Stichwahl in Tschechien Milos Zeman wird neuer Präsident

Der frühere Regierungschef Milos Zeman wird neuer Präsident Tschechiens. Er setzte sich in einer Stichwahl gegen Außenminister Karel Schwarzenberg durch. Amtsinhaber Václav Klaus durfte nicht noch einmal antreten.

Wahlsieger Milos Zeman (bei einer TV-Debatte): Vor allem in ländlichen Gebieten klar vorn
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Wahlsieger Milos Zeman (bei einer TV-Debatte): Vor allem in ländlichen Gebieten klar vorn


Prag - Milos Zeman ist am Ziel seiner politischen Wünsche - und wird neuer Präsident von Tschechien. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen setzte sich der linksgerichtete Politiker bei der Stichwahl am Samstag mit 55,7 Prozent gegen seinen liberalkonservativen Rivalen, Außenminister Karel Schwarzenberg, durch. Dieser kam nach Angaben des tschechischen Statistikamts auf 44,3 Prozent.

Vielleicht war es ein schlechtes Omen, dass Schwarzenberg in der Aufregung einen ungültigen Stimmzettel eingeworfen hatte - weil der obligatorische Umschlag fehlte. Zeman hatte bereits die erste Runde der Wahl gewonnen. Mit 24,2 Prozent der Stimmen lag er damals knapp vor Schwarzenberg, der 23,4 Prozent erreicht hatte. Und auch diesmal konnte Schwarzenberg nach Angaben der Statistiker allein in Prag und einigen weiteren Großstädten mehr Stimmen als der Ex-Premier holen. Zeman lag hingegen in den ländlichen Gebieten klar vorn.

Es war das erste Mal seit der Unabhängigkeit Tschechiens 1993, dass die 8,4 Millionen Wahlberechtigten ihr Staatsoberhaupt direkt bestimmen konnten. Die bisherigen Staatschefs waren in komplizierten Verfahren vom Parlament gewählt worden, was immer wieder zu Kritik und auch Vorwürfen der Mauschelei führte. Der tschechische Präsident hat nicht die Machtfülle wie seine Kollegen beispielsweise in den USA oder Frankreich. Er kann aber die Regierung ernennen und entlassen, ebenso Generäle und Richter. Außerdem hat er ein Vetorecht bei Gesetzgebungsverfahren.

Amtsinhaber Václav Klaus durfte sich nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut zur Wahl stellen. Er hatte vor allem mit seinem europakritischen Kurs immer wieder für Aufregung gesorgt. Milos Zeman gilt als deutlich europafreundlicher als der bisherige Präsident. In einem Interview hatte Zeman kürzlich gesagt, Tschechien solle "Schritte für stabilere EU-Strukturen inklusive einer einheitlichen europäischen Wirtschaftspolitik ergreifen". Während seiner Zeit als Regierungschef hatte er einst Tschechiens Beitritt zur EU ausgehandelt.

chs/AFP



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insgesamt 32 Beiträge
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Seite 1
wwwwalter 26.01.2013
1. Das war absehbar...
möglicherweise wollte Schwarzenberg am Ende gar nicht mehr Präsident werden. Dass er überhaupt in die Stichwahl kam, war schon eine große Überraschung. Mit seinen kritischen Bemerkungen zu den Benesdekreten hatte er sich aber selbst jeglicher Chancen beraubt. Vielleicht war das auch beabsichtigt, denn dumm ist der Mann ja nicht.
echo0815 26.01.2013
2. Es bleibt festzustellen, dass Vorgänge, Ereignisse
und Entwicklungen in Politik, Gesellschaft usw. unserer osteuropäischen EU-Partner nur sehr geringe publizistische Darstellung in Deutschland erfährt. Wir wissen deutlich mehr über Frankreich und Großbritannien. So bleibt das Fazit, dass alle Zusammenhänge dieser Wahl in Tschechien und ihre mögliche Bedeutung für die EU oder für die Beziehungen zu Deutschland nicht bewertbar sind.
jested_echo! 26.01.2013
3. Also..
Milos Zeman ist mit 54,8% zum neuen Praesidenten der Tschechischen Republik gewaehlt worden! Sein Gegenkandidat Schwarzenberg kam auf 45,2%! Also ein klarer Sieg des Linken Zeman gegen den Konservativen Schwarzenberg! Und die tschechischen Buerger haben damit auch die derzeitige neoliberale und unsoziale Regierung Necas abgestraft, in der Schwarzenberg einer der fuehrenden Koepfe ist! Die tschechische Bevoelkerung hat sich mit grosser Mehrheit fuer eine soziale Gesellschaft ausgesprochen und gegen eine Ellenbogengesellschaft! Und das kann ich als Deutscher, der in Liberec/CZ lebt, nur begruessen!
bosemil 26.01.2013
4. Die Tschechen wollten den,jetzt haben sie ihn.
Zitat von echo0815und Entwicklungen in Politik, Gesellschaft usw. unserer osteuropäischen EU-Partner nur sehr geringe publizistische Darstellung in Deutschland erfährt. Wir wissen deutlich mehr über Frankreich und Großbritannien. So bleibt das Fazit, dass alle Zusammenhänge dieser Wahl in Tschechien und ihre mögliche Bedeutung für die EU oder für die Beziehungen zu Deutschland nicht bewertbar sind.
Das haben die Wähler auf dem Lande versiebt. Für die sind Pivo-Wissenschaftler wichtiger. Schwarzenberg hätte dem Land, nach meiner Meinung, besser getan.
Langeweile 26.01.2013
5. Mager
Zu der Präsidentschaftswahl in unserem Nachbarland Tschechien könnte man deutlich mehr berichten. Es fehlen Hintergründe zu den Kandidaten, ihre Standpunkte, Auswirkungen der Wahl für Tschechien, Deutschland und Europa. ... Schade.
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