Nach Maas-Vorwürfen SPD-Politiker fordern besseres Verhältnis zu Russland

Mit seinen Vorwürfen gegen Russland hat Außenminister Heiko Maas in der SPD für Unmut gesorgt. Jetzt will die Partei ihren Kurs klären. Einige Sozialdemokraten mahnen zu mehr Kooperation mit Moskau.

Manuela Schwesig
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Wie verhält sich die SPD zu Russland? Harsche Worte von Außenminister Heiko Maas gegenüber Moskau hatten in den eigenen Reihen für Unmut gesorgt. Jetzt wollen die Sozialdemokraten für Klarheit sorgen - und ihren Kurs in der Frage abstecken. Am Montag berät der SPD-Vorstand über die außenpolitische Linie der Partei.

Maas hatte Russland "Aggression" in der Ukraine und "zunehmend feindseliges" Verhalten vorgeworfen. Teile seiner Partei sehen sich jedoch bis heute in der Tradition von Willy Brandts Ostpolitik der Annäherung an die damalige Sowjetunion und die anderen Staaten des Warschauer Paktes.

Kurz vor dem Treffen forderten einige Sozialdemokraten nun ein besseres Verhältnis zu Russland:

  • "Deutschland und Russland haben ein gemeinsames Interesse, wieder zu einer engeren Partnerschaft zurückfinden", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig der "Welt".
  • Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sagte dem Blatt, permanenter Dialog sei das wichtigste Mittel beim Umgang mit schwierigen Partnern.
  • Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mahnte zu mehr Kooperation statt Konfrontation mit Moskau: "Wir müssen raus aus der Spirale der Eskalation. Das ist der einzige Weg, der zum Erfolg führen kann", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Panzer, die beiderseits der Grenzen auf- und abfahren, helfen uns nichts."

Maas erhält unverhoffte Rückendeckung

Der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, sieht die Irritationen seit dem Antrittsbesuch von Maas in Moskau allerdings ausgeräumt. "Die früheren Äußerungen haben wir natürlich gelesen und zur Kenntnis genommen", sagte er. "Aber ich finde, dass die Atmosphäre jetzt wieder positiv ist."

Mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow habe Maas einige Vereinbarungen getroffen, "die den besten Traditionen unserer bilateralen Beziehungen folgen", betonte der Botschafter. "Was den Besuch angeht, kann ich absolut klar sagen: Er war konstruktiv und substanziell, und es fielen keine Begriffe wie Feindseligkeit oder Gegnerschaft."

Maas' Vorgänger Sigmar Gabriel hatte sich noch offensiv für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen gegen Russland bei Fortschritten im Friedensprozess in der Ost-Ukraine ausgesprochen. Für Maas ist das derzeit kein Thema. Netschajew verwies darauf, dass in der deutschen Bevölkerung "bei Weitem nicht alle" einverstanden mit den Strafmaßnahmen gegen Russland seien. "Die Sanktionen machen schon müde, und sie schaden nicht nur uns, sondern auch der Bundesrepublik", sagte er.

Der russische Botschafter sieht ein großes ungenutztes Potenzial in der deutsch-russischen Zusammenarbeit. "Russen und Deutsche kennen einander sehr gut. Wir haben in der Nachkriegsgeschichte sehr viel gemeinsam erreicht", sagte er. "Das bedeutet, dass wir auch heute mit gemeinsamen Anstrengungen in Europa sehr viel bewegen können. In vielen Fragen der Außenpolitik können wir Anknüpfungspunkte finden." Als Beispiele nannte er das Atomabkommen mit Iran, das beide Länder auch nach dem Ausstieg der USA erhalten wollen, und die Bemühungen um eine Konfliktlösung in Syrien.



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kev/dpa



insgesamt 179 Beiträge
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Seite 1
CancunMM 28.05.2018
1.
Na an wen liegst denn ? Russland verhält sich feindlich. Es ist an Russland Schritte auf die Europäer zuzugehen.
Angelheart 28.05.2018
2. Durchschaubar...
Die Äußerungen des Botschafters sind leicht durchschaubar...Angesichts eines unkalkulierbaren Verrückten im Weißen Haus sieht RUS eine neue Chance, in Europa und der Welt zu zündeln - und die Sozis fallen wieder mal drauf rein!
guy 28.05.2018
3. Alle wünschen besseres Verhältnis zu Ruissland auch Maas
Das bessere Verhältnis wird es aber nur geben wenn Russland , oder besser gesagt Putin (man sollte nichjt immer "Russland gleichsetzen mit Purin's Mafia) sein VERHALTEN radikal ändert (Abzug aus dem Donbas etc etc). Alles andere ist Träumerei oder kindisches Gerede.
touri 28.05.2018
4.
Na dann bin ich ja mal gespannt. Jetzt noch die Debatte über zusätzliche Finanzmittel- und Komptenzen an die EU begraben und sich wieder auf die Kernwählerschaft konzentrieren, dann schafft es die SPD vielleicht ja sogar wieder wählbar zu werden.
zeisig 28.05.2018
5. Aber hoffentlich.
Die deutsch-russischen beziehungen sind ein Feld, auf dem die SPD Gutes tun kann. Allerdings sollte sie dafür zunächst einmal ihren Außenminister auf Kurs bringen !
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