Russlandaffäre Bannon verweigert Aussage im Geheimdienstausschuss

Zehn Stunden wurde Stephen Bannon vor dem Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses befragt. Doch zu bestimmten Themen sagte er offenbar erst einmal nichts.

Stephen K. Bannon
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Stephen K. Bannon


Stephen Bannon hat vor dem Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses offenbar mehrmals die Aussage verweigert. Binnen seiner zehnstündigen Vernehmung hinter verschlossenen Türen habe der Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump immer wieder gesagt, dass er die an ihn gestellten Fragen nicht beantworten könne. Dabei berief er sich auf sein "executive privilege", also ein exekutives Sonderrecht.

Das Komitee des Repräsentantenhauses untersucht die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl und prüft dabei auch eine Verstrickung des Trump-Lagers.

Der Geheimdienstausschuss wollte offenbar mehr über Bannons Arbeit für Trump und seine Zeit im Weißen Haus sowie über die Entlassung von FBI-Chef James Comey erfahren. Weil Bannon nicht auf die Fragen antwortete, autorisierte der republikanische Ausschussvorsitzende Devin Nunes die Anordnung von Strafmaßnahmen, sollte er weiterhin die Aussage verweigern.

Nach der Anhörung warfen Demokraten der Regierung vor, Bannon von Aussagen über seine Zeit in der Regierung abzuhalten. "Das war ein effektvoller Maulkorb des Weißen Hauses", sagte Adam Schiff. Es sei das erste Mal gewesen, dass Republikaner in dem Ausschuss eine Strafandrohung ausgeben mussten, weil sich ein Zeuge geweigert habe, Fragen zu beantworten. Unklar blieb, was Bannon im Laufe der Vernehmung aussagte.

Das Weiße Haus wies die Vorwürfe zurück. Niemand habe Bannon gesagt, er solle "nicht transparent" sein, sagte Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders. Der Geheimdienstausschuss plane nun, Bannon ein zweites Mal zu hören, so Schiff.

Auch Mueller lädt Bannon vor

Bannon gerät damit weiter unter Druck. Sonderermittler Robert Mueller hat den Ex-Berater nach Informationen der "New York Times" bereits vergangene Woche vorgeladen. Er solle vor einer Grand Jury aussagen - einer Anklagejury. Allerdings könnte die Vorladung auch ein Versuch sein, Bannon zur Zusammenarbeit zu bewegen: Mueller könnte auf die Grand Jury verzichten, sollte Bannon dafür in einem informelleren Rahmen umfassend aussagen.

Der Sonderermittler untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlteam gegeben hat. Laut "NYT" ist es das erste Mal, dass Mueller ein Mitglied aus Trumps engerem Umfeld vorgeladen hat.

Bannon leitete das Wahlkampfteam Trumps und war bis zu seinem Rücktritt im August vergangenen Jahres der Berater des Präsidenten. Zuletzt hatten sich die beiden allerdings öffentlich überworfen: Viele brisante Informationen aus dem Enthüllungsbuch "Fire and Fury" von Micheal Wolff sollen von Bannon kommen - unter anderem soll er sich sehr kritisch über Trumps Familie geäußert haben. So bezeichnete er ein Treffen von Trumps ältestem Sohn Donald und seinem Schwiegersohn Jared Kushner mit einer russischen Anwältin im Wahlkampf 2016 als "Verrat, unpatriotisch und üblen Mist".

brk/AP



insgesamt 36 Beiträge
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Seite 1
stadtmusikant123 17.01.2018
1. xxx
Der Mann ist doch nicht mehr so ganz jung, da kann das Gedächtnis schon mal streiken. Soll ja in den besten Kreisen vorkommen wie z.B. bei CDU-Spendengeldern.
wokri 17.01.2018
2. Wenn er nichts zu verheimlichen
Hat warum redet er nicht?
CancunMM 17.01.2018
3.
Zitat von stadtmusikant123Der Mann ist doch nicht mehr so ganz jung, da kann das Gedächtnis schon mal streiken. Soll ja in den besten Kreisen vorkommen wie z.B. bei CDU-Spendengeldern.
Mit dem Unterschied, dass in den USA andere Konsequenzen drohen.
CancunMM 17.01.2018
4.
Zitat von wokriHat warum redet er nicht?
Ist er sein gutes Recht, wenn er sich sonst selbst belastet.
Hermes75 17.01.2018
5.
Zitat von stadtmusikant123Der Mann ist doch nicht mehr so ganz jung, da kann das Gedächtnis schon mal streiken. Soll ja in den besten Kreisen vorkommen wie z.B. bei CDU-Spendengeldern.
...oder unter republikanischen Senatoren die 24h später nicht mehr wissen welche Schimpfwörter der Präsident in ihrer Gegenwart nicht benutzt hat ;-) Übrigens gibt es einen Unterschied zwischen der ganz normalen Vergesslichkeit wie sie die meisten von Trumps Mitarbeitern bei solchen Befragungen befällt und der expliziten Weigerung Fragen zu beantworten.
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