Spaniens Abzug Irakisches Domino

Spanien und Honduras ziehen ab, Thailand wohl auch - stehen die Amerikaner im Irak bald allein da? Die Serie von Geiselnahmen, nahende Wahlen und eine kriegskritische Öffentlichkeit bringen immer mehr Regierungen der Kriegs-Koalition in die Bredouille.

Von Hans Michael Kloth




Jubel im Irak: Spanische Soldaten vor ihrer Heimkehr
AFP

Jubel im Irak: Spanische Soldaten vor ihrer Heimkehr

US-Vizepräsident Dick Cheney kehrt vermutlich mit sehr gemischten Gefühlen von seiner einwöchigen Asien-Reise nach Washington zurück. Verbal signalisierten die Verbündeten in Fernost unerschütterliche Unterstützung, doch dem Politprofi Cheney dürfte nicht entgangen sein, dass sich in der Kriegskoalition selbst bei den Treusten der Treuen erste Haarrisse zeigen.

Und kaum war Cheney auf dem Heimweg, ließ der bis dahin einzige Abweichler, Spaniens frisch gewählter Ministerpräsidenten José Louis Zapatero, eine politische 1000-Kilogramm-Bombe in den Reihen der Koalitionäre hochgehen: Spanien glaubt nicht mehr an ein Uno-Mandat für den Irak und wird seine 1300 Soldaten noch früher als gedacht heim holen. Honduras zog nach: 370 Soldaten sollen aus Nadschaf so schnell wie möglich heimgeholt werden. Heute kündigte auch Thailands Regierungschef Thaksin Shinawatra an, 450 militärische Aufbauhelfer und Medizinpersonal abzuziehen, "wenn sich die Lage verschlimmert". Und nach Medienberichten erwägen zudem die Philippinen und Neuseeland einen Rückzug. Er rechne mit weiteren Abgängen, ließ US-Außenminister Colin Powell düster wissen.

 Spanische und US-Soldaten im Irak: Abzugsorder als politische 1000-Kilo-Bombe
AP

Spanische und US-Soldaten im Irak: Abzugsorder als politische 1000-Kilo-Bombe

Kommt eine umgekehrte Dominotheorie in Gang? In Japan hat Premier Junichiro Koizumi, der fast 550 Infanteristen der japanischen "Selbstverteidigungskräfte" in den Irak beordert hat, Cheney "alle mögliche Unterstützung" zugesagt - doch was möglich ist und was nicht, ist gerade in Sachen Irak im Fluss: Zwar unterstützen fast zwei Drittel (65 Prozent) Koizumis harte Haltung im Drama der im Irak gekidnappten Japaner, doch 43 Prozent glauben, dass der Ministerpräsident die Zusammenarbeit mit den Amerikanern übertreibt.

"Die Stimmung im Moment geht dahin, dass Japan an der Allianz mit den USA festhalten muss, aber diese Haltung ist gefärbt mit Ärger selbst bei denen, die sie vertreten", analysiert Gerald Curtis, Politikprofessor an der New Yorker Columbia University. Wie die öffentliche Meinung reagieren würde, wenn es bei neuen Geiselnahmen keinen glimpflichen Ausgang gibt, steht auf einem anderen Blatt - und am 1. Juli sind Oberhauswahlen in Japan.

Eine Art Mini-Madrid

Bush-Vize Cheney, japanischer Ministerpräsident Koizumi: "Alle mögliche Unterstützung"?
DPA

Bush-Vize Cheney, japanischer Ministerpräsident Koizumi: "Alle mögliche Unterstützung"?

