Diplomatie in Sotschi Anti-Assad-Koalition boykottiert Syrien-Gespräche

Auf Einladung Russlands sollte in Sotschi über die Zukunft Syriens beraten werden. Das lehnt die syrische Opposition ab - und verweist auf Gespräche unter Uno-Führung.

Trümmer einer Moschee nach einem türkischen Angriff in Nordsyrien
DPA

Trümmer einer Moschee nach einem türkischen Angriff in Nordsyrien


Die von Russland einberufene Syrien-Friedenskonferenz in der Schwarzmeerstadt Sotschi findet ohne das größte Oppositionsbündnis des Bürgerkriegslandes statt.

Das Syrische Verhandlungskomitee (SNC), das die wichtigsten Oppositionsgruppen vertritt, gab in der Nacht zum Samstag bekannt, nicht an den für Montag anberaumten Gesprächen über die Zukunft des Bürgerkriegslandes teilzunehmen.

"Unsere erste Priorität bleibt, einen politischen Übergang für Syrien durch die Uno-geführten Genfer Gespräche", schrieb das Bündnis bei Twitter. Am Freitag hatte das SNC unter Vermittlung der Uno in Wien an Gesprächen im Genf-Format teilgenommen, bei denen Opposition und syrische Regierung getrennt voneinander mit dem Uno-Syrien-Beauftragten Staffan de Mistura sprachen.

Kriegsparteien Russland, Iran und Türkei nehmen in Sotschi teil

Am Samstag will sich das SNC bei einer Pressekonferenz äußern. Zuvor hatte das Bündnis seine Teilnahme an Sotschi von Zugeständnissen der Regierung von Baschar al-Assad bei den Wiener Gesprächen abhängig gemacht. Wie bereits bei den acht vorangegangenen Verhandlungsrunden in Genf gelang es nicht, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.

Die Konferenz im russischen Sotschi am 29. und 30. Januar ist Teil von Friedensbemühungen, die Russland seit geraumer Zeit mit der Türkei und dem Iran betreibt. Alle Länder sind als Kriegsparteien in Syrien involviert. Die diplomatische Initiative fällt mit einer türkischen Großoffensive gegen Kurden in Nordsyrien zusammen, bei der es Anfang der Woche zahlreiche zivile Todesopfer gab.

Die Regierung in Moskau stützt Syriens Präsidenten Assad militärisch und half entscheidend dabei, den Machthaber im Amt zu halten und ein Auseinanderbrechen des Landes zu verhindern.

Uno-Vermittler de Mistura räumte am frühen Samstagmorgen in Wien ein, dass es weiter keine Fortschritte in den Verhandlungen gibt. "Ich teile die Frustration von Millionen Syrern im Land und außerhalb des Landes über das Fehlen einer politischen Lösung", sagte er. Ob die Uno jemanden nach Sotschi schickt, will de Mistura erst nach Rücksprache mit Uno-Generalsekretär Antonio Guterres entscheiden.

Syrien, Türkei und Iran haben ähnliche Gespräche wie nun in Sotschi bereits in der kasachischen Hauptstadt Astana und andernorts initiiert, allerdings bislang ohne konkrete Ergebnisse. Der Krieg in Syrien tobt seit mehr als sechs Jahren. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Menschen ergriffen die Flucht.

cht/dpa/AFP/Reuters



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