Steinmeiers Türkei-Reise Hoffen auf Erdogans Einsicht - und einen Termin

Die Türkei ist ein Schlüsselstaat im Syrien-Konflikt - doch bislang hakt die Zusammenarbeit mit der EU. Außenminister Steinmeier reist nach Ankara, um Präsident Erdogan zu überzeugen. Wenn der ihn überhaupt empfängt.

Präsidenten Erdogan: Wird er Steinmeier empfangen?
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Präsidenten Erdogan: Wird er Steinmeier empfangen?

Eine Analyse von , Ankara


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Im Frühjahr, am Anfang der Krise, als im Mittelmeer Menschen ertranken, lag die Flüchtlingskrise noch größtenteils in den Händen der Außenpolitiker. Es ging hauptsächlich um die Frage, wie man den Schleppern in Libyen und anderswo das Handwerk legen könnte.

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Im Sommer dann wurde die Flüchtlingsfrage zu einem europapolitischen Thema, es ging um den Schutz der Außengrenzen und die Frage, ob EU-Außenstaaten wie Ungarn ihrer Verpflichtung nachkommen, Asylsuchende aufzunehmen und zu registrieren.

Mit der Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen für Tausende Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, rückte die Frage schließlich ins Zentrum der deutschen Innenpolitik. CSU-Chef Seehofer ging auf Konfrontation zur Kanzlerin, der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge trat zurück. Doch Merkel sagt: "Wir schaffen das."

Je mehr allerdings daran Zweifel aufkommen, desto stärker rücken außenpolitische Fragen wieder in den Vordergrund. Am Sonntag kommt US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen nach Berlin. Und auch die Reise von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in die Türkei an diesem Freitag ist ein deutliches Zeichen für die Verschiebung der Blickachse. Es kommen immer mehr Hilfesuchende ins Land - und nun beschäftigt sich die deutsche Politik verstärkt mit der Frage, wie man die Fluchtursachen bekämpfen kann.

Steinmeier (Archivbild): Drängende Fragen zu Syrien
DPA

Steinmeier (Archivbild): Drängende Fragen zu Syrien

Die Türkei sei, wie Steinmeier vor seinem Abflug sagte, "ein Schlüsselland für den Umgang mit der großen Flüchtlingskrise". Zum einen ist die Türkei das größte Transitland für Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten, aber auch von noch weiter her: aus Afghanistan und Pakistan. Bei seinen Gesprächen will sich der Außenminister der Frage widmen, wie der Türkei organisatorisch und finanziell geholfen werden kann, mit den enormen Flüchtlingszahlen fertig zu werden.

Steinmeier trifft sich dazu in Ankara auch mit örtlichen Vertretern des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der Hilfsorganisation Asam, die Flüchtlinge aufnehmen und registrieren. Der UNHCR klagt seit Monaten über Geldknappheit, die täglichen Rationen für die Flüchtlinge mussten um 50 Prozent gekürzt werden.

Kann die Türkei im Syrien-Konflikt helfen?

Bei den politischen Gesprächen, unter anderem mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und Außenminister Feridun Sinirlioglu, will Steinmeier der Regierung Anerkennung dafür zollen, dass die Türkei in den letzten Jahren rund vier Millionen Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak aufgenommen hat.

Bei allen lobenden Worten: Eine der Hauptursachen der großen Flucht ist der syrische Bürgerkrieg. Steinmeier will in den Gesprächen ausloten, ob die türkische Regierung bereit ist, eine konstruktivere Rolle bei der Lösung der Syrien-Frage zu spielen. An den Luftschlägen gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staats" beteiligt sich Ankara seit einiger Zeit. Gleichzeitig geht die türkische Armee jedoch gegen die Kurden im türkisch-irakisch-syrischen Grenzgebiet vor - jene Kurden, die Deutschland als Verbündete im Kampf gegen den "Islamischen Staat" sieht, ausbildet und mit Waffen und Munition versorgt.

Ohne Iran gibt es keine Lösung

Vor allem aber schließt Ankara Gespräche mit dem Regime des syrischen Herrschers Baschar al-Assad bislang kategorisch aus. In Berlin hingegen setzt sich immer mehr die Einsicht durch, dass man Assad zumindest für einen Waffenstillstand und eine Übergangslösung im syrischen Bürgerkrieg benötigt. Auch die Einbindung Irans, neben Russland stärkster Unterstützer des syrischen Diktators, sieht die türkische Regierung äußerst kritisch. Ohne Iran aber, davon ist man im Berliner Außenamt überzeugt, kann die Syrien-Frage nicht gelöst werden.