Mit der Ermordung einer italienischen Geisel im Irak hat Italiens Premier Silvio Berlusconi eine solche Erfahrung gerade hinter sich - für die Italiener eine Art Mini-Madrid. So verhandelt Berlusconi nun mit den Iranern, die sein Partner George W. Bush zur "Achse des Bösen" rechnet und für ein potenzielles Angriffsziel hält. Am Sonntag traf Berlusconi höchstpersönlich mit dem iranischen Außenminister Kamal Charrasi zusammen, der helfen soll, die noch lebenden italienischen Geiseln frei zu bekommen. Und noch in dieser Woche fliegt Außenminister Franco Frattini in die USA um, so heißt es in Rom, darauf zu dringen, dass die Rückgabe der Souveränität an die Iraker am 30. Juni nicht nur ein rein symbolischer Akt wird und die Uno eine Schlüsselrolle an Euphrat und Tigris bekommen müsse.

Deutliche Bruchlinien zeichnen sich auch in Südkorea ab. Das südostasiatische Land hat derzeit 600 Mann im Irak hat und will seine Präsenz ab Anfang Juni eigentlich auf 3600 Soldaten ausbauen - damit würde Südkorea zur drittgrößten Besatzungsmacht im Irak hinter den USA und Großbritannien. Doch nach der Parlamentswahl vom vergangenen Donnerstag, bei der zum ersten Mal seit der Demokratisierung des Landes 1987 die Linke die Mehrheit gewann, fällt ein Schatten auf das Engagement eines der traditionell treuesten US-Verbündeten.

Im Wahlkampf unterstützte die siegreiche Uri-Partei zwar ausdrücklich die Entsendung. Doch unmittelbar nach dem Wahltag erhoben sich erste Stimmen, die ein Abrücken von diesen Plänen forderten: "Wir haben uns einer Mission für den Frieden und den Wiederaufbau im Irak verschrieben, und es ist immer noch möglich, dass wir sie erfüllen werden", erklärte etwa Chung Sye Kun, ein führender Politiker der Wahlsieger: "Aber falls sich die Stimmung im Irak weiter verschlechtert, könnten wir dieses Engagement überdenken."

Die Unsicherheit wächst

Anhänger der Uri-Partei in Seoul: Truppenaufstockung noch angemessen?
AP

Anhänger der Uri-Partei in Seoul: Truppenaufstockung noch angemessen?

Und während Premier Goh Kun am Samstag dem in Seoul Halt machenden Cheney zusagte, die versprochenen Soldaten trotz der diffizilen Lage zu schicken, kündigte parallel Uri-Fraktionschef Kim Geun-tae eine nochmalige Prüfung des geplanten Einsatzes an: Eine "gründliche Neubetrachtung" der "Ziele des Einsatzes und die Aufgaben im Irak" sei notwendig, zitierte die Nachrichtenagentur Yonhap den Politiker. Auch müsse man genau erwägen, so Kim "wann und wo die Entsendung angemessen" sei.

Die Unsicherheit wächst auch bei den Bulgaren, die ein 480 Mann starkes Infantriebataillion in Kerbela stationiert haben. Auf sie erhöhen die aufständischen Schiiten mit beachtlichem Geschick den Druck: Im bulgarischen Fernsehen verkündete Kais al-Hasali, ein Sprecher des Rebellenführers Muktada al-Sadr, die bulgarischen Soldaten seien selbstverständlich besonders gefährdet, da der Balkan-Staat unter den ersten gewesen sei, der die US-Besatzer unterstützt hätten, und seine Truppen zudem eine heilige Stadt der Schiiten besetzt hielten.

Einen Vorgeschmack darauf, was solche Drohungen bedeuten können, haben die Bulgaren bereits bekommen. Im Dezember waren fünf ihrer Soldaten bei einem Anschlag ums Leben gekommen und 20 verletzt worden. Am 9. April geriet ihre Basis wieder unter Granatenbeschuss, Opfer gab es dabei offiziell jedoch keine. Die Armeeführung, berichtet die bulgarische Nachrichtenagentur Novinite, sei von den jetzt aufflammenden Auseinandersetzungen "verstört".

