Syrien Assad-Regime ist zu Friedensgesprächen bereit

In Syrien soll eine "Regierung der nationalen Einheit" entstehen. Dafür hat sich die syrische Regierung bereit erklärt, im kommenden Jahr Gespräche mit der Opposition aufzunehmen.

Syriens Präsident Bashar al-Assad: Wahlen innerhalb von 18 Monaten
AFP

Syriens Präsident Bashar al-Assad: Wahlen innerhalb von 18 Monaten


Vor wenigen Tagen hatte der Uno-Sicherheitsrat einstimmig einen Friedensplan für Syrien verabschiedet, nun zeigt sich die Regierung von Machthaber Bashar al-Assad offen für die darin vorgesehenen Friedensgespräche. "Syrien ist bereit, sich am innersyrischen Dialog in Genf ohne ausländische Einmischung zu beteiligen", sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim.

Muallim hatte sich zuvor mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking getroffen. Der syrische Regierungsvertreter sagte, dass die Gespräche mit der Opposition bei der Bildung "einer Regierung der nationalen Einheit" helfen sollten. Das Treffen wird unter der Ägide der Vereinten Nationen Ende Januar in Genf stattfinden.

Bereits im November hatten die 17 Staaten der Syrien-Konferenz in Wien einen Fahrplan beschlossen, der den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht. Die Resolution des Uno-Sicherheitsrats bildet nun völkerrechtlich die Grundlage für die Friedensverhandlungen.

Die Resolution sieht vor, dass in Syrien ein Waffenstillstand in Kraft tritt, sobald Regierung und Opposition ihre Gespräche über einen politischen Übergang aufnehmen. In dem Konflikt kamen seit 2011 bereits mehr als 250.000 Menschen ums Leben. Ein komplettes Kampfverbot sieht sie aber nicht vor: "Angriffe oder Verteidigung" gegen Extremistengruppen wie die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" oder die Al-Nusra-Front seien erlaubt.

Binnen 18 Monaten sollen der Uno-Resolution zufolge Wahlen stattfinden. Es war das erste Mal seit Beginn des Bürgerkriegs vor fast fünf Jahren, dass sich der Sicherheitsrat auf einen Fahrplan für eine politische Lösung in Syrien einigen konnte.

vks/Reuters/AFP

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.