Syrien Russland verhindert erneut Verlängerung von Giftgas-Ermittlungen

Der Uno-Sicherheitsrat hatte einen weiteren Versuch unternommen, die Untersuchungen zu Giftgasangriffen in Syrien fortzusetzen. Doch Moskau stellte sich erneut quer.

Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat
REUTERS

Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat


Es war wohl der letzte Anlauf: Der Uno-Sicherheitsrat hatte über einen Resolutionsentwurf Japans abstimmen wollen, um eine Verlängerung der Uno-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien um 30 Tage zu erreichen. Innerhalb dieses Zeitraums sollen die USA und Russland Gelegenheit haben, sich auf eine gemeinsame Haltung zu der Untersuchung zu verständigen. Doch erneut hat Russland am Freitagabend (Ortszeit) sein Veto eingelegt.

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus Joint Investigative Mechanism (JIM) war vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden. An der Einsetzung von JIM war neben der Uno auch die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beteiligt.

Russland hatte bereits am Donnerstag im Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der Uno-geführten Untersuchung eingelegt. Damit wandte sich Moskau gegen den Resolutionsentwurf der USA, der eine Verlängerung um ein Jahr vorsah.

Russland kritisierte Untersuchungsbericht

Russland hatte die Untersuchungsmission nach deren jüngsten Bericht scharf kritisiert. Darin war die Luftwaffe von Russlands Verbündetem Syrien für einen Saringas-Angriff am 4. April auf das von bewaffneten Rebellen gehaltene Dorf Chan Scheichun verantwortlich gemacht worden. Dabei hatte es Dutzende Tote gegeben.

Russland argumentiert, der Untersuchungsbericht zu Chan Scheichun sei nicht glaubwürdig, weil die Experten nicht in den betroffenen syrischen Ort gereist waren. Die untersuchten Proben könnten nach Ansicht Moskaus von westlichen Geheimdiensten verfälscht worden sein.

cop/AFP



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