Mit der Behauptung, die bulgarische Regierung verschweige Verluste bei den eigenen Truppen im Irak, schürte al-Hasali im Fernsehen nun noch einmal die Angst an der Heimatfront und stellte die bulgarische Führung gegenüber ihrem Volk als unglaubwürdig hin - Propaganda vom feinsten. So liegen die Nerven bei den Verantwortlichen in Sofia offenbar einigermaßen blank. Für den nahenden Geburtstag Saddams am 28. April sollen US-Truppen die Bulgaren in Kerbela verstärken. Die Lage in der Stadt bei solchen Anlässen sei "kompliziert", stöhnte schon der bulgarische Verteidigungsminister Nikolaj Swinarow.

Parallelen zum Fall Spanien

Australische Flaggen am Ort des Bali-Attentats: Demnächst Anschläge auch Down under?
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Australische Flaggen am Ort des Bali-Attentats: Demnächst Anschläge auch Down under?

In Australien, einem weiteren Hauptverbündeten, hält der erzkonservative Premierminister John Howard derzeit noch eisern Kurs. Der spanische Abzug sei "eine schlechte Entscheidung", so Howard im Radiosender ABC, sie werde "die Haltung der australischen Regierung nicht ein Jota ändern". Die 850 australischen Soldaten (von denen rund 300 im Irak selbst stationiert sind) würden "im und um den Irak" bleiben, bis die gestellten Aufgaben erfüllt seien: "Die spanische Entscheidung wird überhaupt keine Auswirkung auf das Vorgehen meiner Regierung haben."

Doch wer will, kann sich direkte Parallelen zu dem "Fall" Spanien in den wildesten Farben ausmalen. Wie Aznar schickte Howard Truppen trotz Massendemonstrationen gegen eine Kriegsbeteiligung und hält mit eisiger Arroganz an seiner einsamen Entscheidung fest. Wie in Spanien steht "Down under" in diesem Jahr eine Parlamentswahl an, vermutlich im November. Und wie der spanische Sozialist Zapatero hat auch der australische Labour-Oppositionsführer Mark Latham angekündigt, die Truppen im Falle seines Wahlsiegs nach Hause zu holen, und zwar "bis Weihnachten". Die Australier hoffen derweil, dass die Parallelen hier enden, und in der Vorwahlzeit nicht Sydney oder Melbourne zum Schauplatz eines Anschlages wie in Madrid werden.


Auch Washingtons Verbündete in der EU, neben Italien noch Polen und Dänemark blicken mit Sorgen auf einen Wahltermin - am 13. Juni geht zum ersten Mal das Europa der 25 an die Urnen, und eine Eskalation im Irak würde die Wahlchancen der regierenden Parteien kaum verbessern. Polen, bislang unerschütterlich an Washingtons Seite und dafür mit einem eigenen Kommandobereich im Irak belohnt, ist besonders betroffen, denn das spanische Kontingent ist im polnischen Sektor stationiert. "Langsam bleiben wir alleine nur mit der Ukraine als Alliierte der USA", stöhnt Roman Giertych von der rechtskonservativen LPR: "Die Koalition fällt einfach auseinander."

Polnische Soldaten in Babylon: Zur Therapie in die Heimat
REUTERS

Polnische Soldaten in Babylon: Zur Therapie in die Heimat

Sein Parteikollege Marek Kotlinowski fordert derweil, die Entscheidung Spaniens müsse "eine öffentliche Debatte über die Beteiligung Polens im Irak anstoßen". Und der ehemalige Verteidigungsminister Bronislaw Komorowski von der Bürgerplattform (PO) bezeichnet den Abzug der Spanier als "amerikanisches Problem". Es gebe "keine Möglichkeit, die spanischen Soldaten durch Polen zu ersetzen". Die Medien berichteten derweil von sechs Soldaten, die nach den Kämpfen mit al-Sadrs Mahdi-Armee psychisch zusammengebrochen sind und nun zur Therapie nach Hause geschickt werden. Dem Wochenblatt "Wprost" können die Leser daheim entnehmen, dass die Aufständischen jedem Iraker 15.000 US-Dollar für einen gefangenen Polen zahlen.

