Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Spanien ohne Regierung: Señor Sánchez schlittert in die nächste Niederlage

Von

Spanischer Sozialist Pedro Sánchez Zur Großansicht
DPA

Spanischer Sozialist Pedro Sánchez

Pedro Sánchez will Regierungschef werden und das politische Patt in Spanien beenden. Einmal ist der Sozialist bereits gescheitert - am Freitag wird er wohl wieder durchfallen. Dann drohen Neuwahlen.

Winston Churchill geht immer. Die Weisheit des vielzitierten legendären britischen Premiers nutzte dieser Tage der spanische Politiker Albert Rivera. Auch er sei, wie Churchill, "ein Optimist, weil es nicht viel Sinn macht, etwas anderes zu sein".

Ein wenig Galgenhumor in schwierigen politischen Zeiten. Denn es gibt derzeit nicht viel, was Riveras Optimismus stützen könnte - bis in Madrid eine neue Regierung vereidigt wird, könnte es dauern.

Rivera ist einer der Hauptakteure in dem politischen Patt, das Spanien beherrscht. Er ist Chef der liberalen Ciudadanos, die mit den Sozialisten eine Regierung bilden wollen. Weil sie gemeinsam aber keine Mehrheit haben im Parlament, ist der Sozialist Pedro Sánchez am Mittwoch abgeschmettert worden, als er sich zum Premier wählen lassen wollte.

Am Freitagabend startet er einen neuen Versuch. Eine einfache Mehrheit im Parlament würde reichen. Doch es sieht nicht gut aus für ihn. Große andere Fraktionen müssten sich enthalten.

Sollte Sánchez erneut scheitern, wäre das einmalig in der jüngeren Geschichte Spaniens. Seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 wurden alle Regierungschefs spätestens im zweiten Durchgang gewählt. Spanien steuert also auf Neuwahlen zu.

Trotz seiner wahrscheinlichen doppelten Niederlage hat Sánchez persönlich an Statur gewonnen. Er weiß sich als Macher zu präsentieren, der den Weg aus der Blockade sucht. Dafür umgarnt er die linke Partei Podemos, deren Stimmen er braucht.

Aber Podemos scheint auf Neuwahlen zu setzen - eine riskante Strategie. Die Wähler reagieren schon jetzt entnervt auf das Patt. 93 Prozent der Spanier sagten in einer Umfrage Ende Februar, dass sie unzufrieden seien mit der aktuellen politischen Situation. Gut möglich, dass sie denken wie Rivera, der Zitate-Fan, der am Mittwoch in der Parlamentsdebatte eine weitere Weisheit platzierte: "Um es mit Churchill zu sagen, das Problem dieser Zeit ist es, dass es Menschen gibt, die lieber bedeutsam als hilfreich sind."

Nach den hitzigen und teilweise beleidigenden Diskussionen im spanischen Abgeordnetenhaus drängt sich auch die Frage auf: Wie sollen diese Männer zusammenarbeiten? Neben persönlichen Angriffen kam auch unverhohlen die Aufforderung an die Regierungspartei PP, gegen Parteichef und bisherigen Premier Mariano Rajoy zu rebellieren.

Immerhin, Podemos und PP wollen wieder reden mit Sánchez - aber erst ab Samstag, also nachdem sie ihn erneut haben durchfallen lassen bei der Wahl zum Regierungschef. Nicht die besten Voraussetzungen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch wenn PP-Spitzenpolitiker versichern, man werde "bis zum letzten Tag kämpfen", um Neuwahlen zu verhindern.

