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SPD-Kanzlerkandidat: Steinmeier will bei Wahlsieg Afghanistan-Abzug aushandeln

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Frank-Walter Steinmeier drängt zur Eile: Der Kanzlerkandidat will nach SPIEGEL-Informationen einen Fahrplan für den Abzug aus Afghanistan aushandeln - wenn die SPD die Bundestagswahl gewinnt. Die EU-Beobachter bewerten den Verlauf der Präsidentenwahl am Hindukusch als "weitgehend positiv".

Afghanistan-Wahl: Raketen und Gewehre Fotos
AFP

Hamburg - Der Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan ist stark umstritten - nun wird er auch unter den großen Parteien zum Wahlkampfthema: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten in Aussicht - vorausgesetzt die SPD gewinnt die Wahl. Er werde "als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten", sagte der Außenminister dem SPIEGEL.

Nach dem Willen Steinmeiers sollen konkretere Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden. Darüber will Steinmeier bei der Verlängerung des Hilfsabkommens "Afghan Compact" verhandeln. Das Abkommen läuft im kommenden Jahr aus.

Steinmeier drängt zur Eile, weil US-Präsident Barack Obama "den Einsatz schnell und erfolgreich zu Ende bringen" wolle: "Das müssen wir auch tun. Ziel ist es, das Land so schnell wie möglich wieder in die volle Kontrolle einer demokratisch gewählten Regierung zu übergeben." Ein Datum für den Abzug festzulegen, nannte Steinmeier "unverantwortlich", weil das "nur die Taliban ermuntern würde, sich bis dahin auf die Lauer zu legen".

Zugleich warf Steinmeier Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vor, bloß für "zehn Jahre Weiter-So" zu plädieren. Die CDU solle ihr "bedenkliches Hickhack" in der Abzugsdebatte beenden, sagte er mit Blick auf die Forderung von Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe, in zwei Jahren den Abzug einzuleiten.

Westerwelle gegen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten

Unterdessen hat sich FDP-Parteichef Westerwelle gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen. Es gehe dort vor allem darum, "unsere Sicherheit hier in Deutschland zu verteidigen - gegen Terroristen, die uns auch schon deshalb ans Leder wollen, weil bei uns Männer und Frauen gleichberechtigt sind," sagte Westerwelle der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Deshalb wäre es falsch, wenn wir uns heute zurückzögen, denn dann wäre Kabul morgen wieder die Hauptstadt des Terrorismus auf der Welt", ergänzte der FDP-Politiker.

Am Donnerstag hatten in Afghanistan Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Sowohl Präsident Hamid Karzai als auch sein schärfster Herausforderer Abdullah Abdullah reklamieren den Sieg bei der Abstimmung am Hindukusch für sich. Die Wahlkommission will allerdings erst am Dienstag ein erstes Ergebnis des Urnengangs vorlegen, vielleicht aber auch nur eine Teilauszählung aus verschiedenen Provinzen. Ein endgültiges Ergebnis wollen die Wahlorganisatoren voraussichtlich erst Mitte September vorlegen.

Die Wahlbeobachter der Europäischen Union werteten den bisherigen Verlauf der Präsidentschaftswahl als "weitgehend positiv". Man begrüße die Abstimmung als einen "Sieg über jene, die die Afghanen davon abhalten wollten, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden", teilte die Beobachterkommission am Samstag mit. Die Unabhängige Wahlkommission habe "generell effizient funktioniert". "Der Prozess scheint zu diesem Zeitpunkt weitgehend positiv gewesen zu sein." Die EU-Wahlbeobachterkommission habe rund 250 Mitarbeiter im Land. Sie werde den Auszählungs- und den Beschwerdeprozess weiter beobachten.

