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Reaktion auf Giftgasattacke: Großbritannien bereitet Militärschlag gegen Syrien vor

Hubschrauberträger HMS "Illustrious" am 12. Mai 2013: Notfallpläne für den Einsatz Zur Großansicht
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Hubschrauberträger HMS "Illustrious" am 12. Mai 2013: Notfallpläne für den Einsatz

Ein Schlag gegen das Assad-Regime wird immer wahrscheinlicher. Nach den USA bereitet auch Großbritannien einen Einsatz in Syrien vor. Das gab der Regierungssprecher bekannt. Assads Außenminister stellte klar, dass Militäreinsätze um Damaskus dennoch nicht gestoppt würden.

London - Nach den USA reagiert auch Großbritannien auf den Einsatz von Giftgas im syrischen Bürgerkrieg. Die britischen Streitkräfte würden Notfallpläne für einen Militäreinsatz in Syrien vorbereiten, teilte der Regierungssprecher mit. Dies geschehe als Antwort auf den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes.

Premierminister David Cameron soll an diesem Mittwoch eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in London leiten. Daran werden auch Militärs teilnehmen. Cameron rief am Dienstagmittag die Parlamentarier vorzeitig aus der Sommerpause zurück, um das weitere Vorgehen im Fall Syriens zu besprechen. Das Unterhaus werde am Donnerstag in einer Sondersitzung über die Antwort Großbritanniens auf den Chemiewaffeneinsatz abstimmen, erklärte Cameron auf Twitter.

Großbritannien macht das Regime von Syriens Diktator Baschar al-Assad für den möglichen Giftgasangriff auf Zivilisten in der Region um Damaskus verantwortlich. Die Rebellen sprechen von bis zu 1300 Toten. Außenminister William Hague und Premierminister Cameron hatten bereits wiederholt erklärt, es gebe kaum Zweifel, dass das Assad-Regime die Verantwortung dafür trage. Hague hatte auch gesagt, ein einstimmiges Votum des Weltsicherheitsrats sei für ein militärisches Eingreifen nicht unbedingt erforderlich.

Plant Obama einen Raketenangriff auf Armee-Einrichtungen?

Regierungschef Cameron bezeichnete die Angriffe mit chemischen Waffen am Dienstag vor Reportern als "absolut abscheulich". Sie würden eine "angemessene Reaktion" der internationalen Gemeinschaft zusammen mit Großbritannien notwendig machen. "Jede Entscheidung wird im strengen internationalen Rahmen getroffen werden", sagte Cameron.

US-Außenminister John Kerry hatte bereits am Montagabend deutlich gemacht, dass Washington keine Zweifel daran hat, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt hat. Noch ist aber unklar, wie die US-Regierung reagieren will. Präsident Barack Obama plant angeblich einen gezielten Raketenangriff auf syrische Armee-Einrichtungen, wie die "Washington Post" berichtet.

Die Nato werde am Donnerstag in Brüssel über Syrien beraten, sagte Außenministerin Emma Bonino in Rom. Sie machte deutlich, dass Italien bei einem möglichen militärischen Eingreifen in Syrien ohne Mandat des Weltsicherheitsrats nicht mitmachen werde. Der Einsatz von Giftgas, wie er von Uno-Inspekteuren in Syrien derzeit überprüft wird, sei ein Kriegsverbrechen, betonte sie. Bonino warnte vor einer übereilten Intervention. Eine Alternative sieht sie darin, Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen.

"Das wird kein Sonntagsspaziergang"

Das syrische Regime stellt sich auf einen Angriff unter Führung der USA ein. "Wenn sie uns angreifen, dann gibt es zwei Möglichkeiten - entweder wir kapitulieren oder wir verteidigen uns", sagte Außenminister Walid al-Muallim. "Ich würde sagen, wir werden uns verteidigen mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen. Das ist die bessere Lösung."

Auf die Frage, welche Mittel das seien, antwortete er: "Wir sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann. Wir werden die anderen überraschen." Als ihn ein Journalist fragte, ob er denn sicher sei, dass tatsächlich ein Angriff bevorstehe, erklärte der Minister, dies sei gut möglich. Es sei aber auch nicht auszuschließen, dass die Drohungen der vergangenen Tage "Teil des Nervenkriegs sind".

Syrien werde seine Militäraktivitäten rund um Damaskus unabhängig von ausländischen Interventionen unvermindert fortsetzen, sagte der Außenminister. Ein Militärschlag der internationalen Gemeinschaft würde vielmehr den Interessen von al-Qaida nutzen.

Die halbamtliche syrische Tageszeitung "al-Thawra" schrieb in einem Kommentar, die Regierungen mehrerer Staaten hätten die Absicht, Syrien anzugreifen und seien nun dabei, einen Vorwand für diesen Angriff zu konstruieren. Das Blatt warnte die Staaten vor einer möglichen Kriegsallianz: "Das wird kein Sonntagsspaziergang." Ein Angriff würde in eine Katastrophe münden. Dies würden am Ende dann auch alle Beteiligten feststellen.

Warnungen aus Russland und China

Russland, China und Iran warnten am Dienstag vor einem Militärschlag. "Wir fordern unsere US-Kollegen und alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zur Zurückhaltung auf", hieß es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums. Das internationale Recht müsse respektiert werden. Ein ausländischer Militäreinsatz ohne Uno-Mandat "würde neues Leiden in Syrien verursachen und hätte katastrophale Folgen für andere Länder im Nahen Osten und in Nordafrika."

