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Spekulation um Berlusconi-Rücktritt: Endspiel für den Cavaliere

Griechenlands Premier Papandreou gibt sein Amt auf, muss jetzt auch Italiens Berlusconi gehen? Die Märkte wetten gegen ihn, in Rom wird über einen Rücktritt binnen weniger Stunden spekuliert. Der Cavaliere dementiert, doch seine Karriere neigt sich dem Ende entgegen.

Regierungskrise in Italien: Berlusconi vor dem Aus Fotos
DPA

Rom - Er hat Rom verlassen, seine politischen Freunde sprechen schon von einem bevorstehenden Rücktritt: Silvio Berlusconi ringt in diesen Stunden darum, als italienischer Regierungschef weiter im Amt zu bleiben.

Nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen mit seinem Vertrauten Gianni Letta und seinem Parteichef Angelino Alfano kehrte der umstrittene italienische Regierungschef am Montagmorgen Rom und dem Parlament erst mal den Rücken, um sich bis zum Abend nach Mailand zurückzuziehen. Wegen privater Termine, wie es hieß.

"Eine Atempause", urteilten italienische Medien vor der für Dienstag erwarteten Feuerprobe. Dann soll die Abgeordnetenkammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen. Eine Niederlage Berlusconis würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten - die Mehrheit in der Kammer hat er nach mehreren Fraktionswechseln in den vergangenen Tagen verloren.

Berlusconi dementiert bevorstehenden Rücktritt

Zwei Berlusconi nahestehende Journalisten teilten am Mittag mit, der Premier könne bereits am Montag zurücktreten - die Börsen in Mailand reagierten umgehend mit Kursgewinnen auf diese Gerüchte. Giuliano Ferrara von der Berlusconi-freundlichen Zeitung "Il Foglio" verkündete auf seiner Website: "Es ist klar, dass Berlusconi zurücktreten wird. Es ist eine Frage von Stunden, wenn nicht gar Minuten." Auch Franco Bechis, vom Berlusconi-treuen Blatt "Il Libero" schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, Berlusconi werde Montagabend oder Dienstagvormittag zurücktreten.

Der Cavaliere selbst ließ am Montagmittag erklären, die Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt seien unbegründet. Er verstehe nicht, wie solche Gerüchte in Umlauf geraten können, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa am Montag Äußerungen des Regierungschefs.

Auffällig ist allerdings, dass in allen wichtigen Zeitungen des Landes vom nahen Ende der Regierung Berlusconi die Rede ist. Die rechtsliberale Zeitung "Corriere della Sera" schreibt, die Regierung stehe auf der Kippe. Die oppositionelle "Repubblica" titelt auf ihrer Website gar die "letzten Stunden der Regierung".

Zwar hatte insbesondere die "Repubblica" schon mehrfach über einen bevorstehenden Rücktritt Berlusconis spekuliert - ohne dass dieser je Anstalten gemacht hätte, wirklich abzutreten. Diesmal allerdings könnte es für den Premier wirklich eng werden.

Druck der Märkte so stark wie nie

Tatsache ist, dass der Druck auf Italien von Seiten der Finanzmärkte steigt. Investoren trennten sich am Montag von italienischen Staatsanleihen, was die Renditen auf den höchsten Stand seit 1997 trieb. Italien muss Anlegern nun für zehnjährige Papiere Zinsen von 6,59 Prozent bezahlen.

Die Risikoaufschläge - verglichen mit deutschen Staatsanleihen - waren damit so hoch wie noch nie seit Einführung des Euro.

Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpaketen und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Die internationalen Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen.

Obwohl er zurzeit keine absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, sträubte sich Berlusconi bisher konsequent gegen einen Rücktritt.