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Forum - Afghanistan - Demokratisierung oder Taliban-Terror?
insgesamt 4149 Beiträge
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1. mission failed
atzlan 20.08.2009
Zitat von sysopIn Afghanistan ist die Sicherheitslage extrem gespannt, die deutschen Soldaten wappnen sich gegen neue Anschläge. Wie sieht die Zukunft des Landes aus: Demokratisierung oder Taliban-Terror ohne Ende?
"Die Wahlen werden weit von freien und fairen Wahlen entfernt sein. Ganze Wahlurnen werden verkauft, sie erhalten auf dem Basar Stimmzettel für wenige Dollar. Um die Wahlen herum ist eine ganze Wirtschaft entstanden - mit Demokratie in unserem Sinne hat das aber wenig zu tun." http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistaninterview100.html
2.
zenobit 20.08.2009
Zitat von sysopIn Afghanistan ist die Sicherheitslage extrem gespannt, die deutschen Soldaten wappnen sich gegen neue Anschläge. Wie sieht die Zukunft des Landes aus: Demokratisierung oder Taliban-Terror ohne Ende?
Es gibt keine Demmokratisierung in Afghanistan. Das was als solche dargestellt wird ist eine Farce. Andere Regierungen, die ihr Volk so betrügen, würden International geächtet werden und ihnen würde mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht werden. Krazai kauft oder beseitigt seine poltischen Gegner. Wie soll auch in einem Land indem Bürgerkrieg und Krieg gegen ausländische Truppen herrscht, indem mehr als 1/3 des Landes unter Kontrolle der Taliban steht, auch nur ansatzweise eine demokratische Wahl abgehalten werden? Dazu kommt noch, dass die meisten afghanischen Bürger weder Zeitungen lesen und kennen noch irgendwie Strom oder ein Radio besitzen. Wie sollen sich die Menschen in den Provinzen ein Bild von den Kandidaten machen?? Es wird derjenige gewählt, der ihnen von den Stammesführen vorgeschrieben wird und die lassen siche ihre Loyalität bezahlen.
3.
namlob, 20.08.2009
Zitat von sysopIn Afghanistan ist die Sicherheitslage extrem gespannt, die deutschen Soldaten wappnen sich gegen neue Anschläge. Wie sieht die Zukunft des Landes aus: Demokratisierung oder Taliban-Terror ohne Ende?
Wenn wir uns die Gegend einmal näher ansehen, so ist "Demokratie" dort ein Fremdwort. Vergleichen wir mal Tibet vor der KPCh, die postsowejtischen Republiken, Iran u.s.w. Als Alternative gibt es nicht nur die Taliban sondern die Verhältnisse auch bevor die Taliban und die Mujaheddin die Sowjets mit Hilfe der USA des Landes verwiesen haben.
4. Das kommt darauf an
spalthammer 20.08.2009
Zitat von sysopIn Afghanistan ist die Sicherheitslage extrem gespannt, die deutschen Soldaten wappnen sich gegen neue Anschläge. Wie sieht die Zukunft des Landes aus: Demokratisierung oder Taliban-Terror ohne Ende?
Wie die Zukunft des Lands aussieht, hängt wohl stark von der weiteren Vorgehensweise ab: Wenn man endlich begreift, daß AFG für eine Demokratie westlicher Maßstäbe nicht reif ist, die Millionen für die getürkte Wahl lieber den Mohnbauern gibt, damit die KEINEN Mohn mehr anbauen, Obamas Strategie (und das sage ich als Obamakritiker) des Eroberns und Haltens konsequent weiterverfolgt (mit den entsprechenden Verlusten) um das Land endlich zu befrieden, DANACH den zivilen Wiederaufbau betreibt, dann kann das durchaus etwas werden. Das geht aber nur, indem man das System Karzai durch einen UN-Kontrollrat ersetzt und den Afghanen die Souveränität erst mal entzieht. Das wird den meisten (von den Exil-Afghanen mal abgesehen) wahrscheinlich auch egal sein, die wollen Frieden, Brot und ein Dach über dem Kopf wenn es kalt wird. Wenn man so weitermacht wie bisher, dann kann man sich bestenfalls geordnet zurückziehen, wahrscheinlich macht man eher britische Erfahrungen und irgendwann klopft wieder ein einsamer Reiter an ein Stadttor... Ich warte jetzt mal auf die Youtube Attacken und Twitter Offensiven der aufgebrachten Afghanen wegen der Wahl, auf die heilige Empörung des Westens ob der gekauften Stimmen (wenn es welche gibt) und auf das Fingerzeigen auf Russland ob des Schulterschlusses mit Karzai... ach, ich habe völlig vergessen, daß wir nicht im Iran sind. Gruß an alle, die dort dienen und bleibt gesund!
5. Kommt darauf an...
spalthammer 20.08.2009
Zitat von sysopIn Afghanistan ist die Sicherheitslage extrem gespannt, die deutschen Soldaten wappnen sich gegen neue Anschläge. Wie sieht die Zukunft des Landes aus: Demokratisierung oder Taliban-Terror ohne Ende?
Wie die Zukunft des Lands aussieht, hängt wohl stark von der weiteren Vorgehensweise ab: Wenn man endlich begreift, daß AFG für eine Demokratie westlicher Maßstäbe nicht reif ist, die Millionen für die getürkte Wahl lieber den Mohnbauern gibt, damit die KEINEN Mohn mehr anbauen, Obamas Strategie (und das sage ich als Obamakritiker) des Eroberns und Haltens konsequent weiterverfolgt (mit den entsprechenden Verlusten) um das Land endlich zu befrieden, DANACH den zivilen Wiederaufbau betreibt, dann kann das durchaus etwas werden. Das geht aber nur, indem man das System Karzai durch einen UN-Kontrollrat ersetzt und den Afghanen die Souveränität erst mal entzieht. Das wird den meisten (von den Exil-Afghanen mal abgesehen) wahrscheinlich auch egal sein, die wollen Frieden, Brot und ein Dach über dem Kopf wenn es kalt wird. Wenn man so weitermacht wie bisher, dann kann man sich bestenfalls geordnet zurückziehen, wahrscheinlich macht man eher britische Erfahrungen und irgendwann klopft wieder ein einsamer Reiter an ein Stadttor... Ich warte jetzt mal auf die Youtube Attacken und Twitter Offensiven der aufgebrachten Afghanen wegen der Wahl, auf die heilige Empörung des Westens ob der gekauften Stimmen (wenn es welche gibt) und auf das Fingerzeigen auf Russland ob des Schulterschlusses mit Karzai... ach, ich habe völlig vergessen, daß wir nicht im Iran sind. Gruß an alle, die dort dienen und bleibt gesund!
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Präsident Karzai: "Härtester Job der Welt"

