Südafrika ANC beschließt offenbar Abberufung von Präsident Zuma

Jacob Zuma soll als Präsident von Südafrika abtreten. Medienberichten zufolge hat die Regierungspartei ANC die Abberufung des Staatschefs beschlossen - wegen massiver Korruptionsvorwürfe.

REUTERS

Nach einer 13-stündigen Marathonsitzung hat Südafrikas Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongresse (ANC) offenbar entschieden, den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma abzuberufen. Das melden örtliche Medien. Der erweiterte Vorstand aus 80 gewählten Mitgliedern des ANC habe dies entschieden.

Die Partei wird Zuma demnach ihre Entscheidung mitteilen, der 75-Jährige dann darauf öffentlich antworten. Es gab zunächst keine offizielle Bestätigung für die Berichte. Der Präsident steht im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe.

Offiziell läuft Zumas Amtszeit noch bis Mitte 2019. Ihm wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung vorgeworfen. Außerdem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihr unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben. Zuma weist die Vorwürfe zurück.

Zunächst habe Zuma bei einem Treffen mit Vizepräsident Cyril Ramaphosa einem Rücktritt zugestimmt, dann aber verlangt, noch drei Monate im Amt zu bleiben, hieß es. Diese Forderung sei vom Komitee zurückgewiesen worden. Die Zeitung "Times" berichtet, es habe "13 brutale Stunden" gedauert, bis sich das Komitee entschieden habe.

Ramaphosa, der auch Parteichef ist, hatte am Sonntag auf einer Kundgebung erklärt, das Gremium werde im Interesse der Nation rasch den Übergang der Macht einleiten. Der 65-Jährige gilt als wahrscheinlicher Nachfolger Zumas.

Ramaphosa war in einer Wagenkolonne von den Beratungen des Parteigremiums in Pretoria am Montag kurz vor Mitternacht aufgebrochen, um zu einer Besprechung mit Präsident Zuma zu fahren, wie örtliche Medien berichten. Die Wagenkolonne kam eine gute Stunde später zurück.

als/dpa

insgesamt 8 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
ewig_gestriger? 13.02.2018
1. Absetzen
Höchste Zeit, dass dieser korrupte Archetyp eines afrikanischen Politikers abgesetzt wird. Der Schaden den er Südafrika und dem Erbe Mandelas zugefügt hat ist unermesslich.
darthmax 13.02.2018
2. Freiheitskämpfer
wollen natürlich auch die Rendite Ihres Befreiungskampfes einfahren. Das war unter Mbeki immer noch nicht möglich. Selbst unter Zuma nur im engsten Kreis.
H. Krämer 13.02.2018
3. Das hat lange gedauert
Die Gier mancher Menschen geht bis ins bodenlos Dumme: Den Luxus-Swimmingpool von Jakob Zuma auf Staatskosten deklarierte man als "Löschteich"; und schon wurde das von Getreuen als korrekt abgehakt. Jeder dominante Anführer hat immer genügend Bücklinge um sich herum, welche voller Eifer den großen Chef vor allem "Übel" von außen abschirmen. Seinen Vorgänger Mbeki habe ich als schwachen Präsidenten in Erinnerung, bei dem man oft Grund hatte, am klaren Verstand zu zweifeln.
Hans58 13.02.2018
4.
Der ANC, genauer gesagt, das NEC hat zwar offenbar heute morgen (13.02., 03:00 OZ Südafrika) beschlossen, dass Zuma zurücktreten muss. Buffalo (=Cyril Ramaphosa) soll diesen Beschluss heute dem Präsidenten übermitteln. Folgt Zuma dem Beschluss (wie seinerzeit Thabo Mbeki), dann ist es ein "ehrenvoller" Rücktritt mit allen Konsequenzen für seine Altersversorgung. Folgt er nicht, findet am 22.02. im Parlament die neunte Vertrauensfrage statt, bei der allerdings dann der ANC nicht gegen Zuma stimmen will, so heutige Aussagen hochrangiger Politiker (z.B. der Premierminister der Nordwest Provinz). Inzwischen wurde bekannt, dass die Fraktion des ANC für morgen (14.02.) eine dringende vertrauliche Sitzung im Parlamentsgebäude in Kapstadt einberufen haben soll. Warum Zuma sich sträuben wird, sein Amt niederzulegen, hat folgende Gründe: - er verliert seine Immunität beim Rücktritt und kann dann wegen der rund 740 Verdachtsmomente auf strafbare Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden., - ihm wird beim Rücktritt vermutlich keine Strafffreiheit gewährt, was er aber vor Wochen bereits gefordert hat. - er will noch die jährliche "State of the Nation Address" durchführen, die für den 8. Februar vorgesehen war, aber zwei Tage vorher auf unbestimmte Dauer verschoben wurde, - er will noch an dem AU-Gipfel , sowie an der BRICS -Konferenz teilnehmen ( in drei Monaten). Da Zuma unverändert Präsident ist und eine große Zahl Unterstützer in dem ANC hat, könnte er auch den Vizepräsidenten entlassen und an dessen Stelle seine Ex-Ehefrau und Ex-AU-Vorsitzende, Dr. Nkosazana Dlamini-Zuma, berufen. Dann dürfte es Cyril Ramaphosa schwer haben, der neue Präsident zu werden. Die Sunday Times (Südafrika) hat in ihrer letzten Wochenendausgabe diverse Möglichkeiten aufgezeigt, mit denen sich Zuma an sein Amt klammern könnte.
Papazaca 13.02.2018
5. Druck auf dem ANC, die Wahlen zu verlieren, führt zur Selbstreinigung
Nach dem der ANC zuletzt dramatisch in den großen Städten verlor, scheint es nicht mehr unmöglich, das der ANC die Macht ganz verliert. Zuma's korruptes Regime plus einer Wirtschaftskrise waren einfach zu viel. Kritiker von Afrika's Regierungen können jetzt feststellen, das es auch Selbstheilungskräfte gibt. Wenn selbst quasi Monopolparteien wie der ANC korrupte Präsidenten ablösen können, ist das ein gutes Zeichen
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.