fab/dpa/Reuters

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1. -
dongerdo 07.11.2011
Zitat von sysopGriechenlands Premier Papandreou gibt sein Amt auf, muss jetzt auch Italiens Berlusconi gehen? Die Märkte wetten gegen ihn, in Rom wird*über einen Rücktritt binnen weniger Stunden spekuliert. Die Karriere des Cavaliere neigt sich dem Ende entgegen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,796291,00.html
Ich muss sagen, das Bild für den Aufmacher ist sehr, sehr schön gewählt... ;-)
2. Berlusconi und kein Ende!
Matthias Hofmann 07.11.2011
WEnn ich ihn sehe, dann denke ich immer an eine Barbie-Puppe. Genau so hohl genauso künstlich eben nur Plastik... Unglaublich, daß wir so etwas im Europa des 21. JH erleben müssen. Sein Spiel ist gefährlich. Viele seiner Vorgänger wurden zuweilen einen Kopf kürzer, wenn sie nicht wußten, wann es an der Zeit ist zu gehen.... (Pardon B. Mussolini wurde öffentlich erhängt-)
3. Immunität
regensommer 07.11.2011
Vielleicht muß er ja schnell noch ein Gesetz zur nachträglichen und lebenslangen Immunität schaffen.
4. Aber lustig war er doch
Wasnun 07.11.2011
Im egensatz zu seinen Amtskollegen und -kolleginnen mit den heruntergezogenen Mundwinkeln. Schade eigentlich, nur als Politiker nicht geeignet.
5. <->
silenced 07.11.2011
---Zitat von www.spiegel.de--- Die *Märkte* wetten gegen ihn ---Zitatende--- Das steht ganz oben. ---Zitat von www.spiegel.de--- Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, *die Märkte zu beruhigen*. Die internationalen Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen. ---Zitatende--- Das steht ganz unten. Beides steht im Widerspruch zueinander, er kann die 'Märkte' (naja, kein Kommentar) die GEGEN Italien Wetten laufen haben nicht beruhigen, egal was er macht, denn diese 'Märkte', lasst sie uns 'Kräfte' nennen, passt besser, also diese Kräfte wollen ihre Wetten keinesfalls verlieren. Somit kann sich Berlusconi ein Bein ausreißen und auf einer Hand Walzer tanzen, es wird sich nichts ändern bis diese Kräfte ihren Willen durchgesetzt haben, was auch immer damit bezweckt wird. Es ist ein Kampf auf verlorenem Posten. So langsam dürfte jedem klar sein, wer die Mächtigen in der Welt sind, Politiker sind es nicht, eigentlich noch nie gewesen.
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Finanzkrise in Griechenland
Europa wird ungeduldig: Griechenland bekommt sein Schuldenproblem nicht in den Griff - inzwischen wird offen über eine geplante Insolvenz des Landes gesprochen. Doch ist das die Rettung für den Euro?

dapd
Was würde eine Pleite Griechenlands bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:
Welche Folgen hätte eine Pleite Griechenlands?
Für die Euro-Zone wären die Folgen weitreichend: Die Gläubiger müssten ganz oder teilweise auf ihr Geld verzichten. Die Europäische Zentralbank etwa müsste Verluste auf die Staatsanleihen hinnehmen. Gleiches gilt für Geschäftsbanken oder Versicherer, die in griechische Staatsanleihen investiert haben. Das würde ihr Eigenkapital belasten. Allerdings haben die großen Banken im Ausland ihre Papiere schon zum Teil abgeschrieben.

Umstrittener sind die Folgen für Griechenland: Einige Ökonomen halten eine Pleite für die beste Option. Denn die Schuldenlast des Landes würde vermindert, die Zinsbelastung im Haushalt würde sinken, und die Tilgungsverpflichtungen dürften abnehmen. Als endgültige Lösung für die Schuldenkrise gilt eine Pleite aber keineswegs, denn die Griechen müssten ihre laufenden Ausgaben trotzdem ihren Einnahmen anpassen. Sonst häufen sie weiter Schulden an. Der Teufelskreis wäre nicht durchbrochen. Außerdem blieben griechische Banken bei einer Pleite auf Forderungen sitzen. Das Bankensystem im Land könnte kollabieren.
Wäre ein Austritt aus der Euro-Zone sinnvoll?
Die konkreten ökonomischen Folgen eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone sind schwer vorhersehbar. Viele Experten sind sich aber sicher, dass die Auswirkungen für das Schuldenland und andere Staaten des Währungsraums verheerend wären.
Für Griechenland könnte es der wirtschaftliche Zusammenbruch sein. Ohne Euro müsste das Land wieder seine alte Währung Drachme einführen, die vermutlich eine drastische Abwertung erfahren würde. Über billigere Produkte würde dies zwar der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Athens zugutekommen. Viel schwerwiegender wäre aber, dass zugleich die in Euro aufgenommenen Altschulden drastisch steigen würden. Das wäre allerdings nicht der Fall, wenn es vorher zu einer Pleite gekommen wäre.
Hinzu kommt, dass das Land seine Staatsausgaben mangels Kreditfähigkeit nur aus seinen Einnahmen finanzieren könnte. Die Folge wäre ein vermutlich noch viel stärkerer Abschwung als bisher.

Auch für die Euro-Zone hätte ein Austritt mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit verheerende Folgen. An den Finanzmärkten würden wohl schnell andere finanzschwache Länder unter Druck geraten, der sogenannte Domino-Effekt könnte eintreten. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen entsprechender Länder würden drastisch steigen und die jeweiligen Länder ähnlich wie Griechenland an den Rand der Zahlungsunfähigkeit führen. Letztlich könnte so der gesamte Währungsraum ins Wanken geraten.
Gibt es eine Alternative zu Pleite und Austritt?
Wichtig ist vor allem, dass Athen seine Sanierungspläne einhält und keine neuen Schulden anhäuft: Der Staat muss verschlankt werden, die Steuerhinterziehung bekämpft, die Privatisierung von Staatseigentum muss weitergehen. Zudem muss das zweite Rettungspaket für Athen umgesetzt werden, das bis 2014 die Unabhängigkeit vom Kapitalmarkt garantiert und dem Land so Zeit für tiefgreifende Reformen geben soll.


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