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Syrien: Hollande droht Assad mit Militärschlag

Mit scharfen Worten hat Frankreichs Präsident Hollande den syrischen Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Er drohte für diesen Fall mit einem Militärschlag. Als erster westlicher Regierungschef kündigte er an, eine Interimsregierung der Opposition anzuerkennen.

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AFP

Präsident Hollande: Drohung gegen Assad

Paris - Vor einer Woche war es US-Präsident Barack Obama, der neue Töne gegen den syrischen Diktator anschlug. Nun hat sein französischer Amtskollege nachgezogen: François Hollande warnte Baschar al-Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen. Jeder Gebrauch chemischer Waffen legitimiere eine militärische Intervention, sagte Hollande am Montag in Paris. "Gemeinsam mit unseren Partnern behalten wir sehr aufmerksam im Blick, ob Chemiewaffen eingesetzt werden." Der Einsatz solcher Waffen legitimiere die internationale Gemeinschaft zu einer direkten Intervention.

Obama hatte vergangenen Montag erklärt, er werde im Falle des Einsatzes von biologischen oder chemischen Waffen im Syrien-Konflikt mit einer Militäraktion antworten. Mit der Verwendung solcher Massenvernichtungswaffen würde eine "rote Linie" überschritten, sagte er damals. "Das würde meine Kalkulationen erheblich ändern," ergänzte Obama. Der Konflikt würde sich dadurch spürbar ausweiten. Auch der britische Premier David Cameron hatte vergangenen Donnerstag gesagt, der Einsatz von Chemiewaffen würde "erzwingen, die bisherige Herangehensweise zu überdenken".

Die USA, Frankreich und Großbritannien waren im Jahr 2011 die führenden Kräfte beim internationalen Militäreinsatz gegen das Regime des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi.

Aufforderung an Opposition, Interimsregierung zu bilden

Hollande appellierte in seiner Rede auch an die syrische Opposition. Er forderte sie in einem beispiellosen Schritt dazu auf, eine Interimsregierung zu bilden. Frankreich würde eine derartige Regierung anerkennen, sagte Hollande bei einer Rede vor Botschaftern.

Mit seinem Appell an die syrische Opposition erhöht Hollande den diplomatischen Druck auf Präsident Assad. Die syrische Opposition gilt jedoch als tief gespalten. Daher ist fraglich, ob die von Hollande geforderte Bildung einer Interimsregierung in absehbarer Zukunft möglich ist. Die wichtigste Oppositionsgruppe, der Syrische Nationalrat, arbeitet nach Angaben ihres Vorsitzenden Abdelbaset Sieda bereits an der Bildung einer Übergangsregierung. Ähnliche Pläne gibt es jedoch in anderen oppositionellen Gruppen, darunter die neue Allianz des langjährigen syrischen Oppositionspolitikers Haitham Maleh.

Laut Hollande arbeitet Frankreich gemeinsam mit anderen Staaten inzwischen an Plänen für eine Sicherheitszone in Syrien. Im Zusammenhang mit diesem Thema war auch immer wieder die Errichtung von Flugverbotszonen über Syrien im Gespräch.

In den westlichen Staaten wächst seit längerem die Sorge, dass das syrische Regime chemische Waffen einsetzen könnte. Vor etwas über einem Monat hatte ein Sprecher des syrischen Außenministeriums angekündigt, Damaskus würde Chemiewaffen nicht gegen die Aufständischen im eigenen Land, sondern nur gegen "äußere Aggressoren" einsetzen. Dies war im Ausland als Drohung aufgefasst worden. Einen Tag später korrigierte der Sprecher seine Aussagen, er versicherte, sein Land würde "niemals chemische und biologische Waffen nutzen".

Syrien soll über das größte Chemiewaffenarsenal im Nahen Osten verfügen und auch biologische Kampfstoffe besitzen. Damaskus hat mehrfach den Besitz von Chemiewaffen eingeräumt, allerdings nannte die Regierung keine Einzelheiten. Der US-Geheimdienst CIA schätzt, dass das Regime über mehrere hundert Liter chemischer Kampfstoffe verfügt, unter anderem Senfgas, Tabun und das Nervengas Sarin. Die USA haben den Verdacht, dass Syrien für die Produktion technische Hilfe aus Iran erhält. Als Reaktion auf die andauernden Kämpfe hatte die syrische Regierung laut Medienberichten die Sicherung ihrer Chemiewaffendepots verstärkt und Teile des Arsenals verlegt.

Der blutige Konflikt zwischen der syrischen Opposition und Assads Führung dauert seit Mitte März 2011 an.

ler/dpa/AFP

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1.
Jean P. v. Freyhein 27.08.2012
Zitat von sysopAFPMit scharfen Worten hat Frankreichs Präsident Hollande den syrischen Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Er drohte für diesen Fall einen Militärschlag an. Als erster westlicher Regierungschef kündigte er an, eine Interimsregierung der Opposition anzuerkennen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,852384,00.html
Das sind doch mal gute Nachrichten. Hoffen wir, dass sich die Opposition zusammenraffen kann und dem Assad-Spuk ein baldiges Ende beschert.
2. Er kann's nicht lassen
Europa! 27.08.2012
Zitat von sysopAFPMit scharfen Worten hat Frankreichs Präsident Hollande den syrischen Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Er drohte für diesen Fall einen Militärschlag an. Als erster westlicher Regierungschef kündigte er an, eine Interimsregierung der Opposition anzuerkennen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,852384,00.html
Wovon versucht Hollande mit seiner Großmäuligkeit abzulenken?
3. Ahahaha, g0il, Profil-Neurose schon da .....
sltgroove 27.08.2012
... wir sind Pleite, irgendwas muss her ... Es geht nicht, aber plappern können wir eine Runde weil nichts anderes geht. BNP Parisbus, SocGen und Credite Agricole haben doch gewisse Auflagen wenn die beim Onkel Bernank $$$ schnorren ... :-P ( Oder geht es um chrischtliche Milizen im Libanon die IDF begrüßen wollen ) ?
4. Chemiewaffen
Layer_8 27.08.2012
Zitat von sysopAFPMit scharfen Worten hat Frankreichs Präsident Hollande den syrischen Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Er drohte für diesen Fall einen Militärschlag an. Als erster westlicher Regierungschef kündigte er an, eine Interimsregierung der Opposition anzuerkennen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,852384,00.html
Der Ersteinsatz von Chemiewaffen seitens des Assad-Regimes würde jede internationale "Intervention" in Syrien rechtfertigen. Putin weiß das auch. In seinem Interesse. Wissend dass Al Q. diese "Beute" auch noch in seinem eigenen Land verteilen würde...
5. Dann dauerts nimmer lang...
amerzenich 27.08.2012
Erst Obama, jetzt Hollande - dann dauerts nicht mehr lang mit dem Einmarsch. Sicherlich ist die Verwaltung der Ölquellen für die Zeit des Demokratie-Aufbaus schon geplant. Was sagt denn Putin dazu und das Reich der Mitte?
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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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