Die Wahl in Afghanistan
Worum geht es?
Die Präsidentschaftswahl ist erst die zweite seit dem Sturz der Taliban Ende 2001. An ihrem Verlauf wird gemessen, wie erfolgreich der Demokratisierungsprozess in Afghanistan ist, den die Staatengemeinschaft in einem Kraftakt vor knapp acht Jahren angeschoben hat. Außerdem stehen die Provinzräte der 34 afghanischen Provinzen zur Abstimmung an.
Wer stellt sich zur Wahl?
Als Favorit geht Amtsinhaber Hamid Karzai ins Rennen. Ex- Außenminister Abdullah Abdullah von der oppositionellen Nordallianz und der frühere Finanzminister Ashraf Ghani gelten als ernstzunehmende Konkurrenten. Ex-Planungsminister Ramasan Baschardost hat einer Umfrage zufolge zugelegt. Den restlichen 32 Kandidaten, darunter zwei Frauen, werden nur Außenseiterchancen eingeräumt.
Wer darf wählen?
17 Millionen der rund 28 Millionen Afghanen sind nach Angaben der Wahlkommission als Wähler registriert. 12,5 Millionen haben noch von der Präsidentschaftswahl 2004 einen Wahlausweis. 4,5 Millionen ließen sich in den vergangenen Monaten registrieren. Die Registrierung ist freiwillig. Sie verlief friedlicher als erwartet worden war.
Welche Schwierigkeiten gibt es?
Afghanistan leidet seit fast 30 Jahren unter gewalttätigen Konflikten. Die Kämpfe haben größere Teile der Infrastruktur zerstört. Zahlreiche Afghanen sind Analphabeten. Viele Dörfer liegen in entlegenen Berggegenden, manche Wahllokale müssen etwa mit Hilfe von Eseln mit Materialien beliefert werden. Die größte Herausforderung ist aber die schlechte Sicherheitslage, weil ausländische Wahlbeobachter in gefährlichen Gegenden nicht eingesetzt werden. Auch die afghanischen Wahlbeobachter rechnen damit, dass sie nur in 65 Prozent des Landes prüfen können.
Welche Rollen spielen die Taliban?
Die Taliban wollen ihr Islamisches Emirat Afghanistan wieder schaffen, das sie bis 2001 regierten. Sehr unterschiedliche Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen zehntausend und mehrere zehntausend Kämpfer auf der Seite der Aufständischen stehen. Die Taliban haben zum Wahlboykott aufgerufen und Straßenblockaden angekündigt. Zwar rechnet niemand damit, dass die Aufständischen die Wahl verhindern können. Sie können sie aber durch Anschläge und Angriffe stören. Wenn Afghanen der Wahl aus Angst fernbleiben, wird das Ergebnis verfälscht.
Wie wird die Wahl gesichert?
100.000 ausländische Soldaten und 200.000 afghanische Sicherheitskräfte sollen Gewalt verhindern. Die Zahl der internationalen Truppen im Land ist so hoch wie nie. Beinahe zwei Drittel der ausländischen Soldaten sind Amerikaner. Die Briten stellen das zweitgrößte Kontingent. Die Bundeswehr kann laut Mandat bis zu 4500 Soldaten am Hindukusch einsetzen.
Karzai und Afghanistan
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Hamid Karzai
AFP
Hamid Karzai ist der derzeit amtierende Präsident Afghanistans. Nach der ersten Phase des Afghanistan-Kriegs hatten ihn die USA und die Uno auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 als Regierungschef einer afghanischen Interimsregierung durchgesetzt. Die Loya Jirga wählte Karzai 2002 zum Präsidenten einer Übergangsregierung, und nach Verabschiedung einer neuen Verfassung bestimmten ihn die Afghanen 2005 in direkter Wahl zu ihrem Präsidenten. Durch den Einfluss der Warlords blieb Karzais Macht jedoch beschränkt. Zuletzt verlor er auch die Unterstützung der USA.

