Syrien US-Regierung ruft Herkunftsstaaten zur Rücknahme von IS-Kämpfern auf

Ausländische IS-Kämpfer, die in Syrien gefangen genommen werden, sollen in ihrer Heimat strafrechtlich verfolgt werden. So lautet eine Forderung der USA. Das würde auch Deutschland betreffen.

IS-Kämpfer in Syrien (Archiv)
AP/ Militant Website

IS-Kämpfer in Syrien (Archiv)


Beim Vormarsch gegen den "Islamischen Staat" (IS) in Syrien werden immer wieder Kämpfer der Terrormiliz gefangen genommen. Erst am Montag teilte das US-Außenministerium mit, die von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte hätten "Hunderte ausländische terroristische Kämpfer aus Dutzenden Ländern" gefasst. In der Frage, was mit den Gefangenen passieren soll, haben sich die USA nun klar positioniert.

Washington forderte andere Staaten dazu auf, ihre Bürger aus Gefangenschaft in die Heimat zurückzuführen und dort strafrechtlich zu verfolgen. Laut amerikanischen Regierungskreisen wird das Problem auch Thema bei dem Treffen der Anti-IS-Koalition an diesem Mittwoch in Washington sein. Dann empfängt US-Außenminister Mike Pompeo unter anderem Bundesaußenminister Heiko Maas.

Auch deutsche Staatsbürger hatten sich dem IS angeschlossen. Erst vor einigen Tagen hatte die Kurdenmiliz YPG, die die Syrischen Demokratischen Kräfte anführt, nach eigenen Angaben ein deutsches Mitglied der Terrorgruppe im Osten von Syrien aufgegriffen.

Sorge vor Wiedererstarken des IS

In einer Mitteilung lobte das Ministerium die Syrischen Demokratischen Kräfte für ihr "klares Bekenntnis" dazu, beim Kampf gegen den IS ausländische Kämpfer "sicher und human" zu internieren. Obwohl die Terrormiliz den Großteil des einst gehaltenen Gebietes in Syrien und im Irak verloren habe, bleibe die Organisation "eine bedeutende terroristische Bedrohung".

Noch im Dezember hatte US-Präsident Donald Trump hingegen verkündet, der IS sei besiegt. Die amerikanischen Truppen, die die Syrischen Demokratischen Kräfte im Kampf gegen den IS unterstützen, sollten deshalb abgezogen werden. Einen Zeitplan legte Trump nicht vor. Der amtierende Verteidigungsminister Patrick Shanahan hatte in der vergangenen Woche erklärt, der Rückzug sei in einem frühen Stadium. Gerade erst hat der Senat sich mit einer Resolution klar gegen den Abzug positioniert.

Trumps Pläne haben Sorgen vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz geschürt. Die Führung der Syrischen Demokratischen Kräfte warnte davor, dass das Chaos in dem Land und ein möglicher türkischer Angriff dazu führen könnten, dass Tausende Dschihadisten aus Gefangenenlagern entkommen könnten.

Trump: "Wir werden zurückkommen, wenn wir müssen"

In einem Pentagon-Bericht hieß es zudem, ohne entsprechenden Druck könnte die Terrormiliz "wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben" und einen Teil des verlorenen Geländes zurückgewinnen. Im Einsatzgebiet der US-Truppen im Osten Syriens verblieben rund 2000 IS-Kämpfer. Die Terrormiliz sei immer noch zu Offensiven in der Lage, hieß es weiter. Die Syrischen Demokratischen Kräfte kämpften weiter gegen den IS, seien aber stark auf Unterstützung der Koalition angewiesen.

Trump hatte in einem Interview des Senders CBS zu einem möglichen Wiedererstarken des IS in Syrien gesagt: "Wir werden zurückkommen, wenn wir müssen. Wir haben sehr schnelle Flugzeuge, wir haben sehr gute Frachtflugzeuge." Er betonte, die USA würden Soldaten im Irak belassen. Vom Irak aus würden die USA Iran überwachen. Zugleich würden die Truppen von dort aus den IS bekämpfen, während die US-Soldaten aus Syrien "langsam" abzögen. Der irakische Präsident Barham Salih wehrte sich schnell gegen diese Pläne.

aev/dpa



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