Südkorea Parlament stimmt für Amtsenthebung von Präsidentin Park

Wegen der Korruptionsaffäre könnte Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye ihren Posten verlieren. Das Parlament votierte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Staatschefin. Jetzt muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Präsidentin Park Geun Hye
REUTERS

Präsidentin Park Geun Hye


Nach wochenlangen Protesten gegen Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye hat das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen die 64-Jährige eingeleitet. Die Opposition erzielte mit ihrem Antrag auf Entmachtung des Staatsoberhaupts die notwendige Zweidrittelmehrheit, für die auch Stimmen aus Parks eigener Partei notwendig waren.

Für die Dauer des Verfahrens führt nun der koreanische Regierungschef Hwang Kyo Ahn die Geschäfte. Er will um 20 Uhr Ortszeit eine Rede an das Volk halten. Präsidentin Park entschuldigte sich nach dem Votum, das ihre Enthebung auf den Weg brachte, erneut für "Nachlässigkeiten" in ihrer Amtsführung, meldet die Nachrichtenagentur AP.

Die Politikerin ist seit 2013 im Amt. Sie steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck, ihr werden Verstöße gegen die Verfassung vorgeworfen. Nach dem Parlament muss nun noch das Verfassungsgericht zustimmen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung könnten noch Monate vergehen. Während dieser Zeit gehen Parks Aufgaben an den Regierungschef über. Wird Park das Amt entzogen, müsste die die für Ende 2017 geplante Präsidentenwahl vorgezogen werden.

Park selbst hat bereits ihre Bereitschaft auf einen Amtsverzicht geäußert, sollte sie durch das Parlament entmachtet werden. Sie will aber Präsidentin bleiben, solange die Amtsenthebung durch die Justiz geprüft wird.

Seit Wochen gehen die Südkoreaner regelmäßig auf die Straße und fordern Parks Rücktritt wegen ihrer Verwicklung in eine weit verzweigte Korruptionsaffäre. Im Zentrum des Skandals steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil. Sie soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Choi sitzt inzwischen in Haft.

kev/cht/AP/AFP/dpa/Reuters

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