Streit im Uno-Sicherheitsrat um Syrien USA erhöhen den Druck auf Russland

In Syrien tobt der Bürgerkrieg, im Uno-Sicherheitsrat die Diskussion um eine Waffenruhe. US-Botschafterin Haley sagte: Sollte sich Moskau weiter gegen die Feuerpause stellen, könnten die USA selbst eingreifen.

Nikki Haley
REUTERS

Nikki Haley


Die USA und Russland haben sich im Uno-Sicherheitsrat erneut einen heftigen Schlagabtausch über eine potenzielle Waffenruhe im Syrienkrieg geliefert. Falls Russland sich nicht hinter die Forderung einer 30-tägigen Waffenruhe stelle, würden die USA handeln, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley in New York.

"Die USA sind weiter bereit zu handeln, wenn wir das müssen", sagte Haley. "Es ist nicht der Weg, den wir vorziehen, aber es ist ein Weg, von dem wir schon gezeigt haben, dass wir ihn gehen können, und wir sind bereit, ihn nochmal zu gehen." Details nannte sie nicht. Im vergangenen Jahr hatten die USA in Folge des Giftgasangriffs auf den syrischen Ort Chan Scheischun eine syrische Militärbasis angegriffen.

Der Bürgerkrieg in Syrien läuft bereits seit sieben Jahren. Laut Angaben von Unicef haben schon mehr als 1,5 Millionen Menschen bleibende seelische oder körperliche Schäden erlitten. Auch Kinder sind immer wieder stark betroffen. Ende Februar hatte der Sicherheitsrat per Resolution eine 30-tägige Waffenruhe für Syrien gefordert. Einen rechtsverbindlichen Beschluss gab es nicht. Zudem wurden Ausnahmen für die Bekämpfung von Terrororganisationen zugelassen.

SPIEGEL ONLINE

Russland hatte für die Resolution gestimmt, kurz darauf aber einseitig eine mehrstündige tägliche Feuerpause für Ost-Ghuta angekündigt. Selbst diese regionale Feuerpause wurde nicht systematisch eingehalten. Auch der Vormarsch der türkischen Truppen im Kurdengebiet ging unvermindert weiter.

Eine sofortige Waffenruhe wäre "utopisch" gewesen, sagte Russlands Uno-Botschafter Wassili Nebensja nun. Zudem seien die "Anti-Terror-Einsätze" der syrischen Regierung von der Resolution gedeckt. US-Botschafterin Haley kündigte eine neue Resolution an, die keine "Anti-Terror-Schlupflöcher" mehr beinhalte. Ob und wenn ja wann über diesen Entwurf abgestimmt werden kann, war zunächst aber noch völlig unklar.

aev/AP/Reuters

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.