Eingeholt vom Blair-Bush-Syndrom

Ein Geiselproblem hat seit vergangenem Freitag auch Dänemarks konservativer Premierminister Anders Fogh Rasmussen - im Irak befindet sich seither ein als "Geschäftsmann" bezeichneter Däne offenbar in der Hand von Kidnappern. Schwerer dürfte für Fogh Rasmussen allerdings das akute Blair-Bush-Syndrom sein, das seine Regierung gerade mit voller Wucht heimsucht. Seit im Februar ausgerechnet die regierungsnahe Zeitung "Berlinske Tidene" geheime Irak-Analysen des Militärischen Nachrichtendienstes (FE) veröffentlichte, steht nun auch Fogh in dem Verdacht, die dänische Öffentlichkeit belogen zu haben.

Man glaube nicht nur, dass der Irak Massenvernichtungswaffen habe, hatte der Premier vor Kriegsbeginn das dänische Ja begründet: "Wir wissen es." Doch der Geheimdienst scheint genau gegenteilige Informationen geliefert zu haben: "Es liegen keine gesicherten Informationen über operative Massenvernichtungswaffen vor", so ein FE-Dokument.

Während Fogh in Paris bei Jacques Chirac weilte, spitze sich seit vergangenem Mittwoch der Skandal zu: Der Geheimdienst-Major Frank Søholm Grevil, selbst Mitglied von Foghs Venstre-Partei, outete sich selbst als Quelle des Lecks. Er habe den "Missbrauch von Geheimdienstinformationen" durch die Regierung nicht mehr hinnehmen können, so Grevil, der Fogh offen der Lüge bezichtigte: "Wir haben einen gewählten Amtsträger, der dreist lügt; einen Minister, der öffentlich Dinge sagt, die im völligen Gegensatz zur Wahrheit stehen", zitiert die "Copenhagen Post" Grevil.

Ministerpräsident Fogh Rasmussen, französischer Präsident Chirac: Log der dänische Regierungschef?
AFP

Ministerpräsident Fogh Rasmussen, französischer Präsident Chirac: Log der dänische Regierungschef?

So ist in Kopenhagen ein hässliches Gezerre im Gange, das schwer an die Kelly-Affäre in Großbritannien erinnert. Der "Whistle-blower" wurde umgehend gefeuert und muss nun mit zwei Jahren Gefängnis rechnen; auch tauchten in der dänischen Presse Informationen über frühere Verfehlungen des Geheimdienstmannes auf - angeblich, so die Zeitung "Jyllands Posten", soll sich Grevil in einer Fehde mit Mietern unschöner Methoden, etwa einer falschen Todesanzeige, bedient haben.

Dünnhäutige Dänen

Einer Umfrage zufolge halten die Dänen Grevil jedoch mehrheitlich für glaubwürdig. Am Montag gab die Regierung den Forderungen nach, eine Reihe von Geheimdokumenten freizugeben; die Opposition verlangt mittlerweile eine unabhängige Untersuchung der Entscheidung zum Krieg, wofür nach Umfragedaten mittlerweile auch 57 Prozent der Dänen sind. Der FE-Direktor Konteradmiral Jørn Olesen wurde derweil schon einmal vor den außenpolitischen Ausschuss des Folketing zitiert.

Und im Juni dräuen in Dänemark womöglich Wahlen; Foghs Venstre-Partei steht derzeit bei etwa 26 Prozent. Wie dünnhäutig die dänische Regierung ist, konnten die europäischen Außenminister am Wochenende im irischen Tullamore erleben, wo Foghs Außenamtschef Per Stig Møller mit seinem französischen Amtskollegen Michel Barnier aneinander geriet. Ansonsten eher schmallippig, erging sich Møller in einer Epistel über die Notwendigkeit eines stärkeren internationalen Engagements im Irak. Auf Barniers spöttische Bemerkung, er solle seine Bekehrungsversuche lieber einstellen, reagierte Møller ungewohnt pikiert. Er könne nur "darüber lächeln" wenn Franzosen anderen den Vorwurf des Moralisierens machten. In Frankreich sei das schließlich "eine 400 Jahre alte Disziplin".



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