der serbischen Hauptstadt.

Rund zwei Monate nach der Parlamentswahl am 6. Mai hatten die Sozialisten (SPS), die einstigen Nationalisten (SNS) und die Neoliberalen (URS) ein Koalitionsabkommen unterschrieben. Sie hatten sich auf Dacic, den 54 Jahre alten Parteichef der Sozialisten, als Premier geeinigt.

Damit bilden jene politischen Kräfte wieder eine Regierung, die das Land in den neunziger Jahren in die Bürgerkriege und die soziale und wirtschaftliche Katastrophe geführt hatten. Allerdings haben sich diese Parteien nach eigener Darstellung vom extremen Nationalismus verabschiedet und sind heute europäisch und demokratisch ausgerichtet.

Das Nachsehen haben die Demokraten (DS) des einstigen Staatsoberhaupts Boris Tadic, die seit vielen Jahren die stärkste Kraft im Lande waren und nun in die Opposition müssen.

fab/dpa

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