Spanien ohne Regierung Señor Sánchez schlittert in die nächste Niederlage

Pedro Sánchez will Regierungschef werden und das politische Patt in Spanien beenden. Einmal ist der Sozialist bereits gescheitert - am Freitag wird er wohl wieder durchfallen. Dann drohen Neuwahlen.

Spanischer Sozialist Pedro Sánchez
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Spanischer Sozialist Pedro Sánchez

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Winston Churchill geht immer. Die Weisheit des vielzitierten legendären britischen Premiers nutzte dieser Tage der spanische Politiker Albert Rivera. Auch er sei, wie Churchill, "ein Optimist, weil es nicht viel Sinn macht, etwas anderes zu sein".

Ein wenig Galgenhumor in schwierigen politischen Zeiten. Denn es gibt derzeit nicht viel, was Riveras Optimismus stützen könnte - bis in Madrid eine neue Regierung vereidigt wird, könnte es dauern.

Rivera ist einer der Hauptakteure in dem politischen Patt, das Spanien beherrscht. Er ist Chef der liberalen Ciudadanos, die mit den Sozialisten eine Regierung bilden wollen. Weil sie gemeinsam aber keine Mehrheit haben im Parlament, ist der Sozialist Pedro Sánchez am Mittwoch abgeschmettert worden, als er sich zum Premier wählen lassen wollte.

Am Freitagabend startet er einen neuen Versuch. Eine einfache Mehrheit im Parlament würde reichen. Doch es sieht nicht gut aus für ihn. Große andere Fraktionen müssten sich enthalten.

Sollte Sánchez erneut scheitern, wäre das einmalig in der jüngeren Geschichte Spaniens. Seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 wurden alle Regierungschefs spätestens im zweiten Durchgang gewählt. Spanien steuert also auf Neuwahlen zu.

Trotz seiner wahrscheinlichen doppelten Niederlage hat Sánchez persönlich an Statur gewonnen. Er weiß sich als Macher zu präsentieren, der den Weg aus der Blockade sucht. Dafür umgarnt er die linke Partei Podemos, deren Stimmen er braucht.

Aber Podemos scheint auf Neuwahlen zu setzen - eine riskante Strategie. Die Wähler reagieren schon jetzt entnervt auf das Patt. 93 Prozent der Spanier sagten in einer Umfrage Ende Februar, dass sie unzufrieden seien mit der aktuellen politischen Situation. Gut möglich, dass sie denken wie Rivera, der Zitate-Fan, der am Mittwoch in der Parlamentsdebatte eine weitere Weisheit platzierte: "Um es mit Churchill zu sagen, das Problem dieser Zeit ist es, dass es Menschen gibt, die lieber bedeutsam als hilfreich sind."

Nach den hitzigen und teilweise beleidigenden Diskussionen im spanischen Abgeordnetenhaus drängt sich auch die Frage auf: Wie sollen diese Männer zusammenarbeiten? Neben persönlichen Angriffen kam auch unverhohlen die Aufforderung an die Regierungspartei PP, gegen Parteichef und bisherigen Premier Mariano Rajoy zu rebellieren.

Immerhin, Podemos und PP wollen wieder reden mit Sánchez - aber erst ab Samstag, also nachdem sie ihn erneut haben durchfallen lassen bei der Wahl zum Regierungschef. Nicht die besten Voraussetzungen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch wenn PP-Spitzenpolitiker versichern, man werde "bis zum letzten Tag kämpfen", um Neuwahlen zu verhindern.

Bis zum 2. Mai bleibt noch Zeit. Ist bis dahin kein neuer Regierungschef gefunden, müssen die Spanier erneut wählen gehen. Im schlimmsten Fall schneiden die Parteien dann ähnlich ab.



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friedrich_eckard 04.03.2016
1.
"In Gefahr und grosser Not / bringt der Mittelweg den Tod" - soweit das von aussen zu beurteilen ist, tut PODEMOS recht daran, nicht im Matsch eines völlig unorganischen Mitte-links-halbrechts-Bündnisses zu versinken und lieber auf Neuwahlen zu setzen. Standfestigkeit - hören Sie zu, sehr geehrte deutsche Sozialdemokraten! - pflegt bei Wahlen nämlich honoriert zu werden, während das Konzept, Wahlen dadurch zu gewinnen, dass man es auf Verwechslung mit dem jeweiligen Hauptkonkurrenten anlegt, jedenfalls auf Dauer nie aufgeht.
epiktet2000 04.03.2016
2. Welch ein Interesse?
Da geht es um die Zukunft der - wie man so hört - viertstärksten Wirtschaftsnation der EU, aber hier scheint das niemanden zu interessieren. Hauptsache wohl, es herrscht Ruhe da unten und die kommen uns nicht mit Querelen wegen der Austeritätspolitik. Die müssen da schon selbst durch, wir sind ja schon genug mit den Flüchtlingen beschäftigt. Griechenland, Portugal, auch in Irland ist nach den Wahlen nicht vieles mehr wie es war, Spanien möglicherweise an einem Wendepunkt. Es knirscht an allen Enden der EU, übrigens nicht nur im Süben, und die viel auch von unserer noch verbliebenen linksliberalen Presse wegen ihrer angeblichen Großherzigkeit umschwärmte Frau Merkel lassen die sozialen Verhältnisse anderswo, aber auch die sogenannten Sozialschwachen bei uns, kalt.
andreu66 04.03.2016
3. Gefährliche Strategie der Sozialisten
Die Ciutadanos stehen in vielem der konservativen PP näher als den Sozialisten. Eine Zusammenarbeit scheitert bisher an Rajoy, in dessen Zeit als Parteichef die totale Korruption der PP auf allen Ebenen fällt. Würde er abtreten, und er ist durchaus in der eigenen Partei nicht unumstritten, fände sich die PSOE u.U. plötzlich mit der Forderung auf Beitritt zu oder Tolerierung einer PP-Ciutadanos-Regierung konfrontiert (mit der PP als weitaus stärkster Partei im Parlament). Diese Forderung gibt schon seit den Wahlen und wäre das faktische Ende der PSOE. Beim vergleichbaren Szenario nach den katalanischen Wahlen, machte EX-Regierungschef Mas auch im letzten Moment den Weg zu einer Einigung frei, indem er nicht zur Wiederwahl antrat; so würde Rajoy seiner Partei einen historischen Dienst erweisen. Sanchez Idee von einer Zusammenarbeit mit Ciutadanos Podemos ist jedenfalls so illusorisch wie ein Koalition von FDP/FPÖ und der Linken.
speedy 04.03.2016
4. Was für eine Heuchelei!!
Die PP von Rajo hat doch von anfang an gesagt sie setzt auf Neuwahlen um dann von dem vorrausgegangenen Chaos zu profitieren.Dies sollte der liebe Artikel schreiber besser erwähnen,denn es ist ein Fakt,nach zu lesen und es ist dokumentiert.Aber wir wollen ja gar nicht informieren sondern lenken und zwar die Meinung.
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