Spanien Sozialist Sánchez scheitert bei Wahl zum Regierungschef

Spanien hat noch immer keinen neuen Regierungschef. Nach einer heftigen Debatte im Parlament hat sich der Sozialist Sánchez zur Wahl gestellt - und ist wie erwartet durchgefallen.

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Sozialist Sánchez
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Sozialist Sánchez


An Leidenschaft mangelte es nicht im spanischen Parlament am Mittwoch. Pablo Iglesias, Chef der linken Partei Podemos, küsste einen Abgeordneten aus Katalonien auf den Mund, um ihm zu seiner Rede zu gratulieren. Auch sonst war Pablo Iglesias ein viel beachteter Mann. Die 65 Stimmen seiner Fraktion sind entscheidend, um einen neuen Ministerpräsidenten zu küren.

"Machen Sie eine Regierung des Wandels möglich!", rief der Sozialist Pedro Sánchez ihm und seinen Podemos-Abgeordneten zu. Sie stimmten nicht für ihn - und so scheiterte Sánchez am Mittwoch wie erwartet bei seinem ersten Versuch, der neue spanische Regierungschef zu werden.

Nach der Parlamentswahl vom Dezember hat weder das rechte noch das linke Lager eine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez hatte sich die Unterstützung der liberalen Ciudadanos ("Bürger") gesichert, doch gemeinsam kommen beide Gruppen auf 130 Mandate - nicht genug für die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen. 219 Parlamentarier votierten gegen Sánchez, bei einer Enthaltung.

Der amtierende konservative Regierungschef Mariano Rajoy warf Sánchez in der Debatte vor dem Votum vor, die Wahl zu einer Farce zu machen: "Das ist keine echte Kandidatur."

Zweite Abstimmung am Freitag

Spannend wird es am Freitag. Dann findet die zweite Abstimmung statt. Sánchez benötigt dann nur eine einfache Mehrheit - also mehr Stimmen dafür als dagegen. Podemos oder die konservative PP müssten sich allerdings enthalten.

Die PP wird das auf keinen Fall tun, wie aber sieht es mit Podemos aus? Parteichef Iglesias kritisierte die Sozialisten am Mittwoch als "Partei der schnellen Selbstbereicherung" und bezichtigte sie, "der Oligarchie hörig" zu sein - eine rasche Einigung erscheint daher unwahrscheinlich. Die linke Partei hofft wohl darauf, bei möglichen Neuwahlen besser abzuschneiden und Wähler der Sozialisten für sich gewinnen zu können.

Was passiert, wenn Sánchez im zweiten Wahlgang scheitert? Binnen zwei Monaten nach der ersten Abstimmung muss eine neue Regierung stehen. Sonst gibt es Neuwahlen.



