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19. Mai 2009, 15:51 Uhr

Spesenskandal in Großbritannien

Parlamentspräsident tritt zurück

Historischer Rücktritt im Londoner Unterhaus: Zum ersten Mal seit mehr als 300 Jahren gibt der Parlamentspräsident auf Druck der Abgeordneten sein Amt auf. Der Labour-Politiker Michael Martin zieht die Konsequenzen aus dem Skandal um den Spesenmissbrauch der Abgeordneten.

London - Mit knappen Worten hat Parlamentspräsident Michael Martin seinen Rücktritt angekündigt. Er werde zum 21. Juni sein Amt als "Speaker" des Unterhauses niederlegen. Danach wollte er die Abgeordneten gleich wieder zur Tagesarbeit zurückkehren lassen.

Parlamentspräsident Martin: Rücktritt wegen des Spendenskandals
REUTERS

Parlamentspräsident Martin: Rücktritt wegen des Spendenskandals

Am Montag hatten mehrere Abgeordnete Martin in der Sitzung des Unterhauses einen Rücktritt nahegelegt. Martin war in den vergangenen Tagen wegen seiner Rolle im Spesenskandal schwer unter Beschuss geraten. Mehrere Abgeordnete hatten zudem einen Misstrauensantrag auf den Weg gebracht, über den am Montag aus formellen Gründen allerdings nicht abgestimmt worden war. Als langjähriger Parlamentspräsident war Martin eine Mitschuld dafür gegeben worden, dass das Spesensystem aus dem Ruder gelaufen ist. Martin hatte sich in der Vergangenheit mehrfach Versuchen widersetzt, das System transparenter zu machen.

Seit Tagen stehen britische Unterhaus-Politiker aller Parteien wegen eines Missbrauchs von Steuergeldern am Pranger, weil sie im Zusammenhang mit ihren Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet hatten.

Parlamentspräsident Martin hatte sich am Montag noch bei der Öffentlichkeit offiziell dafür entschuldigt. Die Menschen im Vereinigten Königreich seien vom britischen Unterhaus im Stich gelassen worden, das bedauere er zutiefst, sagte er. Die Vorfälle hätten dem Ansehen des Parlaments schweren Schaden zugefügt. Martin hatte aber noch keine Angaben über seine eigene Zukunft gemacht. Stattdessen hatte er angekündigt, sich mit den Spitzen aller Parteien zu einem Krisengipfel über das Spesengebaren der Parlamentarier treffen zu wollen.

Martin ist das bislang prominenteste Opfer des Skandals. Zuvor hatte bereits ein Justiz-Staatssekretär sein Amt niedergelegt, zwei Abgeordnete der regierenden Labour-Partei wurden aus ihrer Fraktion ausgeschlossen, ein Abgeordneter der oppositionellen Konservativen stellte seine Arbeit für Parteichef David Cameron ein.

sac/dpa/Reuters

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