Ein solcher Angriff wäre gefährlich und unverantwortlich, hieß es auch in einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua in China. Die Welt sollte sich zudem daran erinnern, dass der Krieg im Irak von den USA damit begründet worden sei, dass es Massenvernichtungswaffen in dem Land gebe. Das habe sich später bekanntermaßen als falsch herausgestellt.

Das Regime in Damaskus bestreitet den Einsatz chemischer Kampfstoffe. Es beschuldigt stattdessen die Rebellen, Giftgas eingesetzt zu haben. Laut der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind in drei von ihr betreuten Krankenhäusern 3600 Menschen mit Symptomen einer Vergiftung durch Nervengift behandelt worden. Von ihnen seien 355 gestorben. Die Opposition in Syrien spricht von bis zu 1300 Toten.

Uno-Experten müssen Untersuchungen verschieben

Die Uno-Experten konnten die Untersuchung der Giftgas-Vorwürfe wegen der schlechten Sicherheitslage am Dienstag nicht wie geplant fortsetzen. Die Regierung gab den Rebellen die Schuld an dieser Verzögerung. "Die Bewaffneten in dem Gebiet konnten sich nicht einigen, wer den Schutz des Teams garantieren soll", sagte Außenminister Muallim. Die geplante Fahrt in den Bezirk al-Ghuta al-Scharkija sei deshalb auf Mittwoch verschoben worden.

Dies berichtete auch die Uno. Eine Untersuchung der Situation habe ergeben, dass es besser sei, das für Dienstag geplante Programm vorerst abzusagen, hieß es in New York. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte erneut alle Beteiligten auf, dem Experten-Team, dessen Fahrzeug am Montag beschossen worden war, Zugang und sichere Arbeitsbedingungen zu ermöglichen.

heb/als/dpa/Reuters/AFP

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insgesamt 467 Beiträge
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1. Gleiche Strategie wie in Tschetschenien
seehas 27.08.2013
Verantwortlich für die Eskalation in Syrien ist Wladimir Putin, da Russland unter seiner Führung Waffen an Syrien liefert und darüber hinaus wirksame Maßnahmen gegen das Assad Regime im UN-Sicherheitsrat immer verhindert hat. Die Massaker an der syrischen Bevölkerung, die das Assad Regime und seine Schergen zu verantworten haben, erinnern in auffälliger Weise an die Vorgehensweise des russischen Militärs in Tschetschenien. In den beiden Tschetschenienkriegen wurden unter der Verantwortung von Boris Jelzin und Wladimir Putin völkermordartige Verbrechen an der tschetschenischen Bevölkerung verübt. Die Parallelen in beiden Konflikten lassen vermuten, dass auch in Syrien das Militär unter der Anleitung russischer Militärberater handelt.
2. Deutschland sollte mitziehen
chefrationalist 27.08.2013
Wieder einmal kneift Deutschland und lässt andere den Job erledigen. Was muss noch geschehen, damit Deutschland seiner Führungsrolle gerecht wird und zusammen mit den Nato-Partnern im Sinne der Humanität in Syrien eingreift? Es ist doch völlig unerheblich, ob nun Assads Getreue oder die Aufständischen den Giftgas-Einsatz verübt haben. Tatsache ist doch, dass die Kriegsverbrechen in Syrien jedes Maß überschritten haben. Die Zeit der Diplomatie ist vorbei.
3. Und
skynet77 27.08.2013
wir schauen den Kriegstreibern einfach zu.Wir Menschen machen nichts dagegen.Wir lassen sie wieder ihren verlogenen Krieg führen.Wir sollten uns alle in Grund und Boden schämen,daß wir das alles mitmachen.Wir haben deutschen haben doch schon lange keine Moral mehr.Wir sind seit 60 Jahren nicht mehr bei Bewußtsein.Buckelt ruhig weiter.
4. optional
guteronkel 27.08.2013
Jetzt hat also England festgestellt, dass die UNO und auch die EU nicht sofort aufs Pferd gesprungen sind-so wie es England wollte. Weiter scheint England gerade (mal wieder) in einer wirtschaftlichen Situation zu sein, die einen Krieg erfordert. Wenn sich da der Herr Cammeron und die Seinigen nicht empfindlich täuschen. Der Iran ist auch nicht gut auf England zu sprechen. Kann sich England eine Zunahme an Terrorakten leisten? Reicht das Übel in der Welt noch nicht aus? Juckt den Esel das Fell?
5. Also England macht genau das, was
irreal 27.08.2013
Zitat von sysopGetty ImagesEin Militärschlag gegen das Assad-Regime wird immer wahrscheinlicher. Nach den USA bereitet auch Großbritannien einen Einsatz in Syrien vor. Das gab der Regierungssprecher bekannt. Premier David Cameron nannte die Giftgasattacke "absolut abscheulich". http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-grossbritannien-bereitet-militaerschlag-vor-a-918818.html
in der Geschichte immer nachzulesen ist. Wenn es einem Land richtig schlecht geht, dann gibt es die Option KRIEG! Ich selbst weiß zwar noch immer nicht warum das so ist, aber es ist so. Wenn ich meine Gefühle mal nenne, dann empfinde ich als Pazifist immer mehr Groll gegen die Engländer die in Europa leben und sich völlig isolieren als einsame Insel sozusagen und ja es könnt passieren dass die mir meine pazifistische Gesinnung nehmen, ggf.! England die ihre Menschen in Schlangen stehen lassen um einen Termin beim Arzt zu bekommen, aber Krieg spielen wollen und es ist sicher nicht das englische Volk!
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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki

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