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Spanien: Sozialisten-Chef erhält Auftrag zur Regierungsbildung

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König Felipe mit Sozialisten-Chef Sánchez: Eine "fortschrittliche" Regierung

König Felipe hat Pedro Sánchez als neuen Ministerpräsidenten Spaniens vorgeschlagen. Der Sozialist muss nun versuchen, ein Regierungsbündnis auf die Beine zu stellen.

Im Ringen um eine neue Regierung in Spanien hat König Felipe VI. dem Sozialisten-Chef Pedro Sánchez am Dienstag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Er habe Sánchez als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen, hieß es in einer Erklärung des Königs, die von Parlamentspräsident Patxi López verlesen wurde.

Die Spanier hatten am 20. Dezember ein neues Parlament gewählt, doch auch anderthalb Monate später steht noch keine neue Regierung. Die konservative Volkspartei (PP) des bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Rajoy hatte seinen Auftrag zur Regierungsbildung Ende Januar zurückgegeben, weil er kein Bündnis schließen konnte.

Sánchez will "Blockade" beenden

Rajoy hatte versucht, eine Dreierkoalition aus der PP, den Sozialisten und der neu ins Parlament eingezogenen Zentrumspartei Ciudadanos zu bilden. Die Sozialisten, die mit 22 Prozent auf dem zweiten Platz landeten, hatten das Angebot aber ausgeschlagen. Sánchez ist es bislang allerdings auch nicht gelungen, ein Linksbündnis auf die Beine zu stellen.

Sánchez hatte nach einem Treffen mit dem König am Dienstag erklärt, dass er bereit sei, den Auftrag zur Regierungsbildung anzunehmen. Er habe dem König gesagt, dass die Sozialisten versuchen wollten, eine Regierung zu bilden, um die "Blockade" von Spaniens Institutionen und Demokratie zu beenden. Sánchez will nach eigenen Angaben mit allen Parteien sprechen, um eine "fortschrittliche" Regierung zu bilden.

mka/AFP/dpa

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