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OSZE: Steinmeier spricht von "brandgefährlicher" Sicherheitslage in Europa

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AFP

Außenminister Frank-Walter Steinmeier: "Viel, viel Vertrauen kaputt gegangen"

"Viel, viel Vertrauen kaputt gegangen": Frank-Walter Steinmeier ist ob der Sicherheit in Europa besorgt. Vor der OSZE warb der Außenminister für den Dialog mit Russland.

Eine Beendigung des Ukraine-Konflikts ist aus Sicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier von zentraler Bedeutung für die Zukunft Europas. In den vergangenen anderthalb Jahren sei eine "brandgefährliche Bedrohung der europäischen Sicherheit entflammt" und "viel, viel Vertrauen kaputt gegangen", sagte der SPD-Politiker vor dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien.

In der vergangenen Woche hatte sich auch die OSZE selbst besorgt über die Ereignisse in der Ukraine geäußert. Die Organisation beobachte in der umkämpften Ostukraine eine stetige Verschlechterung der Lage, hieß es. "Ohne eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts wird es kaum gelingen, überhaupt wieder auf den Pfad hin zu einem gemeinsamen Verständnis über die Zukunft unseres gemeinsamen Raumes und die Prinzipien unseres gemeinsamen Zusammenlebens zu gelangen", sagte Steinmeier nun in Wien.

Er setze angesichts der besorgniserregenden Lage vor allem auf den Dialog, sagte Steinmeier mit Blick auf Russland. "Das wird kein Schönwetter-Dialog sein". Alle Seiten müssten über unterschiedliche Wahrnehmungen, Bedrohungsgefühle und über widerstreitende Interessen reden.

Auch wenn Russlands Annexion der Krim sehr viel Vertrauen zerstört habe, gelte es umso mehr in kleinen Schritten wieder aufeinander zuzugehen. Die OSZE hat in der Ostukraine derzeit 380 Beobachter im Einsatz, im gesamten Land sind es 480. Deutschland übernimmt Anfang kommenden Jahres den OSZE-Vorsitz von Serbien.

brk/dpa

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Animation

Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

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