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Bürgerkrieg: Von der Leyen gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

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DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen"

Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich gegen Bodentruppen in Syrien ausgesprochen. Sie setzt auf einen anderen Weg, um den Bürgerkrieg dort zu beenden.

Ursula von der Leyen hat Forderungen nach einem militärischen Engagement Deutschlands in Syrien zurückgewiesen. "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen", sagte sie im ZDF. Die Bundeswehr sei in "hohem Maße bereits engagiert im Kampf gegen den Islamischen Staat".

Die Debatte über das weitere Vorgehen in Syrien war nach einem Interview des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, entbrannt. Darin hatte er von "militärischen Handlungsoptionen" gesprochen. Die EU müsse imstande sein, über Fragen wie Schutzzonen in Syrien ernsthaft zu reden. Dabei gehe es auch um Flugverbote in und um Syrien. "Wer sich dazu nicht aufrafft, darf sich nicht wundern, wenn weitere Hunderttausende oder Millionen Flüchtlinge bei uns landen."

Von der Leyen verwies nun auf den Beitrag Deutschlands bei der Ausbildung und Ausrüstung kurdischer Peschmerga-Kämpfer und anderer Gruppen im Nordirak. Auch dadurch sei die Dschihadistenmiliz bereits "zurückgedrängt worden" und "tatsächlich einmal geschlagen worden" von den Peschmerga. Die Ausbildung der Kräfte vor Ort sei "das richtige Vorgehen".

Auf internationaler politischer Ebene brauche es zudem "einen großen diplomatischen Rahmen" angesichts der Vielzahl der Konfliktparteien in Syrien, sagte die Ministerin. "Wenn man, was wir nicht wollen, theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen, man würde zwischen die Mühlsteine dieser Hunderte von verschiedenen Gruppen, die miteinander kämpfen, geraten und mehr Schaden anrichten als eine Lösung" erreichen.

Mit Blick auf die Uno-Vollversammlung in diesem Monat forderte von der Leyen eine neue diplomatische Initiative. "Es braucht einen Minimalkonsens zunächst einmal diplomatisch", sagte die CDU-Politikerin.

Sie begrüße den Vorschlag zur Einrichtung einer Syrien-Kontaktgruppe. Alle Konfliktparteien und Regionalmächte müssten "an einen Tisch und alle gemeinsam eine Lösung miteinander erarbeiten", forderte die Ministerin. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura plant laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Gespräche in vier Arbeitsgruppen, unterstützt von einer internationalen Kontaktgruppe aus den wichtigsten internationalen und regionalen Akteuren, auch Iran.

In Syrien tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen dem Assad-Regime, mehreren Rebellengruppen und den IS-Milizen. Dabei kamen bereits mehr als 250.000 Menschen ums Leben, Millionen Syrer sind auf der Flucht.

ler/dpa/AFP

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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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