Schutzzonen in Syrien Assad bietet Rebellen Amnestie gegen Entwaffnung an

Vier Gebiete gelten in Syrien als Schutzzonen für Zivilisten. Präsident Assad stellt den Rebellen dort nun einen Straferlass in Aussicht. In der Vergangenheit hat der Diktator ähnliche Versprechen stets gebrochen.

Baschar al-Assad
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Baschar al-Assad


Die Kämpfe sind abgeflaut, haben aber nicht aufgehört: Am vergangenen Samstag wurden in Syrien vier Schutzzonen eingerichtet. Darauf hatten sich Iran, Türkei und Russland geeinigt. In diesen Gebieten sollen Zivilisten Zuflucht finden. Auch sollten sie "Militanten, die eine Versöhnung mit dem Staat wollen, die Chance geben, ihre Waffen im Gegenzug für eine Amnestie auszuhändigen", sagte der syrische Machthaber Baschar al-Assad dem weißrussischen Fernsehsender ONT.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Diktator seinen Gegnern Straffreiheit in Aussicht stellt. Schon kurz nach Beginn der Proteste im Jahr 2011 hatte Assad eine Amnestie zugesagt - passiert ist nichts. Ähnlich lautende Zusagen in den vergangenen Jahren blieben ebenfalls folgenlos. Im Gegenteil: Stetig verschärfte das Regime mit russischer und iranischer Hilfe das militärische Vorgehen gegen die Aufständischen.

Die Rebellen sollten nun zudem helfen, Dschihadisten aus den Schutzzonen zu vertreiben, sagte Assad. Seine Regierung werde diese Gebiete mithilfe Irans und der Hisbollah verteidigen. Assad sagte zudem, er sei nicht müde und werde den Kampf gegen Terroristen fortsetzen - so nennt die Regierung alle Aufständischen.

Wladimir Putin hatte die Einrichtung der vier sogenannten Deeskalationszonen vorgeschlagen: Die Gebiete stehen derzeit unter der Kontrolle der Rebellen.

Vergangene Woche gab Russland bekannt, den Luftraum über den Schutzzonen für Kampfjets der USA und ihrer internationalen Koalition zu schließen. Das stehe zwar nicht ausdrücklich in dem Memorandum über die Einrichtung der Deeskalationszonen, "aber die Flüge über diesen Territorien werden eingestellt", sagte ein Kreml-Sprecher.

Russland steht in dem Bürgerkrieg wie auch Iran hinter Assad, während die Türkei und die Vereinigten Staaten bestimmte Rebellengruppen unterstützen. Die syrische Opposition lehnte den Plan der Deeskalationszonen dagegen mit der Begründung ab, Russland habe bisher nicht dazu beigetragen, vereinbarte Waffenruhen auch umzusetzen.

mho/syd/Reuters



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