Obama zu Waffenruhe in Syrien "Russland muss zu seinen Verpflichtungen stehen"

Vor der Feuerpause in Syrien appelliert US-Präsident Barack Obama an die Kriegsparteien: "Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin." Besonders Russland müsse seiner Verantwortung gerecht werden.

Barack Obama: "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist"
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Barack Obama: "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist"


Ab Mitternacht sollen in Syrien die Waffen schweigen. Kurz vor Beginn der Feuerpause hat US-Präsident Barack Obama Russland aufgefordert, eine konstruktive Rolle zu spielen. Die Regierung in Moskau müsse gewährleisten, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhört und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange, sagte Obama in Washington.

"Russland und seine Verbündeten müssen zu ihren Verpflichtungen stehen", sagte der US-Präsident. "Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin."

Obama machte deutlich, dass es hinsichtlich der Zukunft von Diktator Baschar al-Assad "signifikante Unstimmigkeiten" zwischen den USA und Russland gebe. Er selbst könne sich keine Lösung mit Assad an der Spitze vorstellen. "Viele Syrer werden nicht aufhören zu kämpfen, solange Assad an der Macht ist", sagte Obama. "Es gibt keine Alternative zu einer begleiteten Transformation weg von Assad."

Obama würdigt Erfolge im Kampf gegen den IS

Eine Lösung des Machtkampfs in Syrien sei entscheidend für den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS). Obama würdigte aber auch die Erfolge im Kampf gegen die Dschihadisten. Sie würden von der Koalition zurückgedrängt, ihre wirtschaftliche Basis werde zerstört und ihre Anführer einer nach dem anderen ausgeschaltet. "Sie gewinnen nicht mehr die Herzen und Köpfe, sie sind unter Druck", sagte Obama.

Die USA und Russland arbeiteten an einem Entwurf für eine Resolution des Uno-Sicherheitsrats, mit der die Waffenruhe in Syrien unterstützt werden sollte, wie es aus westlichen Diplomatenkreisen hieß. Wann dieser zur Abstimmung kommen könnte, war jedoch zunächst unklar. Am Freitag will der Uno-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura den Sicherheitsrat per Videoschaltung aus Genf über die aktuelle Situation informieren.

Amerikaner und Russen hatten sich Anfang der Woche auf die Feuerpause geeinigt. Damit wollen die beiden Großmächte die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche zwischen syrischem Regime und der Opposition wieder in Gang bringen.

Die Regierung, das wichtigste Oppositionsbündnis sowie weitere Konfliktparteien stimmten der Waffenruhe in den vergangenen Tagen zu. Ausgenommen von der Feuerpause sind der IS sowie die Nusra-Front - der syrische Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida.

Es gibt große Zweifel, ob die Waffenruhe umgesetzt wird. Mit russischer Luftunterstützung haben die Anhänger des Regimes zuletzt wichtige Geländegewinne erzielt. Die Rebellen befürchten, die Armee und ihre Verbündeten könnten Angriffe auf den IS und die Nusra-Front als Vorwand nutzen, um weiterhin gegen andere Regimegegner vorzugehen.

syd/dpa/AP

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