Bis zum 2. Mai bleibt noch Zeit. Ist bis dahin kein neuer Regierungschef gefunden, müssen die Spanier erneut wählen gehen. Im schlimmsten Fall schneiden die Parteien dann ähnlich ab.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 4 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
friedrich_eckard 04.03.2016
"In Gefahr und grosser Not / bringt der Mittelweg den Tod" - soweit das von aussen zu beurteilen ist, tut PODEMOS recht daran, nicht im Matsch eines völlig unorganischen Mitte-links-halbrechts-Bündnisses zu versinken und lieber auf Neuwahlen zu setzen. Standfestigkeit - hören Sie zu, sehr geehrte deutsche Sozialdemokraten! - pflegt bei Wahlen nämlich honoriert zu werden, während das Konzept, Wahlen dadurch zu gewinnen, dass man es auf Verwechslung mit dem jeweiligen Hauptkonkurrenten anlegt, jedenfalls auf Dauer nie aufgeht.
2. Welch ein Interesse?
epiktet2000 04.03.2016
Da geht es um die Zukunft der - wie man so hört - viertstärksten Wirtschaftsnation der EU, aber hier scheint das niemanden zu interessieren. Hauptsache wohl, es herrscht Ruhe da unten und die kommen uns nicht mit Querelen wegen der Austeritätspolitik. Die müssen da schon selbst durch, wir sind ja schon genug mit den Flüchtlingen beschäftigt. Griechenland, Portugal, auch in Irland ist nach den Wahlen nicht vieles mehr wie es war, Spanien möglicherweise an einem Wendepunkt. Es knirscht an allen Enden der EU, übrigens nicht nur im Süben, und die viel auch von unserer noch verbliebenen linksliberalen Presse wegen ihrer angeblichen Großherzigkeit umschwärmte Frau Merkel lassen die sozialen Verhältnisse anderswo, aber auch die sogenannten Sozialschwachen bei uns, kalt.
3. Gefährliche Strategie der Sozialisten
andreu66 04.03.2016
Die Ciutadanos stehen in vielem der konservativen PP näher als den Sozialisten. Eine Zusammenarbeit scheitert bisher an Rajoy, in dessen Zeit als Parteichef die totale Korruption der PP auf allen Ebenen fällt. Würde er abtreten, und er ist durchaus in der eigenen Partei nicht unumstritten, fände sich die PSOE u.U. plötzlich mit der Forderung auf Beitritt zu oder Tolerierung einer PP-Ciutadanos-Regierung konfrontiert (mit der PP als weitaus stärkster Partei im Parlament). Diese Forderung gibt schon seit den Wahlen und wäre das faktische Ende der PSOE. Beim vergleichbaren Szenario nach den katalanischen Wahlen, machte EX-Regierungschef Mas auch im letzten Moment den Weg zu einer Einigung frei, indem er nicht zur Wiederwahl antrat; so würde Rajoy seiner Partei einen historischen Dienst erweisen. Sanchez Idee von einer Zusammenarbeit mit Ciutadanos Podemos ist jedenfalls so illusorisch wie ein Koalition von FDP/FPÖ und der Linken.
4. Was für eine Heuchelei!!
speedy 04.03.2016
Die PP von Rajo hat doch von anfang an gesagt sie setzt auf Neuwahlen um dann von dem vorrausgegangenen Chaos zu profitieren.Dies sollte der liebe Artikel schreiber besser erwähnen,denn es ist ein Fakt,nach zu lesen und es ist dokumentiert.Aber wir wollen ja gar nicht informieren sondern lenken und zwar die Meinung.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Bevölkerung: 46,440 Mio.

Fläche: 505.968 km²

Hauptstadt: Madrid

Staatsoberhaupt:
König Felipe VI.

Regierungschef: Mariano Rajoy

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Spanien-Reiseseite


Die wichtigsten Parteien
Partido Popular (PP, deutsch: Volkspartei)
Die Konservativen von Ministerpräsident Mariano Rajoy errangen 2011 mit 44,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Seitdem regieren sie Spanien mit absoluter Mehrheit. Um die Staatsfinanzen zu sanieren, erließ die Rajoy-Regierung eine Reihe von Sparmaßnahmen. Dadurch brach die PP in der Wählergunst ein. Der Abwärtstrend wurde verstärkt, weil die Partei von einer Serie von Korruptionsskandalen erschüttert wurde.
Partido Socialista Obrero Español (PSOE, deutsch: Sozialistische Arbeiterpartei)
Die Sozialisten konnten von den Problemen der Konservativen nicht profitieren. Bei der Abstimmung im November 2011 erreichten sie mit 28,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der jüngeren Geschichte. Von dieser Schlappe haben sie sich nicht erholt. Auch die Wahl des Ökonomen Pedro Sánchez zum neuen Parteichef brachte bisher keinen Umschwung.
Ciudadanos (C's, deutsch: Bürger)
Die liberale Partei des Anwalts Albert Rivera ging 2006 aus einer Initiative in Katalonien hervor. Sie setzt sich gegen die separatistischen Tendenzen in der Region zur Wehr. Vor gut einem Jahr dehnte sie ihre Aktivitäten auf ganz Spanien aus. Die Partei mit dem Kürzel C's versteht sich als sozialliberal. Sie könnte nun eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen.
Podemos (deutsch: Wir können)
Die neue Linkspartei erlebte nach ihrer Gründung vor knapp zwei Jahren einen spektakulären Aufstieg. Die basisdemokratisch organisierte Partei stand in Umfragen zeitweise auf Platz eins. Zuletzt verlor die aus der Bewegung der "Empörten" hervorgegangene Gruppierung allerdings an Zustimmung.

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: