Spanien Rajoy zum Regierungschef gewählt

Der Konservative Mariano Rajoy ist zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Der 56-Jährige hatte im November mit seiner Volkspartei die Parlamentswahlen gewonnen. Er übernimmt das Land an seinem wirtschaftlichen Tiefpunkt.

Mariano Rajoy: Nach der Wahl zum neuen spanischen Ministerpräsidenten
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Mariano Rajoy: Nach der Wahl zum neuen spanischen Ministerpräsidenten


Madrid - Mariano Rajoy erhielt 187 von 350 Stimmen der Abgeordneten im Madrider Parlament. Der konservative Politiker erhielt damit am Dienstag weniger Gegenstimmen als erwartet: Die baskischen Separatisten Amaiur enthielten sich bei der Wahl überraschenderweise der Stimme. Dabei hatte die konservative Volkspartei (PP), deren Chef Rajoy ist, ihnen zuvor den Fraktionsstatus verweigert.

Der studierte Jurist Rajoy erreicht mit der Wahl zum Ministerpräsidenten den Höhepunkt seiner bisherigen politischen Laufbahn. Der schlaksige 56-Jährige gilt in Spanien als wenig charismatisch und fährt dort anhaltend niedrige Beliebtheitswerte ein. Zweimal hatte er bereits als Spitzenkandidat der PP die Parlamentwahlen verloren, im November klappte es schließlich im dritten Anlauf.

Rajoys Amtsübernahme fällt in eine Zeit, in der sich sein Land wirtschaftlich am Tiefpunkt befindet. Der neue Regierungschef ist sich der gewaltigen, vor ihm liegenden Aufgabe bewusst: "Der Ausblick könnte nicht düsterer sein", sagte er am Montag vor dem Parlament. In den vergangenen acht Jahren Opposition überstand der Parteichef zahllreiche interne Grabenkämpfe - eine Erfahrung, die ihm bei der Bewältigung der spanischen Schuldenkrise helfen könnte.

Der neue Ministerpräsident hat bereits angekündigt, das Land mit einem strikten Sparkurs aus der Krise führen zu wollen. Am Montag stellte er dem Parlament erste Reformmaßnahmen aus seinem Regierungsprogramm vor. Dazu zählen unter anderen ein Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst sowie Kürzungen zahlreicher Staatsausgaben.

Am Mittwoch soll Rajoy vom spanischen König Juan Carlos vereidigt werden und will anschließend sein Kabinett vorstellen. Der Konservative tritt damit die Nachfolge des Sozialisten José Luis Rodriguez Zapatero an, der Spanien seit 2004 regiert hatte. Zapatero hatte bei der Wahl im November nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidiert.

npi/dapd/dpa



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