Silvio Berlusconi: Ein letzter Hauch von Mafia

Rom - "Ich werde alles tun, um euch nicht zu enttäuschen." So sprach der Wahlsieger zu seinem Volk. Er saß in seinem kostbar möblierten Arbeitszimmer, einem von 147 Räumen seiner Villa San Martino in Arcore mitten in einem riesigen Park vor den Toren Mailands. Fernsehkameras und Mikrofone übertrugen seine Botschaft ins ganze Land.

Laut war der Jubel, groß war die Hoffnung. Silvio Berlusconi, im Wahljahr 2001 war er 65 Jahre alt, hatte für die italienischen Viel-Parteien-Verhältnisse einen grandiosen Sieg eingefahren. Er gelobte, das Land fortan wie seine Unternehmen zu führen. Also erfolgreich.

Kein Versprechen gehalten

In seinem "Vertrag mit den Italienern" hatte der Wahlkämpfer drastische Steuersenkungen versprochen, die Halbierung der Arbeitslosenzahlen, gigantische Infrastrukturprojekte wie Autobahnen und Eisenbahnen, neue Wasserleitungen und Überflutungsschutz an den Flüssen. Hohe Wachstumsraten würden den italienischen Schuldenberg quasi automatisch abbauen.

Heute, zehn Jahre später, nach acht Regierungsjahren Berlusconis - zwei Jahre hatte sich ein Mitte-Links-Bündnis dazwischengeschoben - ist das Unternehmen Italien hart am Rande des Bankrotts. Die Steuerlast ist hoch, von Wirtschaftswachstum keine Rede, der gigantische Schuldenberg bedroht inzwischen nicht nur Italien, sondern ganz Europa.

Keines seiner Versprechen hat Berlusconi gehalten, aber noch immer hält er sich für den Größten seines Landes. Kein Politiker könne mit ihm konkurrieren, hat er einmal gesagt, und das meint er auch so. Derweil blutet sein Land aus.

Als klar war, dass die Regierung sich auf keine parlamentarische Mehrheit mehr stützen kann, hat Staatspräsident Giorgio Napolitano Ministerpräsident Berlusconi gezwungen, seinen Rücktritt anzukündigen. Etwas anderes blieb dem Premier auch nicht: Viele seiner Getreuen sind abgewandert, das Volk will ihn nicht mehr.

Okay, er werde abtreten, hat er gesagt, aber nicht gleich. Erst wenn das Spar- und Wachstumsprogramm vom Parlament in Kraft gesetzt ist, werde er seinen Stuhl räumen, kündigte er an.

Das allerdings kann noch ein Weilchen dauern, der Gesetzesvorschlag soll laut Plan erst am 16. November im Parlament eingebracht werden. Doch Berlusconi will wohl mit einem Rest von Grandezza gehen, als der, der die ökonomischen Weichen für die Wiederbelebung seines siechen Landes gestellt hat. Aber Grandezza ist nicht mehr drin: Das Notprogramm hat ohnehin nicht er, sondern der von ihm gehasste Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti geschrieben, und jeder weitere Amtstag Berlusconis kommt sein Land teuer zu stehen. Dabei sei Italien längst nicht mehr vorm sondern bereits "im Abgrund", klagt die Präsidentin des Unternehmerverbandes Confindustria, Emma Marcegaglia.

Unheilvolle Botschaften

Das lässt sich in Zahlen fassen. Die Aussicht, Italien könne noch weitere Tage oder gar Wochen von einem längst ohnmächtigen Berlusconi gesteuert werden, trieb die Zinsaufschläge an den Finanzmärkten am Mittwoch ruckartig auf neue Höchstwerte. Etwa 7,5 Prozent muss der italienische Fiskus jetzt an Zinsen offerieren, damit sich ein Käufer für seine Staatsschuld-Papiere findet. Der Aufpreis kostet Milliarden und verschlingt große Teile des Sparprogramms, noch ehe das auch nur verabschiedet ist. Damit nicht genug an unheilvollen Botschaften. Berlusconi sieht nach seinem Rücktritt nur Neuwahlen als Lösung des parlamentarischen Patts an. Das würde die italienische Agonie noch weiter verlängern.

Mitten in der größten Wirtschaftskrise der jüngeren Geschichte stünde das Land über Wochen ohne handlungsfähige Regierung da. Und auch die Opposition heizt die Krisenstimmung noch lustvoll an. Pier Luigi Bersani, Chef der Demokratischen Partei (PD), sieht "im Moment die Bedingungen nicht gegeben, für das Wirtschaftsreformprogramm der Regierung zu stimmen". Das kann ein heiteres Tauziehen werden, und solange beide Blöcke ziehen, bleibt Silvio Berlusconi im Amt.

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• 1. Teil: Ein letzter Hauch von Mafia
• 2. Teil: Sein Nachfolger tritt ein schweres Erbe an