Syrien: Sicherheitsrat ordnet Ende der Uno-Beobachtermission an

New York - Der Uno-Sicherheitsrat hat am Donnerstag das Ende der Beobachtermission Unsmis in Syrien angeordnet. Die Bedingungen für eine Fortsetzung der Mission seien nicht gegeben, sagte der französische Uno-Botschafter Gérard Araud in New York nach Beratungen des Weltsicherheitsrats.

Die Präsenz der Uno in Syrien werde aber andauern. In einem Brief an den Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon habe er die Eröffnung eines Verbindungsbüros in Damaskus unterstützt, sagte Araud.

Das Mandat der Mission läuft an diesem Sonntag um Mitternacht aus. Für eine Verlängerung hätten auf Seiten der syrischen Regierung zwei Bedingungen erfüllt werden müssen: weniger Gewalt und kein Einsatz von schweren Waffen mehr. Aus Diplomatenkreisen war bereits im Vorfeld der Beratungen zu hören gewesen, dass diese Bedingungen nicht erfüllt seien.

Russlands Uno-Botschafter Witali Tschurkin bedauerte das Ende von Unsmis. "Aber wir sind optimistisch im Hinblick auf eine Reform der Uno-Präsenz in Syrien." Gleichzeitig kündigte er für diesen Freitag ein Treffen der Syrien-Aktionsgruppe gemeinsam mit den Botschaftern Irans und Saudi-Arabiens in New York an.

Endgültig gescheitert

Die unbewaffneten Uno-Beobachter hatten im April ihre Arbeit aufgenommen, am 20. Juli hatte der Sicherheitsrat das Mandat um 30 Tage verlängert. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Gewalt in Syrien wurde allerdings die Hälfte der ursprünglich 300 Beobachter abgezogen.

Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al-Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter an dem Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie auch beschossen.

Anfang des Monats hatte Kofi Annan, ehemaliger Chefdiplomat der Vereinten Nationen, seinen Posten als Syrien-Sondergesandter nach sechs Monaten aufgegeben. Damit galt auch offiziell das letzte bisschen Hoffnung beerdigt, dass zwischen dem syrischen Diktator Assad und seinen Gegnern doch noch eine politische Lösung ausgehandelt werden könnte.

Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 starben nach Uno-Schätzungen mindestens 18.000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen von mehr als 20.000 Toten. Mindestens 150.000 Menschen flohen der Uno zufolge in Nachbarländer.

Das Scheitern der Mission ist vor allem für die Syrer selbst ein Desaster. Etliche Städte sind zerstört, das Land ist in weiten Teilen verarmt, Tausende sind bei Angriffen und Kämpfen ums Leben gekommen, Hunderttausende auf der Flucht. Und ein Ende des Konflikts scheint weit entfernt.