Slowenien Regierungschef Miro Cerar tritt zurück

Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar hat am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt. Hintergrund ist ein Urteil des Obersten Gerichts im Land.

Miro Cerar
AP

Miro Cerar


Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar tritt zurück. Er kündigte den Schritt am Mittwochabend an und sagte, er werde seine Demission am Donnerstag bei Präsident Borut Pahor einreichen. Das berichtet die Nachrichtenagentur STA.

Hintergrund des Schrittes ist eine Entscheidung des Obersten Gerichts Sloweniens, das entschieden hatte, ein im vergangenen Jahr abgehaltenes Referendum über ein Eisenbahnprojekt zu annullieren. Ziel des Projekts war es, den Frachtverkehr vom einzigen Hafen Sloweniens in Koper ins 30 Kilometer entfernte Divaca zu beschleunigen. Cerar hatte das Projekt als wichtig für die Entwicklung des Hafens und der Wirtschaft des Landes bezeichnet.

"Liebe Mitbürger, (...) ich gebe die Macht zurück in eure Hände", sagte der scheidende Regierungschef. Er werde allerdings bis zur Bildung eines neuen Kabinetts kommissarisch im Amt bleiben, sagte der 54 Jahre alte Mitte-Links-Politiker. Regulär steht die nächste Parlamentswahl im Juni an.

Der prominente Verfassungsjurist Cerar war 2014 in einer vorgezogenen Parlamentswahl ins Amt gekommen. Er hatte damals seine SMC-Partei erst kurz vor der Wahl gegründet und ging mit der konservativen Rentnerpartei und den Sozialdemokraten eine Koalition ein.

Slowenien grenzt an Italien, Österreich, Ungarn und Kroatien und ist seit 2004 EU-Mitglied.

aar/dpa/AFP



zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.