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Straße von Hormus: US-Flugzeugträger trifft im Persischen Golf ein

Inmitten wachsender Spannungen mit Iran ist die "Abraham Lincoln" ungehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Der US-Flugzeugträger wurde von französischen und britischen Kriegsschiffen begleitet. In Brüssel wollen die Außenminister der EU bald ein Öl-Embargo gegen Teheran verhängen.

US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln": Signal an Teheran Zur Großansicht
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US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln": Signal an Teheran

Washington - Der US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" ist trotz massiver Drohungen aus Iran unbehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Die Trägergruppe passierte die Meerenge von Hormus in Begleitung britischer und französischer Kriegsschiffe, wie der Nachrichtensender CNN am Montagmorgen berichtete. Zusammen mit der "Carl Vinson" hat die US Navy jetzt wieder zwei Flugzeugträger in der Region stationiert, nachdem die "John Stennis" vor etwa zwei Wochen in den Pazifik verlegt worden war. Teheran hatte die USA daraufhin gewarnt, keinen neuen Flugzeugträger in den Golf zu schicken.

In der darauf folgenden Auseinandersetzung zwischen Washington und Teheran hatte Iran unter anderem gedroht, die Meerenge von Hormus für den Schiffsverkehr - vor allem für die Erdöltanker für den Westen - zu sperren. Dass britische, französische und US-Kriegsschiffe die Meerenge nun gemeinsam passieren, gilt als klares Signal an Teheran, dass der Westen dies nicht zulassen wird. Washington hatte Iran zudem mit militärischer Gewalt gedroht.

EU will Sanktionen verabschieden

In den vergangenen Tagen hatte Iran Signale der Entspannung gesendet. Am Samstag hieß es aus Teheran, dass die Regierung die Manöver im Persischen Golf als normal ansehe. Am Donnerstag hatte Außenminister Ali Akbar Salehi erklärt, sein Land habe niemals versucht, den Seeverkehr durch die Meerenge zu blockieren. Das dürfte auch im Zusammenhang mit der am Montag anstehenden EU-Entscheidung über ein mögliches Importverbot für iranisches Erdöl stehen. Die Außenminister der Gemeinschaft kommen am Vormittag für entsprechende Gespräche in Brüssel zusammen. Im Atomstreit mit dem Land werden zudem Gelder der iranischen Zentralbank eingefroren.

Die Sanktionen sollen sofort in Kraft treten. Für bereits abgeschlossene Lieferverträge ist eine Übergangsfrist bis zum 1. Juli geplant. Die Führung in Teheran hatte die EU zuvor eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen gewarnt.

Vor seinem Abflug nach Brüssel erklärte Außenminister Guido Westerwelle: "Ich bin zuversichtlich, dass die EU heute eine entschlossene Antwort gibt auf die Weigerung Irans, seine internationalen Verpflichtungen beim Atomprogramm zu erfüllen." Selbstverständlich bleibe die Tür zum Dialog offen. "Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des Atomprogramms austrocknen", so Westerwelle.

ler/dpa/AFP

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1. Da macht ja das Panzergeschenk
zompel 23.01.2012
Zitat von sysopInmitten wachsender*Spannungen mit*Iran ist*die "Abraham Lincoln" ungehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Der US-Flugzeugträger*wurde von französischen und britischen Kriegsschiffen begleitet. In Brüssel wollen*die Außenminister der EU*bald*ein Öl-Embargo gegen Teheran verhängen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810695,00.html
an die Griechen Sinn, da hat man schnell 600 Panzer abrufbereit. Irgendwann wird es schon klappen mit Krieg.
2. EU Importverbot?
ronald1952 23.01.2012
Zitat von sysopInmitten wachsender*Spannungen mit*Iran ist*die "Abraham Lincoln" ungehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Der US-Flugzeugträger*wurde von französischen und britischen Kriegsschiffen begleitet. In Brüssel wollen*die Außenminister der EU*bald*ein Öl-Embargo gegen Teheran verhängen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810695,00.html
es ist wirklich Lachhaft was die EU mal wieder von sich gibt.Haben diese Deppen eigendlich absolut nichts mehr im Kopf? Der einzige der sich über ein solches Importverbot freuen würde, ist China.Die kaufen dann alles auf. Aber die USA schon lange als Kriegstreiber NR.1 entlarft, stehen ja schon in den Startlöchern für ihren nächsten überfall auf ein Land.Keiner setzt wirklich auf Entspannung, sondern auf Unterdrückung jedweder Art, wenn es Intressen zur Energiegewinnung geht. schönen Tag noch.
3. und wiedermal...
freixen 23.01.2012
treten "unsere Verbündete" internatonales Recht mit Füßen. Die Strasse von Hormus ist Iranisches Hoheitsgewässer (12Meilen Zone). Dazu regelt Teil III, Art. 17 UNCLOS: "geniessen die Schiffe aller Staaten, ob Küsten- oder Binnenstaaten, das Recht der friedlichen Durchfahrt durch das Küstenmeer." Eine "friedliche Durchfahrt" (gem. Art. 19) ist hier nicht gegeben. Aber ntürlich interessieren sich weder Briten, noch die USA für internationales Recht - ansonsten würde GW Bush jetzt in einer Zelle in Den Haag auf sein Urteil warten.
4. Ich lieg vor Lachen am Boden
Indigo76 23.01.2012
Zitat von sysopInmitten wachsender*Spannungen mit*Iran ist*die "Abraham Lincoln" ungehindert in den Persischen Golf eingelaufen. Der US-Flugzeugträger*wurde von französischen und britischen Kriegsschiffen begleitet. In Brüssel wollen*die Außenminister der EU*bald*ein Öl-Embargo gegen Teheran verhängen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810695,00.html
Dieses Säbelgerassel ist absolut kindisch und durchschaubar. Iran hat gedroht und nichts gatan, jetzt droht Amerika mit militärischer Gewalt, aber auch sie werden nichts tun. Es ist wie im kalten Krieg. Vor mehr als einer grossen Klappe haben beide Seiten viel zu viel Schiss. Wenn man die Gelder und Enerergien, die beide Seiten für dieses lächerliche Schauspiel verschwenden, für etwas Sinnvolles nutzen würde, könnte man das eine oder andere afrikanische Land vom Hunger befreien.
5. Da wären es dann drei
blumirror 23.01.2012
Guten Morgen Spiegel. Damit trifft im persischen Golf die Abraham Lincoln auf die dort schon liegende John C Stennis (CVN74) und George H.W.Bush (CVN77). Die Positionen der US-Flugzeugträger kann man hier abfragen: CV Locations (http://www.gonavy.jp/CVLocation.html)
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).
Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
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Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
REUTERS
Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.


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