Streit über China-Embargo USA drohen Europa

Die USA haben im Streit über eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China den Druck auf Europa verstärkt. Ein solcher Schritt könne die Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen einschränken, warnte Vize-Außenminister Robert B. Zoellick.


Brüssel - Zoellick warnte sowohl bei einem Treffen mit den Nato-Botschaftern als auch nach einem Gespräch mit EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Brüssel vor der Aufhebung des Waffenembargos gegen China. Der stellvertretende Außenminister sprach dabei von " möglichen Gefahren, die ein solcher Schritt für die transatlantische Verteidigungszusammenarbeit bedeuten könnte".

Die vor allem von Frankreich und Deutschland befürwortete Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China könne jenen Kräften im US-Kongress Auftrieb geben, "die eine begrenztere Politik der Verteidigungszusammenarbeit befürworten", sagte Zoellick.

Der Politiker, der vor seiner Ernennung zum Stellvertreter von Condoleezza Rice US-Handelsbeauftragter war, zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die von der EU bis Ende Juni angestrebte Aufhebung des Waffenembargos gegen China nicht zu einem Handelskonflikt führen werde. "Wir haben uns immer bemüht, Streitigkeiten im Griff zu behalten. Wir versuchen, ehrlich über die Gefahren zu sprechen, aber Probleme nicht noch zusätzlich zu verschärfen."



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