Missionen vor Somalia und in Mali Kabinett stimmt für Verlängerung von Bundeswehreinsätzen

Die Bundesregierung hat eine Verlängerung der Bundeswehr-Ausbildungsmission in Mali beschlossen. Auch am Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia soll sich Deutschland nach dem Willen des Kabinetts weiter beteiligen.

Bundeswehr-Soldaten in Mali
imago/ Markus Heine

Bundeswehr-Soldaten in Mali


Militärausbilder der Bundeswehr sollen für ein weiteres Jahr malische Soldaten im Kampf gegen Terroristen schulen. Das Bundeskabinett votierte bei der Klausurtagung der Großen Koalition auf Schloss Meseberg für eine Verlängerung bis Mai 2019.

Weil Deutschland in Mali Ende November die Führung der EU-Mission übernimmt, soll die Mandatsobergrenze um 50 auf 350 Soldaten angehoben werden. An dem Ausbildungseinsatz der EU beteiligen sich derzeit rund 150 deutsche Soldaten. Bisher wurden mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.

Gruppierungen wie al-Qaida terrorisieren den Norden des westafrikanischen Landes schon lange. Künftig soll die Bundeswehr auch außerhalb Malis in den Hauptquartieren der Sahel-Truppe in Niger, Mauretanien und Tschad beraten können. Die von den fünf Sahel-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5000 Soldaten soll für Sicherheit in der bitterarmen Sahelregion sorgen und über die Bekämpfung von Terroristen und Schleuserbanden auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen.

Piraten-Angriffe vor Somalia seit 2008 stark gesunken

Neben der EU-Ausbildungsmission beteiligt sich die Bundeswehr im Norden von Mali zudem mit derzeit mehr als 1000 Soldaten an einer Uno-Mission zur Überwachung des Friedensabkommens. Die Mission Minusma gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr. Hierzu hatte die Bundesregierung bereits Anfang März die geplante Ausweitung des Einsatzes angekündigt - die Obergrenze soll um 100 Soldaten erhöht werden.

Eine Aufstockung ist laut Verteidigungsministerium nötig, weil wegen häufiger Ausfälle von Fahrzeug und Großgerät vor Ort zusätzliches Wartungspersonal benötigt werde. Ein weiterer Grund sei, dass die Bundeswehr im Dezember die Verantwortung für das Feldlager in Gao von den Niederlanden übernommen hatte.

Das Kabinett verabschiedete auf Meseberg zudem die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Anti-Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias. Derzeit stellt die Bundeswehr dort 75 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen. Der Bundestag muss diesem Einsatz sowie der Verlängerung und Ausweitung der EU-Mission in Mali noch zustimmen.

Vom Kabinett ebenfalls bereits Anfang März beschossen wurden ein neuer Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Zentralirak - sowie eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan. Angesichts der deutlich verschlechterten Sicherheitslage in dem Land hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen damals gesagt: "Wir brauchen Geduld und einen langen Atem."

apr/AFP/dpa

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jacktrevor 11.04.2018
1. Wir brauchen Geduld und langem Atem?
Wir brauchen eine funktionierende Bundeswehr und kein Dummes Geschwafel. Einsaetze vom Bundestag genehmigt. Nichts ueber den Zustand der Bundeswehr, Nichts ueber eine modernisierung oder Umbau, alles beim Alten, ein weiter so, bis das letzte Fahrzeug schrottreif ist, die Grenzen schuetzen, nichts, In Somalia und Afgahnistan rumeiern, mit kaputter Aussruestung. Da kann man die Bundeswehr auch gleich abschaffen, das waere billiger und sich auf andere Verlassen, das diese uns schuetzen, wozu unsere abgewrackte BW wohl nicht mehr in der Lage ist.
kommunikation-ist-alles 11.04.2018
2. Einmischung
Ich frage mich, warum die Bundeswehr überhaupt in Verlängerung geht. War nicht mal die Rede davon, dass man die Einsätze verkürzen wollte? Ich für meinen Fall nenne es Einmischung in fremde Angelegenheiten. Ausbildung der Soldaten mag sein, dass es richtig ist, gut zur Unterstützung, aber der Rest geht uns verdammt noch mal nix an. Ich finde es nicht gut, dass Truppen entsandt werden. Frau Van soll endlich hier im Land was tun, für die Bundeswehr und nicht alle versteuen auf der ganzen Welt. Ich kann mir nicht vorstellen, wie es den Leuten da unten geht, aber die Länder müssen auch lernen Eigenverantwortung zu übernehmen.
filimou 11.04.2018
3. Bundeswehr überall auf der Welt?
Was sind wir doch für eine Weltmacht, dass die Bundeswehr bei allen Konflikten dabei sein muss! Und Deutschland selbst steht ohne wirksame Verteidigung da. In Afghanistan wird schon seit Jahrzehnten ausgebildet. Irgendwann muss es dort doch ausgebildete Ausbilder geben, die selbst die Ausbilderfunktion übernehmen können. Oder soll mit diesem wording nur die deutsche Bevölkerung eingelullt werden. Der Krieg ist nicht zu gewinnen, auch wenn weitere 50 Jahre "ausgebildet" wird. Ich halte den Bundewehreinsatz dort schlicht für einen Kriegseinsatz zur Unterstützung der USA, die meinen überall auf der Welt Kriege führen zu müssen. Vermutlich würde die USA-Wirtschaft ohne diese Kriege zusammenbrechen. Jetzt ist es ausgemachte Sache, einen Krieg gegen den Iran vom Zaun zu brechen. Ich hoffe, dass sich wenigstens dann Deutschland heraushalten wird.
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