Hamid Karzai wurde 1957 in Kandahar geboren. Er gehört dem mächtigen Paschtunen-Stamm der Popalzai an, der mehrere afghanische Könige hervorbrachte. Karzai studierte in Indien und hielt sich immer wieder in den USA auf. Zusammen mit den Mudschahidin kämpfte er in den achtziger Jahren gegen die sowjetische Besetzung Afghanistans . Aus dem Exil in Pakistan unterstützte Karzai die Taliban zunächst, wandte sich dann aber gegen das Regime, dem auch die Ermordung seines Vaters zugeschrieben wird. Nach Beginn der amerikanischen Militäraktion in Afghanistan kehrte Karazi 2001 in seine Heimat zurück und stellte sich an die Spitze der Anti-Taliban-Bewegung in der Region Kandahar.

Präsidentschaftswahlen
dpa
Am 30. August 2009 wählten die Afghanen ihren neuen Präsidenten. Doch es kam zu massiven Fälschungen, insbesondere zugunsten Karzais. Die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen wurden anschließend für ungültig erklärt. Karzai, der sich zuvor als Sieger gesehen hatte, verfehlte nach dem um manipulierte Stimmen bereinigten Endergebnis die absolute Mehrheit: Er erreichte nur 49,67 Prozent der Stimmen.

Eine Stichwahl zwischen Karzai und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah sollte die Entscheidung bringen. Doch der Herausforderer zog seine Kandidatur zurück mit der Begründung, es könne wie im ersten Durchgang erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen. Die afghanische Wahlkommission rief Karzai daraufhin erneut zum Präsidenten aus.

Isaf-Einsatz
DDP
Nach Beginn des Afghanistan-Kriegs 2001 und dem Sturz der radikal-islamischen Taliban beschloss der Uno-Sicherheitsrat , eine internationale Schutztruppe im Land ( Isaf ) einzusetzen. Sie soll den Wiederaufbau Afghanistans zu einer Demokratie absichern, auch indem sie zivile Wiederaufbauteams (PRTs) schützt, von denen derzeit 26 tätig sind.

Der Einsatz war zunächst auf die Hauptstadt Kabul und deren Umgebung beschränkt und wurde bis 2006 auf das ganze Land ausgeweitet. Seit 2003 führt die Nato die Isaf. Derzeit gehören ihr mehr als 119.000 Soldaten aus 46 Nationen an, darunter auch aus Nicht-Nato-Staaten wie Australien und Neuseeland.
Deutschland übernahm 2006 das Isaf-Kommando für den Norden Afghanistans. 2007 bestellte die Bundeswehr sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado ab, die Luftbilder aus ganz Afghanistan für Isaf liefern. Die Bundesrepublik stellt derzeit mit mehr als 4000 Soldaten die drittgrößte Truppe nach den USA und Großbritannien.

