Syrien Russland und USA wollen auch in Feuerpause weiterbomben

In wenigen Tagen soll in Syrien eine Feuerpause beginnen. Das bedeute jedoch nicht das Ende der russischen Luftangriffe, kündigt Moskau an. Auch der Westen will den Kampf gegen den IS fortsetzen.

  Russischer Bomber in Syrien: Die Feuerpause gilt nicht für Kampf gegen IS
AP/ Russian Defence Ministry

Russischer Bomber in Syrien: Die Feuerpause gilt nicht für Kampf gegen IS


In Syrien soll umgehend mit einer "signifikanten Reduzierung der Gewalt" begonnen werden. Darauf hat sich die Syrien-Kontaktgruppe geeinigt. Doch die Feuerpause betrifft nur die Kampfhandlungen zwischen Regierungstruppen und den Milizen der Opposition. Angriffe auf die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) sind ausgenommen.

Kurz nach der Einigung kündigte Russland an, seine Luftangriffe auch nach Inkrafttreten der Feuerpause fortzusetzen. Die Waffenruhe gelte nicht im Kampf gegen den IS und die radikalislamische Al-Nusra-Front, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Russlands Einsatz in Syrien wird international scharf kritisiert. Die Luftangriffe richten sich nicht nur gegen den IS und die Nusra-Front, sondern auch andere Gegner des Machthabers Baschar al-Assad.

Lawrow machte deutlich, dass zunächst noch die syrische Regierung und Opposition der Vereinbarung zustimmen sollen. Zugleich rief der russische Chefdiplomat die syrischen Regimegegner auf, sich an ihre Verpflichtungen zu halten. Details nannte er nicht. Vor allem Moskau und Teheran sollen das Assad-Regime dazu bringen, die Kämpfe einzustellen.

Um zu überprüfen, ob die Kämpfe wirklich eingestellt werden, soll es laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier engere Abstimmungen "auch auf der militärischen Ebene" zwischen den USA und Russland geben.

Um die Umsetzung der Waffenruhe soll es zwischen Russland und den USA laut Lawrow bereits am Freitag im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe gehen. Diplomaten und Militärvertreter beider Seiten würden sich erstmals in Genf treffen und dann regelmäßig tagen.

Weiterhin umstritten ist die Zukunft des syrischen Machthabers Assad. Russland stützt Assad, die USA und die mit ihr verbündeten Regionalmächte verlangen seinen Rücktritt. Bei dem Treffen in München sei erneut klargestellt worden, dass nur das syrische Volk über den weiteren Weg des Landes entscheiden könne, sagte Lawrow.

Video: Christoph Reuter zur bedrohlichen Lage in Aleppo

brk/dpa

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insgesamt 58 Beiträge
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leo19 12.02.2016
1. Das ist wieder so eine Begriffsverwirrung!
Feuerpause ohne aufzuhören? Typisch für die verlogene Politik der Grossmächte! Bodentruppen haben die ohnehin nicht im Einsatz. Wer soll dann pausieren? Etwa der IS? oder die syrische Armee? Al Kaida? Sonstige Rebellen?
sogehtdasnicht 12.02.2016
2. In einer Feuerpause bomben...
Warum nennt man das dann noch Feuerpause? Sollte es nicht heißen: Waffenstillstand geplatzt?
Willi S. 12.02.2016
3. Verhandlungen fördern Kampfhandlungen
Ich habe den Eindruck, dass das diplomatische Gebot unserer sogenannten Diplomaten, parallel zu militärischen Auseinandersetzungen laufend zu reden, zu verhandeln, ad absurdum geführt wurde und gar nicht mehr richtig ist. So lange geredet wird, scheint jeder zu glauben, man könne ja jederzeit verhandeln, d.h. die Hintertür bleibt jederzeit offen. Also wird erst recht gekämpft, auch um die eigene Position für Verhandlungen zu verbessern. Eigentlich besteht so für jede Seite ein berechenbareres Risiko, wenn verhandelt und gleichzeitig kämpft. Würde es die parallelen Verhandlungen nicht geben, wäre das Risiko bei Kämpfen größer, weil es ggf. nicht unbedingt sofortige Verhandlungsmöglichkeiten gäbe. Insofern fördern die Verhandlungen sogar die Kampfhandlungen.
yeyo 12.02.2016
4.
Wieso auch nicht. Der terror muss bekämpft werden. Na, klar.
Big_Jim 12.02.2016
5. Diese ganze Syrien Konferenz ist doch ein Witz!
Man verkündet eine Feuerpause aber wirft weiter Bomben? Das ist wirklich ein Witz!
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