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Bundeswehrmission: Steinmeier warnt vor Endloseinsatz im Irak

Bundeswehrausbilder im Nordirak: Steinmeier fürchtet ein Ausufern Zur Großansicht
DPA

Bundeswehrausbilder im Nordirak: Steinmeier fürchtet ein Ausufern

Noch ist die Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Irak nicht beschlossen, da meldet Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Bedenken an. Er warnt vor den unabsehbaren Folgen eines unbegrenzten Einsatzes.

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befürchtet, der Einsatz der Bundeswehr im Irak könnte außer Kontrolle geraten: "Wir dürfen kein Szenario akzeptieren, in dem wir unsere Soldatinnen und Soldaten in unabsehbare Gefahren schicken - räumlich unbeschränkt, mit einem untragbaren Kräfteansatz, und vor allem: ohne absehbares Ende", schrieb Steinmeier in einem Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten.

Das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt einigten sich nach tagelangem Gezerre auf ein Mandat für den erweiterten Einsatz im Irak, das die Entsendung von 100 zusätzlichen Soldaten vorsieht. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor wenigen Wochen auch eine Ausbildungshilfe für die irakische Armee ins Gespräch gebracht. Das Kabinett will am Mittwoch die Mission beschließen.

Keine Grundsatzkritik

Außenminister Steinmeier übt jedoch keine grundlegende Kritik an den Einsätzen. So verteidigte er bereits den laufenden Einsatz von Ausbildern und die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die kurdischen Peschmerga. Deutschland leiste vor allem humanitäre und zivile Hilfe. "Wir müssen aber einsehen, dass ohne ein Mindestmaß an Sicherheit gegen den IS-Terror humanitäre und politische Ansätze keine Chance haben", schrieb er.

Zugleich warnte der SPD-Politiker vor Gefahren, die aus den Luftangriffen westlicher und arabischer Staaten auf Stellungen des "Islamischen Staates" (IS) in Syrien entstehen könnten. Im Einzelfall könnten sie notwendig sein, um etwa die Einnahme der Kurdenstadt Kobane zu verhindern oder die Einnahmequellen des IS zu zerstören. Aber die Luftangriffe würden gleichzeitig ambivalent auf die syrische Bevölkerung wirken, "deren Misstrauen gegenüber Eingriffen von außen wieder steigt". Deshalb fordert Steinmeier eine dritte Syrien-Konferenz.

loe/Reuters

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insgesamt 7 Beiträge
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1. !Viva la vida! für die
also_wirklich 15.12.2014
Das Modell Militär ist am Ende Die universelle Sprache ist die Wissenschaft(sethik) Costa Rica hat kein Militär. Die Polizei kann auch alles klären. Oder Diplomaten. Finanzmärkte entkoppeln. Nazis rauswerfen. Zivilisten stärken Den Mond in Beschlag nehmen.
2. Falsch gedacht
tailspin 15.12.2014
Steinmeier haette genauso gut vor den unabsehbaren Folgen eines begrenzten Einsatzes reden koennen. Er wird niemals wissen koennen, wem er im Irak auf den Fuessen rumtritt, und was als Retourkutsche mal wieder zurueckkommt. Einfach zu glauben, man sei selber unverwundbar, ist nichts anderes als Arroganz.
3. Nein zum Bundeswehreinsatz im Irak
Fuscipes 15.12.2014
Vor dem militärischen Einsatz der Bundeswehr im Irak sei gewarnt, humanitäre und zivile Hilfe sind zu verstärken. Durch Waffenlieferungen hat man es schon geschafft endlich Kriegspartei im Irak zu werden. Die Rolle die Deutschland militärisch spielt ist selten dämlich, danke liebe Politik.
4. Außenminister
quaselpitt 15.12.2014
Herr Steinmeier hat keine Standfestigkeit.Die welt schaut zu wie IS mordet , ist ja nicht vor meiner Haustür.
5. Der Einwand von Steinmeier ist berechtigt
kilroy-was-here 15.12.2014
so himmelschreiend die Zustände dort auch sind, wir sollten uns nicht vor den Karren des von den Amerikanern angerichteten Middle-East Chaos spannen lassen...
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