Probleme in Afghanistan
AFP
Da die Taliban inzwischen wieder an Stärke gewonnen haben, nehmen die militärischen Auseinandersetzungen zu. Besonders hart umkämpft ist der Osten des Landes, wo die meisten US-Soldaten stationiert sind. Die schwer kontrollierbaren Stammesgebiete Pakistans gelten als Rückzugsgebiet und Nachschubbasis der Taliban.

Die Stabilisierung Afghanistans wird durch Korruption, die bis in höchste Regierungskreise verbreitet ist, sowie durch Drogenproduktion und -schmuggel erschwert.

Opium-Wirtschaft
REUTERS
Obgleich die afghanische Übergangsregierung unter Karzai im Januar 2002 den Schlafmohnanbau verboten hat, ist der Drogenanbau rasch wieder zum dominierenden Wirtschaftszweig Afghanistans geworden. Das Land ist der weltweit größte Produzent von Rohopium .

Mit Einnahmen aus dem Drogenschmuggel finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen Karzais Regierung und die ausländischen Truppen. Die Bekämpfung ist problematisch, weil viele Menschen von dem Handel leben. Isaf -Soldaten sind inzwischen befugt, gegen Drogenhändler vorzugehen und Laboratorien zu zerstören, in denen Schlafmohn zu Opium verarbeitet wird.

Afghanistan-Krieg
REUTERS
Der Afghanistan-Krieg der USA und ihrer Verbündeten war die erste große militärische Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 . Er richtete sich sowohl gegen das Terrornetzwerk al-Qaida , das für die Anschläge verantwortlich gemacht wird, als auch gegen das seit Mitte der neunziger Jahre in Afghanistan herrschende islamisch-fundamentalistische Taliban -Regime.

Die Taliban wurden bezichtigt, Osama Bin Laden und andere hochrangige Mitglieder von al-Qaida zu unterstützen und zu beherbergen.

Die erste Kriegsphase endete mit dem Fall der Hauptstadt Kabul und der Provinzhauptstädte Kandahar und Kunduz im November und Dezember 2001. Auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 wurde eine Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai eingesetzt und die Einberufung einer verfassunggebenden Loya Jirga beschlossen. Gleichzeitig erteilte der Uno-Sicherheitsrat den Nato-Staaten und mehreren Partnerländern das Isaf -Mandat zur Unterstützung des Wiederaufbaus.


Chronik
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5. Dezember 2001
Drei Wochen nach der Taliban-Niederlage einigt sich die internationale Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn auf eine Übergangsregierung unter dem Paschtunen Hamid Karzai. Am 22. Dezember tritt er an die Spitze einer provisorischen Regierung, deren Machtbereich von regionalen Kriegsherren zunächst weitgehend auf die Hauptstadt Kabul begrenzt wird.
10. Januar 2002
Die internationale Schutztruppe Isaf, der auch Soldaten der Bundeswehr angehören, beginnt ihren Einsatz in Kabul.
13. Juni 2002
Die Große Ratsversammlung (Loja Dschirga) wählt Karzai zum neuen Staatspräsidenten.
4. Januar 2004
Die Loja Dschirga stimmt der neuen Verfassung zu und macht damit den Weg für allgemeine Wahlen frei.
9. Oktober 2004
Die erste Präsidentenwahl gewinnt Hamid Karzai mit 55,4 Prozent der Stimmen. Unregelmäßigkeiten und Proteste überschatten die Wahl. Am 7. Dezember wird Karzai vereidigt.
18. September 2005
Nach 30 Jahren wählen die Afghanen erstmals wieder ein Parlament. Parteien sind nicht zugelassen.
20. Dezember 2008
Die USA wollen die internationalen Streitkräfte um bis zu 30.000 Soldaten verstärken und ihre Truppen dort somit fast verdoppeln. 2008 wird das blutigste Jahr für die US-Truppen seit Kriegsbeginn.
10. August 2009
US-General Stanley McChrystal, neuer Kommandeur der internationalen Truppen, warnt: Die Taliban würden immer stärker auch bislang eher ruhige Regionen im Norden und Westen bedrohen.

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