Stichwort Der Internationale Strafgerichtshof


Rom - Der künftige Internationale Strafgerichtshof (ICC) soll weltweit schwerste Verbrechen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen. 160 Staaten beschlossen im Juli 1998 auf einer UN-Konferenz in Rom die Gründung des Tribunals mit Sitz in Den Haag, sieben Staaten, darunter die USA und Israel, stimmten dagegen. Vorbild für das neue Gericht ist das ebenfalls in Den Haag ansässige Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien.

Das Römische Statut tritt in Kraft, sobald 60 Staaten das Abkommen ratifiziert haben. Mehr als 130 Staaten haben es bereits unterzeichnet. Seit dem 1. Januar 2001 müssen alle beitrittswilligen Länder das Statut gleich ratifizieren.

Das Gericht soll nur dann in Aktion treten, wenn nach verübten Grausamkeiten - wie etwa dem Völkermord in Ruanda - die nationale Justiz nichts zur Strafverfolgung unternimmt. Als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten unter anderem Deportation, Ausrottung, Versklavung und Folter, aber auch Vergewaltigung und Zwangsprostitution.

Die Angeklagten sollen unter Umständen auch dann zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie die Verbrechen auf Befehl verübt haben. Die Höchststrafe ist lebenslange Haft. Trotz heftigen Widerstandes einiger Länder wurde die Todesstrafe abgelehnt.

Bei den 18 Richtern soll es sich um fachlich und moralisch besonders anerkannte Juristen handeln; die Amtszeit dauert neun Jahre. Sie werden von den Vertragsstaaten gewählt. Außerdem gibt es einen Chefankläger. Verhandelt werden soll in aller Regel in Den Haag.



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