Ob sich die Türkei in diesen Fragen bewegt, hängt vom Verhalten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. Als Steinmeier an diesem Freitagmorgen um kurz nach sechs Uhr mit einem Airbus der Luftwaffe in Richtung Ankara aufbrach, war noch nicht klar, ob Erdogan den deutschen Außenminister empfangen würde.


Zusammengefasst: Frank-Walter Steinmeier hat in der Türkei zwei wichtige Fragen zu klären. Wie geht das Land mit den Millionen Flüchtlingen aus Syrien um? Und wie kann die Regierung auf einen gemeinsamen Kurs mit dem Westen im Umgang mit dem syrischen Herrscher Assad gebracht werden? Bislang verweigert Präsident Erdogan mit diesem jeden Kontakt. Noch ist aber sogar offen, ob Steinmeier von Erdogan überhaupt empfangen wird.

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insgesamt 53 Beiträge
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Seite 1
tko2 18.09.2015
1. Was soll dabei heraus kommen?
Ist jemanden hier eine Mission von Frank-Walter Steinmeier bekannt, die bei genauer Betrachtung zum Erfolg führte?
flaviussilva 18.09.2015
2. Ist doch.....
.....letztendlich nur eine Verschwendung von Zeit und Flugbenzin. Herr Erdogan scheint, sofern man den Berichten auf SPON glauben schenkt, doch schon seid geraumer Zeit dem Cäsarenwahn erlegen zu sein. Sofern man also keinen Regime-Change anstrebt, bleibt nur abwarten, raushalten und hoffen das der Nachfolger besser ist.
ein_verbraucher 18.09.2015
3. Nein, das entspricht
nicht der Wahrheit. Die Türkei bekämpft die PKK die international als Terrorgruppe eingestuft wird, NICHT die KURDEN ! Die deutschen Waffenlieferungen gehen an die kurdischen Kämpfer die Barzani unterstehen, nicht an die PKK. Deutschland würde ja Terroristen unterstützen, wenn das der Fall wäre. Die Türkei unterstützt den Kurdenführer Barzani. Bitte bei der Wahrheit bleiben.
Inselbewohner, 18.09.2015
4. Ob Erdogan ihn
So hätte es heißen müssen! Erdogan hat seine eigenen innen wie außenpolitischen Ziele und er wird jegliche Störung zum erreichen dieser unterbinden. Letztendlich geht es ja auch nicht um Syrien und die Flüchtlinge, es geht um den IS und die Unterstützung durch die Türkei. Es ist doch ein Witz wenn DL die Kurden unterstützt gegen den IS zu kämpfen während Erdogan die Kurden bombadieren läßt. Er will unter allen Umständen einen Kurdischen Staat unterbinden, er will sein großosmanisches Reich und hat deshalb und nur deshalb gegen Assad kämpfen lassen. Blöderweise ist der immer noch im Amt und der Westen will ihn jetzt dazu bewegen mitzuhelfen Syrien zu befrieden und Rußland mischt auch noch mit. Diese halbherzige Bombadiererei ist doch nur ein Feigenblatt um nicht offiziell als Unterstützer der IS dazustehen. Der Iran? Für den ist Erdogan widerum ein rotes Tuch denn der Eine handelt aus Großmannssucht und der Andere aus religiösen Gründen ergo ist man sich Spinnefeind. Dass dabei Syrien endgültig zu grunde geht ist klar, wer allerdings die Oberhand behält steht in den Sternen. Herr Steinmeier, falls er überhaupt zur Audienz zutritt bekommt, wird wenig bis gar nichts ausrichten können. Außer vielleicht, dass wir ein paar Millionen rüberschieben damit die Menschen in den Camps halbwegs vernünftig untergebracht sind. Schönen Tag noch HP
o¿uz_çak¿rc¿ 18.09.2015
5. EU überfordert
wie es scheint mit den paar Flüchtlingen die einreisen. Da die Türkei mittlerweile schon mehr als 3 Mio. Flüchtlinge sicher untergebracht hat und das alleine bewältigt ohne Hilfe von außen will man wohl lernen und auch die Türkei dazu bewegen noch mehr auszunehmen, damit diese nicht weiter in die EU reisen. Plötzlich ist man auf den vermeintlichen Diktator angewiesen und rudert in der Assad Politik auch zurück wobei die Türkei schon von vornherein sagte dass man gegen Assad in irgendeiner Weise etwas unternehmen muss bevor es ausartet.
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