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Strategie gegen die Finanzkrise: Obama-Team arbeitet am großen Wurf

Die Hiobsbotschaften sollen ein Ende haben: US-Präsident Obama arbeitet mit seinen Topberatern an einer neuen Strategie gegen die Finanzkrise - mit Initiativen zur Bankenrettung und Hilfen für Hauseigentümer. Die Regierung verspricht sich davon einen Urknall für die US-Wirtschaft.

Washington - Bislang gibt es nur vielsagende Andeutungen und das Versprechen auf den großen Wurf: US-Präsident Barack Obama will der Wirtschaftskrise mit einer neuen Strategie entgegentreten, die vermutlich in der kommenden Woche vorgestellt wird. In einem Bericht der "Financial Times" ist von einer umwälzenden Neuerung, einem "Big Bang", einem Urknall, die Rede. Es soll also der große Wurf sein, den die US-Regierung in petto hat. Wie aus Obamas Umfeld verlautete, sind für die neue Strategie Maßnahmen im Gespräch, die mehr als die bislang für den Rettungsfonds bewilligten 700 Milliarden Dollar erfordern könnten.

US-Präsident Obama: Neue Strategie gegen die Krise
DPA

US-Präsident Obama: Neue Strategie gegen die Krise

Obama selbst äußerte sich am Samstag zu den Details nur zurückhaltend. "Mein Finanzminister Timothy Geithner wird bald eine Strategie zur Wiederbelebung unseres Finanzsystems vorlegen, damit Kredite zu Unternehmen und Familien fließen", sagte er in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag. Die Initiative soll unter anderem Eigenheimbesitzern helfen, denen die Rückzahlung von Hypotheken Probleme bereitet. "Wir werden dabei helfen, die Kosten für Hypotheken zu senken und kleinen Unternehmen weitere Kredite zu gewähren, um Arbeitsplätze zu schaffen", sagte Obama.

Er betonte erneut, dass mit einer einzigen Maßnahme allein das Problem nicht gelöst werden könne. "Kein einzelnes Gesetz, wie umfassend es auch sei, kann das beseitigen, woran unsere Wirtschaft krankt", sagte Obama. "Während wir die Schaffung von Arbeitsplätzen anstoßen, müssen wir auch sicherstellen, dass die Märkte stabil sind, Kredite fließen und Familien in ihren Häusern bleiben können."

Bestandteil der neuen Maßnahmen werden vermutlich strenge Regelungen für Unternehmen sein, die staatliche Hilfe in Anspruch nehmen. Das US-Finanzministerium will laut "Financial Times" ein Limit für die Bonuszahlungen an Bankmanager einführen. Eine solche Prämienobergrenze sei Teil einer neuen Version des Rettungsplans für den Finanzsektor. Mit dieser Änderung des Rettungspakets wolle die Regierung das öffentliche Vertrauen in den Bankensektor wieder herstellen und sicherstellen, dass ihre Hilfen nicht in überzogene Gehälter fließen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise.

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Obamas Team: Die neue Mannschaft
"Das politische Klima verlangt derzeit danach, dass die Wall Street bestraft wird", zitiert das Blatt einen namentlich nicht genannten Manager, der an den Beratungen zu dem neuen Paket beteiligt war. Welche Höchstgrenzen das Ministerium plant, war zunächst nicht bekannt. Eine neue Version des Rettungsplans, der in seiner ursprünglichen Fassung 700 Milliarden Dollar umfasst, soll in der kommenden Woche vorgelegt werden.

In der "Washington Post" hieß es unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Insider, Obama werde die Prämiensysteme der "meisten Firmen" vermutlich nicht antasten. Die Verantwortlichen befürchteten, dass andernfalls viele Unternehmen davor zurückschrecken würden, Hilfe vom Staat in Anspruch zu nehmen. Um welche Branchen es sich genau handelt, wird nicht erwähnt. Generell sei aber zu erwarten, dass halbwegs gesunde Firmen wenige Eingriffe zu befürchten hätten, schreibt das Blatt.

Obama erneuerte seine harsche Kritik an den Managern der Wall Street am Samstag: "Wir haben diese Woche erfahren, dass die Firmen der Wall Street, selbst als sie die Steuerzahler um Hilfe gebeten haben, 2008 schändlicherweise fast 20 Milliarden Dollar an Boni ausgezahlt haben." Die Amerikaner würden eine solche Arroganz und Gier weder entschuldigen noch tolerieren.

Sollte es tatsächlich eine Obergrenze für die Vergütungen geben, haben einige Banker bereits angekündigt, ihren Arbeitgebern den Rücken zu kehren. Viele suchen nach einer Stelle bei einem kleineren Institut, das keine staatlichen Gelder erhält und damit weiter hohe Boni zahlen könnte. Andere werden nach Ansicht von Experten die Branche wechseln müssen, weil nicht genügend Stellen bei kleineren Unternehmen zur Verfügung stehen.

Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind allerdings derzeit düster. Am Freitag wurde bekanntgegeben, dass die US-Wirtschaft im letzten Quartal des vergangenen Jahres um 3,8 Prozent geschrumpft ist - der größte Rückgang seit 25 Jahren. Aber auch darauf hofft Obama eine Antwort zu haben: "Wir werden helfen, die Hypothekenbelastung zu senken und Kleinunternehmen Darlehen zu geben, damit sie Arbeitsplätze schaffen. Wir werden sicherstellen, dass die Vorstandschefs nicht Mittel abziehen, die unseren Aufschwung voranbringen sollen."

ffr/AP/Reuters

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