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carahyba 02.03.2016
1. Es geht nicht um Sanchez ...
Es geht um die Parteibarone des PSOE, die genau so korrupt sind wie die des PP. Die wollen Podemos fern halten, weil der würde verlangen diese zu entmachten, d.h. von den Regierungsgeschäften fernzuhalten. Podemos verlangt an proeminenter Stelle an der Regierung beteiligt zu werden, um seine politischen Interessen umsetzen zu können. Die "Meinungsforscher" meinen, dass Podemos bei einer Neuwahl Stimmen verlieren würde. Das sind dieselben, die bei der letzten Wahl Podemos maximal 15% zugesprochen hatten. Podemos ist die einzige Partei, die keine Angst vor der nächsten Wahl zu haben braucht. Der PP hat mittlerweile so viele Parteigrössen unter Korruptionsverdacht, dass er Schwierigkeiten haben wird einen nennenswerten Wahlkampf zu bestreiten.
Konrad_L 02.03.2016
2. Um da mal ein paar Dinge gerade zu rücken . . .
Die Ciudadanos sind "liberal" ungefähr in dem Sinne, in dem die FPÖ oder die AfD "liberal" sind. Sie sind eine Abspaltung der PP, ebenso neoliberal und konservativ wie diese, und personell z.T. in dieselben Korruptionsskandale verstrickt. Sie als "linksliberal" zu bezeichnen, wie es Frau Graca Peters in einem früheren Artikel tat, ist schlicht lächerlich. Die PSOE hat Spanien das aktuelle Schlamassel mit der absurden Austeritätspolitik überhaupt erst eingebrockt und wurde dafür bei der vorigen Wahl bestraft. Sie ist davon bis jetzt nicht abgerückt. Ein Regierungsbündnis aus PSOE und Ciudadanos also als "Regierung des Wandels" zu bezeichnen, ist nachgerade peinlich. Das weiß Iglesias, und vermutlich auch jeder intelligente Spanier. Dass Podemos eine solche neoliberale Weiter-So-Regierung nicht unterstützen will, hat also weniger mit Wahlkalkül zu tun, wie die Autorin unterstellt, als vielmehr mit Glaubwürdigkeit. Ein Tipp an Interessierte: Neben Spon sollte man auch z.B. Telepolis lesen. Die Wahrnehmungen und Sichtweisen unterscheiden sich doch recht frappant.
Einweckglas 02.03.2016
3. Ich glaube, dass Sie voll daneben liegen...
Zitat von Konrad_LDie Ciudadanos sind "liberal" ungefähr in dem Sinne, in dem die FPÖ oder die AfD "liberal" sind. Sie sind eine Abspaltung der PP, ebenso neoliberal und konservativ wie diese, und personell z.T. in dieselben Korruptionsskandale verstrickt. Sie als "linksliberal" zu bezeichnen, wie es Frau Graca Peters in einem früheren Artikel tat, ist schlicht lächerlich. Die PSOE hat Spanien das aktuelle Schlamassel mit der absurden Austeritätspolitik überhaupt erst eingebrockt und wurde dafür bei der vorigen Wahl bestraft. Sie ist davon bis jetzt nicht abgerückt. Ein Regierungsbündnis aus PSOE und Ciudadanos also als "Regierung des Wandels" zu bezeichnen, ist nachgerade peinlich. Das weiß Iglesias, und vermutlich auch jeder intelligente Spanier. Dass Podemos eine solche neoliberale Weiter-So-Regierung nicht unterstützen will, hat also weniger mit Wahlkalkül zu tun, wie die Autorin unterstellt, als vielmehr mit Glaubwürdigkeit. Ein Tipp an Interessierte: Neben Spon sollte man auch z.B. Telepolis lesen. Die Wahrnehmungen und Sichtweisen unterscheiden sich doch recht frappant.
Die Ciudadanos mit der AfD zu vergleichen hinkt. Richtig ist, dass Sie eher eine Partei der Mitte ist und ja...wirtschaftsliberalen Ideen nicht abgeneigt ist. Aber neben Waehler der PP gibt es auch Waehler der PSOE, die sich yu Ihnen hingezogen fuehlen. Von Ihrem rechts-links-Schemata sollten Sie sich bei dieser Diskussion verabschieden, denn hier geht es auch um neu gegen ethabliert...und das zu Recht, schaut man sich einmal die politische Verfassung und Korruption in Spanien an. Recht haben Sie allerdings damit, dass die PSOE den Karren dermassen an die Wand gefahren hatte, das man der PP eigentlich fast dankbar sein muesste, waere da eben nicht der Generationskonflikt (neu gegen ethabliert). Uebrigens laufen ja auch der PSOE (wie der SPD) die Waehler scharenweise davon...und die muessen auch irgenwie eingesammelt werden. Podemos legt den Finger in offenen Wunden, doch eine Loesung stellen Sie weissgott nicht dar. Nun muss Spanien Koallition lernen...gab es auch nie zuvor.
WwdW 02.03.2016
4. da PSOE und PP so verfeindet sind ...
Die Spanier kennen keine große Koalition oder die beiden Lager sind so verfeindet, dass sie nie zusammen gehen würden. Naja. Wenn in spanischen Häusern in der Provinz noch Ende der 90'er Jahre der Franco im Bilderrahmen hing, dann ist sehr deutlich wie z.B. PP tickt.
gigi76 02.03.2016
5. Unwissenheit
Die politischen Verhältnisse scheinen nicht nur für die Spaniern sondern auch für Deutsche aus der Ferne reichlich unklar. Anders als in Deutschland ist offensichtlich aber eine "Große Koalition", die theoretisch sehr gut möglich wäre, überhaupt keine Option.
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