Siedlungsbau: Israel plant 1000 neue Wohnungen im Westjordanland

Jerusalem - Israel kündigt weiter ungerührt Siedlungsprojekte in palästinensischen Gebieten an - scharfen Protesten aus dem Ausland zum Trotz. Die Regierung will weitere 940 Wohnungen in Gilo am Südrand von Jerusalem bauen. Der israelische Rundfunk meldete am Dienstag, ein Planungskomitee habe den geplanten Bau der Wohnungen gebilligt.

Eine endgültige Billigung des Projekts werde in einigen Monaten erwartet. Erst danach könnten Ausschreibungen veröffentlicht werden. Die Nichtregierungsorganisation Peace Now berichtet sogar von 1200 neuen Wohnungen.

Mehr als 340.000 jüdische Siedler leben im Westjordanland und mehr als 200.000 in Ost-Jerusalem. Israel betrachtet Jerusalem als seine "unteilbare" Hauptstadt, während die Palästinenser den Osten der Stadt zur Hauptstadt eines eigenen Staates machen wollen. Die internationale Staatengemeinschaft erkennt die Annexion Ost-Jerusalems nicht an und betrachtet die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten als illegal.

Die Aufwertung einer Hochschule in der Siedlerstadt Ariel im Westjordanland zu einer Universität wurde unterdessen endgültig abgesegnet. Verteidigungsminister Ehud Barak billigte den Schritt, nachdem der Generalstaatsanwalt keine Einwände dagegen hatte.

Das höchste Gericht Israels in Jerusalem berät allerdings noch über eine Klage gegen die Aufwertung. Ariel ist die erste israelische Universität im besetzten Westjordanland.

Israel hat in den vergangenen Wochen zahlreiche umstrittene Bauprojekte im arabischen Ostteil Jerusalems sowie im Westjordanland veröffentlicht. Es reagierte damit auf die Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat durch die Vereinten Nationen.