Chemiewaffen-Kontrolle Was ist die OPCW?

OPCW-Experten sollen klären, mit welchem Stoff Ex-Agenten Skripal vergiftet wurde - und damit auch zur Lösung einer diplomatischen Krise beitragen. Doch was verbirgt sich hinter der Organisation?

OPCW-Hauptquartier in Den Haag
AFP

OPCW-Hauptquartier in Den Haag


Das Ziel ist eine Welt ohne die gefährlichen Kampfstoffe, die häufig leise und unsichtbar kommen aber brutal und tödlich sind. 192 Staaten sind bislang der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahr 1997 beigetreten, die den Einsatz, den Besitz oder die Herstellung dieser C-Waffen verbietet. Die "Organisation für das Verbot von Chemiewaffen" (englisch: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) ist verantwortlich dafür, dass die Konvention auch umgesetzt wird.

Aufgabe der OPCW ist es, die von den Staaten angegebenen C-Waffenbestände und Produktionsanlagen zu überprüfen und die Vernichtung der Bestände zu kontrollieren. Sie ist eine unabhängige internationale Organisation mit Hauptsitz in Den Haag und arbeitet eng mit den Vereinten Nationen zusammen.

Nach der Nervengift-Attacke auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal im britischen Salisbury steht die Organisation nun wieder besonders im Fokus der Öffentlichkeit. Die OPCW untersucht den Fall, der zu einer heftigen Krise in den Beziehungen zwischen Großbritannien und Russland geführt hat.

Prüfen und vernichten

OPCW-Inspektoren können bei einem Verdacht auf Chemiewaffen eingesetzt werden. Sie prüfen etwa in Fabriken, ob Chemikalien tatsächlich nur für zivile Zwecke verwendet werden. Die OPCW leistet Staaten zudem bei der Vernichtung der Waffen technische Hilfe. Mitgliedstaaten der C-Waffen-Konvention mit Beständen oder Anlagen müssen bei der OPCW jährliche Fortschrittsberichte abliefern.

Die Arsenale der bis 2007 beigetretenen Staaten sollten eigentlich bis 2012 zerstört worden sein. Russland und die USA hinkten jedoch lange dem Zeitplan hinterher. Die USA wollen bis 2023 ihre Bestände vernichtet haben. Russland vermeldete schon im vergangenen September Vollzug. Der Fall Skripal hat nun jedoch wieder Fragen aufgeworfen, inwiefern mögliche Chemiewaffenbestände doch noch verheimlicht werden.

2013 wurde die OPCW mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet - während ihres ersten Einsatzes im vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien. Dort kontrollierte sie den Transport und die Vernichtung des C-Waffenbestandes. Im Krieg war der Kampfstoff Sarin zum Einsatz gekommen. Syrien trat auf russischen Druck hin der Konvention bei und ließ OPCW-Inspektoren ins Land.

Auch nach den jüngsten Angriffen mit dem Nervengift in Syrien hat die Organisation Untersuchungen eingeleitet. Vor allem dem Assad-Regime wird wiederholt vorgeworfen, chemische Kampfstoffe zu verwenden. Dieses gibt im Schulterschluss mit seinem Verbündeten Russland wiederum Rebellengruppen die Schuld.

6600 Inspektionen seit 1997

Bisher hat die OPCW meist unauffällig und effizient im Hintergrund gearbeitet. Seit 1997 gab es mehr als 6600 Inspektionen in mehr als 80 Staaten. Zudem wurden nach Angaben der OPCW bis Oktober 2017 rund 70.000 Tonnen der von den Staaten deklarierten Waffenarsenale nachvollziehbar vernichtet - das sind 96 Prozent der bekannten Bestände.

Die OPCW verfügt über ein Budget von rund 67 Millionen Euro. Ihre wichtigsten Organe sind die Konferenz der Vertragsstaaten, der Exekutivrat und das technische Sekretariat. Die einmal im Jahr tagende Staatenkonferenz überwacht die Einhaltung des Einkommens und kontrolliert den Exekutivrat und das technische Sekretariat. Derzeitiger OPCW-Generaldirektor ist der türkische Diplomat Ahmet Üzümcü.

Die Chemiewaffenkonvention von 1997 wurde bislang nicht von Ägypten, Südsudan und Nordkorea unterzeichnet. Israel hat das Abkommen zwar unterzeichnet, es jedoch bislang nicht ratifiziert.

aci/dpa



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