Spanien Ministerpräsident scheitert mit Regierungsbildung

Als Wahlsieger stand ihm das Recht zu, in Spanien eine neue Regierung zu bilden - doch im Parlament fand sich keine Mehrheit. Jetzt hat Ministerpräsident Mariano Rajoy laut dem Königshaus den Auftrag zur Regierungsbildung abgegeben.

Könige Felipe und Ministerpräsident Rajoy in der Königsresidenz:
REUTERS

Könige Felipe und Ministerpräsident Rajoy in der Königsresidenz:


Spaniens scheidender Ministerpräsident Mariano Rajoy ist mit seinem Versuch zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Rajoy habe sich für den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung bedankt, ihn aber abgelehnt, erklärte der Königspalast am Freitagabend.

Felipe VI. hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordöstlich von Madrid empfangen. Der Monarch werde nun die vor fünf Tagen begonnenen Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien fortsetzen, hieß es in einem Kommuniqué.

Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Direkt nach der Wahl kündigte er zwar an, dass er als Sieger ein Anrecht auf die Bildung einer Regierung besitze. Beim Versuch einer Regierungsbildung war der 60-Jährige bisher aber überhaupt nicht vorangekommen. Die Chefs der anderen größeren Parteien hatten ihm die Unterstützung verweigert.

Im Parlament war ein Patt entstanden, da weder das linke noch das rechte Lager eine eigene Mehrheit hat. Am Freitag kündigte die linke Protestpartei Podemos jedoch an, einen Machtwechsel in Spanien ermöglichen zu wollen. Parteichef Pablo Iglesias informierte König Felipe VI. - der am Freitag auch mit den Sozialisten und den Konservativen sprach - darüber, dass er eine Regierung mit der sozialistischen PSOE und anderen kleinen Parteien bilden wolle. Der Monarch habe den Vorschlag als "vernünftig" bezeichnet, sagte der 37-Jährige nach dem Treffen in der Königsresidenz Zarzuela nördlich von Madrid.

Sozialisten-Führer Pedro Sánchez erklärte im Anschluss an die Zusammenkunft mit Felipe, er wolle erst nach dem Scheitern Rajoys mit Podemos verhandeln. "In der Demokratie hat alles seine Zeit", betonte er. Dieser Moment ist nun offenbar früher eingetreten als erwartet.

sun/dpa/AFP



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insgesamt 19 Beiträge
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speedy 22.01.2016
1. Die Zeit ist Reif
um diese schamlose Scheindemokratie zu beenden.Rajo wollte keine Mehrheit mehr in Spanien haben.Als Demokrat muss er endlich begreifen Spanien will einen anderen Weg gehen und ich als Deutscher sage:Hoffentlich und Konsequent.Bitte zeigt dem Kapital wir wollen euer Vermögen das ihr uns dem Volk gestohlen habt.Dies trifft in Spanien,Griechenland, Portugal und auch Deutschland zu.
agua 22.01.2016
2.
Erinnert mich an die Wahlen in Portugal.Passos Coelho dachte auch,er habe das Recht weiterhin Ministerpräsident zu sein und wurde vom Staatspräsidenten Cavaco Silva unterstützt.Doch es kam anders.Am Sonntag sind die Wahlen zum neuen Staatspräsidenten,es gab noch nie so viele Kandidaten.Cavaco Silva bleiben noch wenige Stunden in seiner Amtszeit und das ist gut so.
ausmisten 22.01.2016
3. komplizierte Zeiten
brechen fuer Spanien an. Podemos hat seine Hochburg in Catalunya und steht deshalb fuer ein Abspaltungsreferendum. Die baskische Nationalistenpartei, die ebenfalls in diese Koalition eintritt, wird wohl aehnliches verlangen. Ebenso Galizien, das einen starken Podemosblock stellt. Wie weiland das islamische Spanien wird dieses Land in Taifa Fuerstentuemer zerfallen. Die PSOE will eine Verfassungsaenderung verhindern und bietet Podemos an, den Ausstieg aus dem Euro mitzutragen. Einig ist man sich bzgl. Wahlrechtsreform, gleiches Gewicht fuer jede Stimme. Da wird es die 28% Partei PP des Herrn Rajoy schwer haben in absehbarer Zeit an die Futtertroege zurueckzukehren. Die Merkel EU kann sich schon einmal auf starken Suedwind einstellen und das ist gut so. Es wird Zeit, das gescheiterte neoliberale Wirtschaftssystem zu beerdigen.
rainbow-warrior999 22.01.2016
4. Die Zeit ist sogar überreif
@speedy . Zustimmung! Ich denke/hoffe ja, die spanischen "Sozialdemokraten" PSOE sind so down, daß sie auf die berechtigten Forderungen von Podemos eingehen werden müssen ;-) Und die sich nicht über den Tisch ziehen lassen...^^ Demoracia Real Ya !
jayjo77 22.01.2016
5. Hoffnung!
Zitat von speedyum diese schamlose Scheindemokratie zu beenden.Rajo wollte keine Mehrheit mehr in Spanien haben.Als Demokrat muss er endlich begreifen Spanien will einen anderen Weg gehen und ich als Deutscher sage:Hoffentlich und Konsequent.Bitte zeigt dem Kapital wir wollen euer Vermögen das ihr uns dem Volk gestohlen habt.Dies trifft in Spanien,Griechenland, Portugal und auch Deutschland zu.
Finden sich die Parteien zusammen — wird schwer — wird es einen Politkwechsell in Spanien geben. Das wird grosse Auswirkungen auf die EU haben. Ich bin da ideologisch eigentlich bei Ihnen, und habe da auch ein Wenig Hoffnung!
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